Berlin Millionensumme an Bundesgeldern für Radwege verfällt in Berlin
Das Land Berlin lässt viel Geld des Bundes für den Ausbau der Radwege verfallen. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Verkehr auf Nachfrage des rbb am Mittwoch hervor.
Demnach standen dem Land zwischen 2021 und Ende 2023 insgesamt rund 45,8 Millionen Euro für Radwege zur Verfügung. Für 13,4 Millionen Euro wurden aber keine konkreten Projekte benannt. Die Mittel verfallen. Das sind rund ein Drittel.
Laut Bundesministerium können Gelder, die für Vorhaben bereits beantragt, aber nicht ausgegeben wurden, in die folgenden zwei Jahre übertragen werden. Werden sie nicht ausgegeben, fließen sie in den allgemeinen Bundeshaushalt zurück.
In diesem Jahr hat der Bund 1,3 Millionen Euro bewilligt. Bis Anfang Juli wurden 3,2 Millionen inklusive Reste aus vergangenen Jahren ausgezahlt.
Sendung: rbb24 Abendschau, 14.08.2024, 19:30 Uhr
