Nach der Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt Viele AfD-Sitze bleiben frei
Das starke Wahlergebnis der AfD bei den Kommunalwahlen verändert die politische Landschaft in Sachsen-Anhalts Städten und Kreisen. Allerdings kann die Partei nicht alle gewonnenen Plätze besetzen. Das Problem betrifft auch andere Parteien.
In Sachsen-Anhalt können nach der Kommunalwahl im Juni insgesamt 162 Sitze nicht besetzt werden. Wie die Landeswahlleiterin mitteilte, kann davon allein die AfD 120 Sitze nicht wahrnehmen. Bei Einzelbewerbern und Wählergemeinschaften sind es demnach jeweils 17 unbesetzte Sitze. Dazu kommen sechs weitere bei der CDU sowie jeweils einer bei SPD und FDP.
Die AfD hatte bei der Kommunalwahl deutlich an Stimmen gewonnen. Sie kam laut endgültigem Ergebnis auf 28,1 Prozent und wurde damit landesweit stärkste Kraft. Knapp dahinter kam die CDU mit 26,8 Prozent.
Mehr Stimmen als Kandidaten auf der Liste
Dass Sitze nach einer Kommunalwahl frei bleiben, passiert laut Landeswahlleitung dann, wenn Parteien mehr Stimmen erzielen als sie aufgrund ihrer Listen annehmen können. Teilweise hätten Einzelbewerber ihre Mandate auch nicht angenommen, so eine Sprecherin. Bei landesweit rund 4.400 zu vergebenden Sitzen in den Stadt- und Gemeinderäten sowie in den Verbandsgemeinden entsprechen die 162 Sitze einem Anteil von rund 3,7 Prozent. Laut Kommunalrecht bleiben die Sitze bis zum Ablauf der Wahlperiode unbesetzt.
Ein Beispiel dafür ist der neue Stadtrat von Bernburg. Hier sind nach der diesjährigen Kommunalwahl nur 34 statt 40 Plätze besetzt, sechs AfD-Posten bleiben offen. Stadtwahlleiter Klaus Hohl sagte MDR SACHSEN-ANHALT, auf dem Wahlvorschlag der AfD hätten nur sechs Kandidaten gestanden, es könne im Stadtrat auch niemand nachrücken.
Landkreise und kreisfreie Städte vom Problem nicht betroffen
Im neu besetzten Stadtrat in Aschersleben ist die Situation ähnlich, hier bleiben fünf Stühle der AfD unbesetzt. Im neuen Ortsparlament gibt es somit insgesamt anstelle von 36 nur 31 Stadträte. Der Grund auch hier: zu wenig aufgestellte Kandidaten. Matthias Büttner, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands im Salzlandkreis sagte MDR SACHSEN-ANHALT dazu, es sei immer schwierig, neue Leute zu finden, die sich für kommunale Mandate interessierten.
Bei den Landkreisen und den kreisfreien Städten Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau konnten nach Angaben der Landeswahlleiterin alle Sitze besetzt werden.
dpa, MDR (Sabine Falk-Bartz, Tom Gräbe, Kalina Bunk)
