Hamburg Doch kein Viererbündnis im Bezirk Hamburg-Nord
Zehn Jahre lang wurde der Bezirk Hamburg-Nord von SPD und Grünen regiert. Nach den jüngsten Bezirkswahlen sollte er ein Viererbündnis bekommen - das ist nun aber geplatzt. Die Volt-Fraktion in der Bezirksversammlung hat die Koalitionsverhandlungen mit SPD, CDU und FDP beendet. Nach Angaben von Volt konnte man sich im Bereich Verkehr nicht einigen.
Ein Punkt war offenbar, dass Volt Radwege ausbauen wollte - auch auf Kosten von Parkplätzen. Konkret ging es beispielsweise um die Borsteler Chaussee.
SPD, CDU und FDP planen Koalition zu dritt
SPD, CDU und FDP kündigten an, nun zu dritt eine Koalition bilden zu wollen. Die drei Parteien haben eine knappe Mehrheit in der Bezirksversammlung. Zu Beginn der Woche hatte die SPD bekannt gegeben, dass Bettina Schomburg von der SPD Mitte Dezember zur neuen Bezirksamtsleiterin gewählt werden soll. Sie würde damit den bisherigen Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz (Grüne) vorzeitig ablösen. Nach Angaben des Co-Fraktions-Vorsitzenden der Volt-Fraktion in Hamburg-Nord, Jan David Talleur, trägt Volt den Wechsel an der Spitze des Bezirksamtes weiterhin mit.
Grüne möchten Koalition mit SPD fortsetzen
Unterdessen haben die Grünen nach dem Ausstieg von Volt noch einmal bekräftigt, dass sie die Koalition mit der SPD gerne fortführen würden - auch gemeinsam mit Volt. Allerdings wollen sie als stärkste Fraktion weiterhin den Bezirksamtsleiter stellen. Werner-Boelz hatte offenbar seinen Rückzug angeboten.
Dieses Thema im Programm:
NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 22.11.2024 | 15:00 Uhr
