Brandenburg Zu wenig Wahlzettel: Kommunalwahl muss in der Gemeinde Michendorf teils wiederholt werden
Weil es zu wenig Stimmzettel gab, muss die Kommunalwahl in der Gemeinde Michendorf (Potsdam-Mittelmark) zum Teil wiederholt werden. Das bestätigte der Gemeindewahlleiter René Bayer dem rbb am Mittwoch auf Nachfrage.
Im Ortsteil Michendorf wird demnach in drei von sechs Wahlbezirken über die Ortsbeiräte neu abgestimmt, außerdem in allen drei Wahlbezirken des Ortsteils Wildenbruch. Das betreffe die Urnenwähler. Die Briefwahl bleibe gültig, so Bayer weiter.
Die landesweiten Kommunalwahlen finden in Brandenburg alle fünf Jahre statt. Gewählt werden die 14 Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen, Bürgermeister und Ortvorsteher sowie Ortsbeiräte. Der nächste Wahltermin ist am 09. Juni 2024.mehr
45 Personen konnten nicht wählen
Aufgrund der Wahlbeteiligung vergangener Jahre seien Stimmzettel für nur 80 Prozent der Wahlberechtigen vorbereitet worden. Doch in manchen Wahllokalen habe die Beteiligung höher gelegen, so Bayer. Insgesamt hätten daher 31 Personen in Wildenbruch und 14 in Michendorf ihre Stimmen nicht abgeben können.
In Wildenbruch waren nach Angaben der dort ansässigen CDU ab spätestens 16 Uhr keine Stimmzettel mehr verfügbar.
Daraufhin hätten zwei Bürger aus Wildenbruch Einspruch eingelegt, erklärte der Gemeindewahlleiter. Auch Bayer selbst hatte dies dann getan, weil Berechnungen ergaben, dass die entgangenen Stimmen Auswirkungen auf das Ergebnis und die Sitzverteilung hätten haben können.
Die neue Gemeindevertretung entschied daraufhin in ihrer konstituierenden Sitzung am Montag, dass die Wahl in den betroffenen Wahlbezirken wiederholt werden muss. Das soll zusammen mit der Landtagswahl am 22. September passieren.
Zuerst hatte die "Potsdamer Neueste Nachrichten" [Bezahlinhalt] berichtet.
In Berlin musste im Februar die Bundestagswahl von 2021 in 455 der insgesamt 2.256 Wahlbezirke wiederholt werden.
