Sachsen-Anhalt Bundespräsident Steinmeier ruft zu Zuversicht auf
Drei Tage lang war Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Stendal. Dabei hat er nicht nur mit den Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhaltern gesprochen, sondern auch betont, welche Chancen und Herausforderungen er sieht. Aus Sicht von Steinmeier gibt es einige Gründe zur Zuversicht.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deutschen trotz der wirtschaftlichen Flaute in der Bundesrepublik zu Zuversicht aufgerufen. Am dritten und letzten Tag seines Formats "Ortszeit" in Stendal, bei dem er vor Ort mit den Menschen spricht, sagte er MDR SACHSEN-ANHALT, er sei sich sicher, dass sich das Land aus dem wirtschaftlichen Tief herausarbeiten werde.
Warum Steinmeier drei Tage lang in Stendal war
Bei der "Ortszeit Deutschland" verlegt der Bundespräsident seinen Amtssitz von Berlin oder Bonn in einen anderen Teil des Landes. Steinmeier wählt dabei nach eigenen Angaben bewusst Orte aus, die vergleichsweise wenig im Fokus stehen und den Wandel und die Herausforderungen vor Ort auf unterschiedliche Arten angehen. Dabei suche er verstärkt den Austausch mit den Menschen dort.
Steinmeier: Wirtschaftlicher Aufschwung in vielen Regionen
Das gelte für den Bund ebenso wie für Sachsen-Anhalt. So stünden beispielsweise im Raum Magdeburg große Investitionen an, die Grund zur Zuversicht gäben. Sachsen-Anhalt habe Abwanderung erlebt, die jedoch nicht so dramatisch sei, wie vor Jahren angenommen. Viele Regionen hätten wirtschaftlichen Aufschwung erlebt.
In den letzten Jahren und Jahrzehnten sei vieles gelungen, so Steinmeier. Es gebe jedoch keine Garantie, dass der Zustand anhalte. Viele Krisen müssten verarbeitet werden, darunter die Nachwirkungen der Corona-Krise und der Krieg Russlands gegen die Ukraine. Um diese Krisen zu bewältigen, müssten gemeinsame Anstrengungen unternommen werden. "Ich glaube, das geht nicht, indem wir uns selbst schlechtreden", so Steinmeier. Niemand verschweige die wirtschaftlich schwierige Phase.
Steinmeier für mehr Befugnisse der Sicherheitsbehörden
Der Bundespräsident befürwortete mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden. Vor dem Hintergrund des Anschlags von Solingen mit drei Toten sagte er, es müssten bei Festen wie dem anstehenden Sachsen-Anhalt-Tag mehr Vorkehrungen getroffen werden. Inzwischen wisse jeder, dass es hundertprozentige Sicherheit in einer offenen Gesellschaft nicht gebe.
Zu den Plänen, Raketen in Deutschland zu stationieren, die bis nach Russland reichten, sagte Steinmeier: "Wir sind nicht mehr in einer Sicherheitslage, die wir vielleicht noch gemeinsam miteinander vor fünf Jahren und zehn Jahren beschrieben haben, sondern wir diskutieren jetzt unter dem Eindruck eines Krieges, den Russland gegen die Ukraine führt." Er habe mit Amtskolleginnen und -kollegen baltischer Staaten und Moldawien gesprochen. Überall gebe es die Sorge, der Krieg könnte sich ausweiten, wenn Russland in der Ukraine erfolgreich sei. "Wir müssen aus dieser veränderten Sicherheitssituation unsere Schlüsse ziehen und uns auch besser ausrüsten, um von Moskau ernst genommen zu werden", so Steinmeier weiter.
Während der drei Tage in Stendal habe Steinmeier große Gastfreundschaft erfahren und die Zeit für viele verschiedene Termine und Gespräche genutzt. Er habe auch erlebt, dass Menschen sich abwendeten, aber die meisten würden sich unbefangen und interessiert nähern. Er wolle mit seinem Format "Ortszeit" dazu beitragen, dass Menschen sich gesehen und gehört fühlen.
MDR (Anja Höhne, Johanna Daher)
