Sachsen-Anhalt Kaputte Straßen: Warum Arnstein seit Jahren auf die Sanierung warten muss
Arnstein im Landkreis Mansfeld-Südharz leidet seit über einem Jahrzehnt unter der maroden L228. Anwohner und Pendler müssen täglich über Schlaglöcher und provisorisch geflickte Straßenabschnitte fahren. Trotz zahlreicher Beschwerden und Versprechen seitens der Politik bleibt eine grundlegende Sanierung aus. Ehemalige Kommunalpolitiker und der Landesrechnungshof üben scharfe Kritik an der unzureichenden Instandhaltung der Landesstraßen.
- Ein Jahrzehnt des Kampfes für eine neue Straße war in Arnstein bislang ohne Erfolg.
- Der Landesrechnungshof fordert mehr Investitionen in Infrastruktur.
- Bürgermeisterin und Anwohner sind frustriert über den Sanierungsstau des Landes.
Wer auf der L228 durch Arnstein im Landkreis Mansfeld-Südharz fährt, der kommt über einen Flickenteppich, der Fahrer und Fahrzeug fordert. Es heißt, konzentriert zu fahren, wenn man das eigene Auto schonen möchte. Anwohner, die sich bei MDR SACHSEN-ANHALT gemeldet haben, sagen, dass zeitweise Hütchen wie auf einer Hindernisstrecke auf der Straße standen, um auf den schlechten Belag hinzuweisen.
Jedes Jahr aufs Neue kommen im März nicht nur die Frühjahrsblüher, sondern auch die Straßenbauarbeiter raus, um die gröbsten Löcher zu stopfen. Aber am Ende hält das meiste kaum ein Jahr und muss im nächsten Frühjahr wieder neu gestopft werden.
Mehr als zehn Jahre Kampf für eine Grundsanierung
Detlef Büttner war bis zur Kommunalwahl für die CDU Stadtrat in Arnstein. Er hat über den Kampf für eine Grundsanierung die Lust an der Kommunalpolitik verloren: "Ich war ja zwei Legislaturperioden im Stadtrat, ich habe mir vorgestellt, dass man mehr bewegen kann, aber ich wurde eines Besseren belehrt. Man hat doch seine Grenzen. Ich hatte mir mehr versprochen." Er zog Konsequenzen und kandidierte nicht noch einmal.
Detlef Büttner (CDU) war bist vor der Kommunalwahl Stadtrat in Arnstein. Nach mehr als 10 Jahren Kampf für die Sanierung der L228 hat er aufgegeben.
Mehr Unterstützung vom Land hätte er sich gewünscht. Dabei sah es schon 2019 vielversprechend aus: Der ehemalige Verkehrsminister Thomas Webel (CDU), berichtet Büttner, habe versprochen: Bis 2025 geht es los mit der Sanierung der L228. Darauf wartet man bis heute. Zuletzt war die jetzige Verkehrsministerin Lydia Hüskens von der FDP im Ort. "Es wurden einige Wochen zuvor die schlimmsten Schlaglöcher zugemacht", so der ehemalige Stadtrat, aber auf die Sanierung müssen die Menschen im Südharz noch weiter warten.
Landesrechnungshof kritisiert Sanierungsstau
Rechnungshofpräsident Kay Barthel stellte am Freitag mit seinem aktuellen Jahresbericht der Landesregierung ein schlechtes Zeugnis mit Blick auf den Zustand der Landesstraßen aus. Es würde seit Jahren zu wenig investiert. 60 Prozent der Straßen würden jetzt schon über einem Warnwert für einen schlechten Straßenzustand liegen, so Barthel.
45 Prozent sind besonders schlecht, hier bestünde akuter Handlungsbedarf. "Schaut man sich an, was wir für den Erhalt der Infrastruktur ausgeben, ist der Betrag in den letzten Jahren nahezu gleich geblieben mit etwas über 60 Millionen Euro. Das ist weit weg von dem, was man nach unserer Berechnung bräuchte." Die Landesstraßenbaubehörde selbst hat 2019 einen Erhaltungsbedarf von 95 Millionen Euro pro Jahr ermittelt, um eine weitere Verschlechterung des Straßenzustandes zu verhindern.
Kommunen fühlen sich abgehängt
Für die neugewählte Bürgermeisterin von Arnstein, Janet Klaus (SPD), ist der Zustand der Straßen kein Dauerzustand. Sie schreibt an Verkehrsministerin Hüskens (FDP), es kommt auch zum Ortstermin. Am Ende bleibt bei ihr jedoch Ernüchterung: "Ich muss ehrlich sagen, man wirbt ja immer für die Stärkung des ländlichen Raums. Ich kann Ihnen momentan als Bürgermeisterin der Stadt Arnstein kein Fallbeispiel nennen, wo wir noch gestärkt werden. Ich habe den Eindruck, viel zu viel Geld geht manchmal in die großen Städte, anstatt in unsere Infrastruktur."
Janet Klaus (SPD) ist Bürgermeisterin in Arnstein und ärgert sich über die fehlende Unterstützung des ländlichen Raums aus Magdeburg.
Auch der ehemalige Stadtrat Detlef Büttner sieht dies so. Die Einnahmen durch den Tourismus würde man gern mitnehmen und sich mit der Region schmücken, aber auf den Kosten bliebe man oft sitzen.
Verkehrsministerium sieht Handlungsbedarf
Für den Bereich Verkehr ist Sven Haller (FDP) im Verkehrsministerium als Staatssekretär verantwortlich. Zehn Millionen mehr konnten in den Haushalt verhandelt werden, aber: "Im Grunde bräuchte es sukzessive eine weitere Steigerung, nicht sprunghaft, sondern stetig. Weil wir ja den Zustand im Allgemeinen verbessern wollen. Sachsen-Anhalt ist ein Flächenland und eine gute Straßeninfrastruktur ist wichtig für die Bürgerinnen und Bürger und natürlich für die Wirtschaft in unserem Land."
Auf der anderen Seite macht der Rechnungshof auch ein anderes Szenario auf: Vielleicht kann nicht jede Straße weiter erhalten werden: "Am Ende kann ein Ergebnis auch der Rückbau von Infrastruktur sein. Wenn wir nicht mehr alles bezahlen können, dann muss sich das Straßennetz im Ganzen reduzieren." Und das könnte bedeuten, dass Arnstein am Ende sogar leer ausgehen könnte, wenn man sich in solch einem Szenario gegen einen Ausbau entscheiden würde.
MDR (Lars Frohmüller, Stephan Schulz, Sabine Falk-Bartz)
