Niedersachsen Stadthalle in Wilhelmshaven: Bürgerentscheid nicht erfolgreich
Ein Bürgerentscheid in Wilhelmshaven über den geplanten Standort der neuen Stadthalle ist gescheitert. Grund ist die Wahlbeteiligung: Zu wenige Menschen haben teilgenommen.
64 Prozent der Beteiligten sprachen sich zwar gegen den Standort beim alten Kulturzentrum-Pumpwerk und im dazugehörigen Park aus. In absoluten Zahlen waren dies allerdings "nur" 10.255 Personen. Das sind 17 Prozent der Wahlberechtigten der letzten Kommunalwahl. Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid in Wilhelmshaven wäre allerdings ein Quorum - in diesem Fall ein Zustimmungsquorum - von mindestens 20 Prozent notwendig gewesen.
Entscheidung über Standort liegt nun beim Rat
In der Konsequenz bedeutet dies: Mit zu wenigen Stimmen ist der Rat nicht an die Entscheidung der Bürger gebunden. Der Bürgerentscheid war somit nicht erfolgreich und der Ball liegt nun wieder beim Rat. Er kann über den Standort für die neue Stadthalle wieder selbst entscheiden. Insgesamt hatten sich knapp 16.000 Wilhelmshavener an dem Bürgerentscheid beteiligt. Stimmberechtigt waren knapp 62.000 Einwohnerinnen und Einwohner.
Gegner fürchten Folgen für Herzstück von Wilhelmshaven
Wilhelmshaven sucht seit Jahren einen geeigneten Standort für die neue Stadthalle. Im Sommer hatte die Stadtverwaltung Pläne veröffentlicht, die einen Neubau direkt beim alten Kulturzentrum vorsehen. Nach Ansicht der Gegnerinnen und Gegner dieses Plans würde das ein Herzstück von Wilhelmshaven stark verändern - eine Bürgerinitiative hatte daher den Bürgerentscheid ins Rollen gebracht. Oberbürgermeister Carsten Feist (parteilos) hatte dagegen für den geplanten Standort geworben: Er sieht in der Kombination aus Stadthalle und Pumpwerk die Möglichkeit für große Konzerten sowie Seminare, Kongresse oder Bälle.
Dieses Thema im Programm:
NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 02.12.2024 | 08:00 Uhr
