Rheinland-Pfalz Machalet zur Spitzenkandidatin der SPD RLP für die Bundestagswahl gekürt
Die rheinland-pfälzische SPD geht mit Tanja Machalet an der Spitze in die am 23. Februar geplante Bundestagswahl. Sie wurde auf einem Listenparteitag in Worms gewählt.
Die 50 Jahre alte Bundestagsabgeordnete erhielt 178 Ja- und 10 Nein-Stimmen der Delegierten, das entspricht 93,7 Prozent. Machalet ist rentenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Bei der Bundestagswahl 2021 wurde sie als Direktkandidatin im Wahlkreis Montabaur ins Parlament gewählt. In Ihrer Bewerbungsrede sagte sie, die SPD mache "Politik für Millionen und nicht für Millionäre".
Machalet folgt auf den Spitzenkandidaten von 2021, Verteidigungs-Staatssekretär Thomas Hitschler, der nicht mehr kandidiert. Auf Platz 2 kam Matthias Mieves (93,2 Prozent) aus dem Wahlkreis Kaiserslautern, gefolgt von Verena Hubertz (91,6 Prozent) aus dem Wahlkreis Trier.
Schweitzer: SPD muss auf Sieg spielen
Zuvor hatte Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Delegierten aufgefordert, im Bundestagswahlkampf für Platz 1 zu kämpfen. "Das muss der Anspruch sein", betonte Schweitzer, der auch stellvertretender Landeschef der Sozialdemokraten ist. Für taktische Erwägungen sei kein Raum. Mit Blick auf die aktuell schlechten Umfragewerte seiner Partei sagte er, die SPD im Land kenne ähnliche Situationen. "Wir sind doch in Rheinland-Pfalz das Mutterland der Aufholjagd."
Die Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler warb in ihrer Rede für einen "Sixpack für Deutschland". Dazu gehörten unter anderem ein 100 Milliarden schwerer Deutschlandfonds für Investitionen in Straßen, Brücken und Sicherheit, sichere Renten und ein Mindestlohn von 15 Euro die Stunde. Die SPD wolle Erleichterungen für 95 Prozent der Steuerzahler "und zwar finanziert von den Superreichen", sagte sie.
Derzeit kommen zwölf SPD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz.
Sendung am So., 15.12.2024 13:00 Uhr, Der Nachmittag, SWR1 Rheinland-Pfalz
