Schleswig-Holstein Knapp eine Zurückweisung pro Tag an der dänischen Grenze
Seit Mitte September kontrolliert die Bundespolizei bei der Einreise an sämtlichen Übergängen, an der dänischen Grenze aber nur zeitweise. In den 17 Tagen vom 16. September bis zum 2. Oktober wurden 14 Menschen zurückgeschickt.
An diesem Montag war es nur eine kurze Aktion: Von 11 bis 12 Uhr stand ein Kleinbus der Bundespolizei mit Blaulicht am Grenzübergang Kupfermühle (Kreis Schleswig-Flensburg). Die Beamten winkten einzelne Autos aus dem fließenden Verkehr. Und es gab gleich eine Festnahme: Eine Person hatte offenbar gefälschte Papiere vorgezeigt.
Effektivere Kontrollen am Übergang?
Insgesamt 18 Personen hatten in den ersten Wochen der Kontrollen keine gültigen Papiere dabei. Das entspricht rund einem Fall pro Tag. Zur ihrer Herkunft machte die Bundespolizei keine Angaben. 14 Menschen wurden den dänischen Kollegen übergeben. Vier weitere äußerten ein Schutzgesuch und können damit vorerst in Deutschland bleiben. Die Zahl liegt niedriger als an anderen Landesgrenzen. Der Sprecher der Bundespolizei, Hanspeter Schwartz, sagte in Kupfermühle, 18 seien trotzdem "eine Menge." Eine Einschätzung, ob die Kontrollen direkt an den Grenzübergängen effektiver als im Hinterland seien, wollte er aber nicht abgeben.
Zusätzliches Personal an einzelnen Tagen
In dem Streifen bis zu 30 Kilometer südlich der Grenze ist die Bundespolizei weiterhin aktiv. Für die Aktionen an den Übergängen reist gelegentlich zusätzliches Personal an. Dort wird laut Schwartz täglich kontrolliert, an wechselnden Übergängen, jeweils für wenige Stunden. Zum Teil sind auch Beamte in Zivil vor Ort. Auch Delikte wie Trunkenheit oder Diebstahl sind ein Thema. Hierzu hat die Bundespolizei aber noch keine Zahlen.
Geplant bis März 2025
Laut Bundespolizei gab es für Pendler und Reisende bisher keine nennenswerten Wartezeiten. Staus bildeten sich nicht. Nach aktuellem Stand laufen die Kontrollen an den Grenzübergängen noch bis Mitte März 2025. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte den Start am 16. September 2024 angeordnet. Die Schengen-Regeln der EU erlauben solche Kontrollen in besonderen Fällen für bis zu sechs Monate. Eine Verlängerung ist aber möglich. Dänemark kontrolliert bei der Einreise bereits seit 2016.
Dieses Thema im Programm:
NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 07.10.2024 | 13:00 Uhr
