Gabriel in den Tagesthemen "Sind verlässlicher Partner im Kampf gegen IS"
Muss Deutschland mehr Soldaten in den Kampf gegen den IS entsenden? Nein, sagt Außenminister Gabriel in den tagesthemen. Deutschland leiste seinen Beitrag durch Ausbildung und Aufklärung. Mit Blick auf die Türkei betonte der Minister, die Fortsetzung der Zusammenarbeit sei ohne Alternative.
Im Irak tobt der Kampf gegen den IS besonders heftig, seit Monaten wird um Mossul - die Hochburg der Terroristen im Norden des Landes - gekämpft, Terroranschläge sind an der Tagesordnung. An der Seite des Irak kämpft eine US-geführte internationale Allianz. Deutschland allerdings hält sich weitgehend heraus und beschränkt sich auf Aufklärung und Ausbildung.
Dabei soll es nach Worten von Außenminister Sigmar Gabriel, derzeit zu Besuch in Bagdad, auch bleiben: "Wir als Deutsche sind im Kampf gegen den Terror beteiligt, indem wir die Armee ausbilden", sagte er in den tagesthemen. Die Schlagkraft der Armee sei "wesentlich besser" geworden, daher werde der Kampf gegen den "Islamischen Staat" auch erfolgreicher geführt. Gabriel betonte, dass die Debatte um einen Einsatz der Bundeswehr eine "sehr deutsche" sei, die im Irak gar keine Rolle spiele: "Niemand von meinen Gesprächspartnern hier hat auch nur im Ansatz gefordert, Deutschland möge mehr militärische Präsenz zeigen", sagte Gabriel. Zugleich warnte er, die Debatte auf den militärischen Aspekt zu verengen: Wiederaufbau sei mindestens ebenso wichtig. Das wüssten die Menschen vor Ort sehr genau. Und es sei sehr klar, dass Deutschland hier ein verlässlicher Partner sei.
Kampf gegen den Terror im Interesse Deutschlands
Eine ebenfalls "sehr deutsche Debatte" nannte Gabriel die Diskussion um einen Abzug der Bundeswehr-Tornados aus dem türkischen Incirlik, von wo aus die Bundeswehr Aufklärungsflüge gegen den IS fliegt. "Wir sind dort, weil wir die internationale Koalition gegen den Terrorismus unterstützen - das heißt: Wir sind im eigenen Interesse da", sagte Gabriel. Ein Abzug der Soldaten wegen des Referendums in der Türkei sei nicht nur unbesonnen, sondern Deutschland schade sich selbst.
Demokratische Kräfte in der Türkei stärken
Überhaupt sieht Gabriel keinen Grund, die Zusammenarbeit mit der Türkei aufzukündigen. Vielmehr müssten Dialog und Zusammenarbeit fortgesetzt werden - gerade weil "die Türkei ein europäischer Nachbar ist". Ansonsten erreiche man nur, dass die Türkei "näher an Russland ranrückt". "Das kann nicht unser Interesse sein", sagte Gabriel. Nun komme es darauf an, die demokratischen Kräfte in der Türkei zu stärken.
Den Vorwurf, Berlin lasse sich von der türkischen Regierung wegen des Flüchtlingsabkommens "in Geiselhaft" nehmen, wies Gabriel zurück. "Die Türkei ist bei der Kooperation in der Flüchtlingsfrage mindestens so sehr auf die europäische Kooperation angewiesen, wie Europa auf die Türkei." Zwar verstehe er den Frust vieler angesichts der Entwicklung in der Türkei. Aber die Situation sein kompliziert und lasse sich nur durch Dialog lösen.