Brandenburg Acht Vereinigunge beantragen erstmals Teilnahme an Brandenburger Landtagswahl
Acht politische Vereinigungen wollen am 22. September erstmals zur Brandenburger Landtagswahl antreten.
Wie der Landeswahlleiter am Dienstag mitteilte, handelt es sich dabei um:
- Bündnis Deutschland
- Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW)
- Demokraten Brandenburg
- Der Dritte Weg (III. Weg)
- Deutsch Land Wirtschaft (DLW)
- Partei der Rentner (PDR)
- Werte-Union (WU)
- Plus Brandenburg (Plus)
Plus ist eine Listenvereinigung der Parteien Ökologisch-Demokratische Partei, Piratenpartei Deutschland und Volt Deutschland. Die acht Vereinigungen haben demnach ihren Teilnahmewunsch fristgemäß bis Montagabend eingereicht.
Entscheidung über Zulassung am 4. Juli
Ob die Vereinigungen zur Landtagswahl zugelassen werden, entscheidet der Landeswahlausschuss am 4. Juli in einer öffentlichen Sitzung.
Parteien oder Vereinigungen, die bereits an einer Landtags- oder Bundestagswahl teilgenommen haben, sind von der Anzeigenpflicht befreit. Aber alle müssen bis zum 5. August ihre Wahlvorschläge bei den Kreiswahlleitern beziehungsweise beim Landeswahlleiter einreichen. Spätestens am 9. August 2024 werden die Kreiswahlausschüsse und der Landeswahlausschuss über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge entscheiden.
An der letzten Brandenburger Landtagswahl 2019 hatten elf Parteien und Vereinigungen teilgenommen.
