Sachsen Stadt Leipzig bereitet sich auf vorgezogene Bundestagswahl vor
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Nachdem die Landtagswahl in Sachsen erst im September stattfand, steht mit den voraussichtlich vorgezogenen Bundestagswahlen am 23. Februar das nächste große Wahlereignis an. Das stellt die Städte und Kommunen vor Herausforderungen. In Leipzig hat die Stadt nun ihren Fahrplan vorgestellt.
- Erst im September ist in Sachsen ein neuer Landtag gewählt worden.
- Für die vorgezogene Bundestagswahl benötigt Leipzig viele Wahlhelfer.
- Die Briefwahl wird laut Stadt eine besondere Herausforderung.
Die Stadt Leipzig bereitet sich schon intensiv auf die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar vor. Die kurze Vorbereitungszeit und der Wahltermin in den Winterferien seien eine große Herausforderung, sagte Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning, aber man werde selbstverständlich die Wahlen absichern können.
Wahlberechtigt sind rund 455.000 Leipzigerinnen und Leipziger. Der Zuschnitt der Wahlkreise ist derselbe wie bei der letzten Bundestagswahl.
Gerade erst Landtagswahl organisiert
Leipzigs Kreiswahlleiter Christian Schmitt sagte im Gespräch mit MDR SACHSEN: "Wir waren froh darüber, dass wir alles nach der Landtagwahl gerade in unser Lager zurückgeholt hatten. Und tatsächlich hatten wir wenige Tage danach die Nachricht über die Neuwahlen. Das heißt, jetzt fahren wir alles wieder nach draußen und beginnen mit der Organisation."
Verwaltungsbürgemeister Ulrich Hörning (li.) und der Kreiswahlleiter der Stadt, Christian Schmitt, bereiten sich auf die vorgezogene Bundestagswahl im kommenden Winter vor.
Etwa 5.300 Wahlhelfer benötigt
Verwaltungsbürgermeister Hörning ist auch Fachdezernent für die Wahlorganisation. Er betonte, dass die kurze Vorbereitungszeit ebenfalls für die Gewinnung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern herausfordernd sei. "Wofür es sonst fast ein Jahr Vorlauf gibt, müssen nun acht Wochen reichen", teilte er mit.
Insgesamt werden rund 5.300 Wahlhelfer benötigt, um die 414 Wahlvorstände und 192 Briefwahlvorstände zu besetzen, hieß es weiter.
Organisation der Briefwahl als besondere Herausforderung
Die Stadt Leipzig rechnet nach eigenen Angaben mit bis zu 150.000 Briefwahlanträgen. Der Zeitraum für die Stimmabgabe per Briefwahl sei dieses Mal allerdings nur drei statt sechs Wochen lang. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Briefwahlstelle haben also ein doppelt so hohes Arbeitsaufkommen bei der Bearbeitung der Briefwahlanträge.
Voraussichtlich am 23. Februar 2025 sind auch die Leipziger aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. (Symbolbild)
Wie die Stadt weiter mitteilte, soll die Briefwahlstelle im Neuen Rathaus ab dem 3. Februar montags bis freitags geöffnet sein - sonst war sie montags geschlossen, um die Anträge nach dem Wochenende bearbeiten zu können.
Im Falle einer Auflösung des Bundestages kann das Bundesministerium des Innern Termine und Fristen rund um eine Neuwahl abkürzen, in der Regel um die Hälfte der Zeit. Dies geschah zum letzten Mal 2005 bei der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag und wird nun ebenfalls erwartet.
MDR (rkr/sme)
