Thüringen AfD-Streit: Höckes Landesvorstand will auf zwei Direktkandidaten verzichten
Der AfD-Landesvorstand um Björn Höcke wird die beiden Direktkandidaten Stephan Müller und Christoph Walter für den Wartburgkreis nicht unterstützen. Auch die nötige Unterschrift zur Bestätigung der Gewählten soll es nicht geben. Das Landgericht Erfurt wird kommende Woche ein Urteil fällen.
Die Thüringer AfD will in Westthüringen auf zwei Direktkandidaturen für die Landtagswahl verzichten. Das erklärte ein Rechtsanwalt der Partei bei einer Verhandlung vor dem Landgericht Erfurt.
Demnach lehnt der Parteivorstand um Björn Höcke die beiden bereits gewählten Direktkandidaten Stephan Müller und Christoph Walter weiterhin ab und wird deren Kandidatur in den Wahlkreisen Wartburgkreis 2 und 3 auch nicht mit der formell nötigen Unterschrift bestätigen.
Frist für Kandidatenliste schon abgelaufen
Die unterschriebene Kandidatenliste hätte laut Landeswahlgesetz eigentlich bis zum 27. Juni beim Landeswahlleiter vorgelegt werden müssen. Der Rechtsanwalt des AfD-Landesverbandes, Christof Basedow, erklärte, die Kandidaturen von Müller und Walter seien aus Sicht des Parteivorstandes damit hinfällig.
Nach Ansicht des Kläger-Anwalts, Andreas Groß, könnten die fehlenden Unterschriften allerdings nachgereicht werden. Das Gesetz erlaube, bestimmte Mängel bei Bewerbungen nachträglich zu korrigieren. Dazu gehörten fehlende Unterschriften des Landesvorstands.
Das Landgericht Erfurt wird am kommenden Donnerstag entscheiden, ob der AfD-Vorstand die Kandidaturen schriftlich bestätigen muss. Am Freitag entscheidet der Wahlausschuss des Wartburgkreises, ob die beiden AfD-Kandidaten antreten dürfen.
Worum geht es im Kandidaten-Streit?
Im Februar wurden Müller und Walter von den Mitgliedern des Kreisverbandes Westthüringen gewählt. Sie setzten sich unter anderem gegen den vom Parteivorstand favorisierten AfD-Kreisvorsitzenden durch. Der Parteivorstand wollte die Wahl deshalb wiederholen. Das wurde am Dienstag, 26. Juni, gerichtlich untersagt.
Eine Sprecherin des Landratsamtes des Wartburgkreises sagte MDR THÜRINGEN, vor der Sitzung des Wahlausschuss könnten keine Auskünfte dazu gemacht werden. Landeswahlleiter Holger Poppenhäger wollte ebenfalls keine Stellungnahme abgeben. Er verwies auf die Zuständigkeit des Wahlausschusses im Wartburgkreis.
MDR (dvs)
