Sachsen Windpark in Lohsa: Gemeinderat bleibt bei Ablehnung
Der Gemeinderat Lohsa lehnt erneut den geplanten Windpark ab - trotz rechtlicher Bedenken. Bürgermeister Leberecht will die Entscheidung erneut prüfen lassen. Die Zukunft des Projekts bleibt offen.
Der geplante Windpark zwischen Weißkollm und Koblenz in der Oberlausitz sorgt weiterhin für Diskussionen. In seiner Sitzung am Dienstag hat der Gemeinderat Lohsa erneut gegen die Errichtung der Windenergieanlagen gestimmt, wie die Gemeinde mitteilte.
Bei Lohsa in der Oberlausitz soll ein Windpark entstehen - doch der Gemeinderat stimmt nun gegen die Pläne. (Symbolbild)
Zustimmung zurückgenommen
Die Debatte um das Projekt dauert bereits mehr als ein Jahr. Der alte Gemeinderat hatte dem Bau der Windräder ursprünglich zugestimmt und einen entsprechenden Vertrag mit dem Investor abgeschlossen. Der Investor - die Freiberger Firma Sabowind - war daraufhin in Vorleistung gegangen.
Doch nach der Kommunalwahl hatte sich die Zusammensetzung des Gemeinderats geändert. Das neue Gremium sieht das Vorhaben nun kritischer und versucht, die zuvor erteilte Zustimmung zurückzunehmen. Sowohl im November als auch im Dezember vergangenen Jahres stimmte der Gemeinderat gegen den Windpark.
Rechtsstreit zwischen Gemeinde und Bürgermeister
Nach Ansicht von Lohsas Bürgermeister Thomas Leberecht sowie der Rechtsaufsicht des Landkreises Bautzen ist dies jedoch nicht mehr möglich. Die rechtliche Bindung an den ursprünglichen Beschluss sei verbindlich, weshalb eine nachträgliche Ablehnung keine Wirkung entfalte, so der Bürgermeister.
Dennoch stimmte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung zum wiederholten Male gegen das Windpark-Projekt. Leberecht kündigte an, den Beschluss erneut der Rechtsaufsicht zur Prüfung vorzulegen.
MDR (ben/kir)
