Thüringen Ambitionierte Vorhaben: Thüringer Brombeer-Koalition muss sich jetzt beweisen
CDU, BSW und SPD haben am Freitag ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Die Brombeer- Partner haben eine Reihe von Vereinbarungen getroffen, die ambitioniert, aber auch überprüfbar sind. Ein Kommentar von Regina Lang.
Katja Wolf, die Spitzenfrau des Thüringer BSW, präsentiert den Koalitionsvertrag mit einem "inneren Strahlen". In der Tat: Sie überstrahlt ihre zwei Koalitionspartner. Denn dass Thüringen eine Chance auf eine funktionierende Regierung hat, ist mit Sicherheit zu weiten Teilen Katja Wolf zu verdanken.
Katja Wolf hat sich durchgesetzt
Sie verhehlt nicht, dass es mit dem Bundesvorstand des BSW, also mit Sahra Wagenknecht im Besonderen, viele Diskussionen um den Koalitionsvertrag gegeben hat. Wie auch immer: Katja Wolf hat sich durchgesetzt. Sahra Wagenknecht hat am Ende ihre Zustimmung gegeben.
Durchgesetzt hat sich das BSW aber auch gegen die potenziellen Koalitionspartner beim Umgang mit dem Thema Krieg und Frieden. Das BSW räumt ein: "Wir waren eine Zumutung für die Verhandlungspartner."
Parteien finden Friedensformel
Eine Friedensformel wurde gefunden und so spricht auch CDU-Chef Mario Voigt von einem "friedlichen" Vertrag. Ein Ruck soll durch Thüringen gehen und Halt und Orientierung geben. Dazu haben die Brombeer-Partner eine Reihe von Vereinbarungen getroffen, die alle miteinander ambitioniert sind. Die aber auch überprüfbar sind. Der Weg zur nächsten Arztpraxis soll nicht länger als 20 Minuten dauern.
Das ist in den ländlichen Regionen eine Herausforderung. Schulunterricht garantieren - oha. Darauf werden die gebeutelten Eltern ein genaues Auge werfen. Herauszulesen ist aber auch die Handschrift der SPD: Mit kostenlosem Schulessen und dem Blick auf Kinderbetreuung und Pflegebedarf soll Thüringen das familienfreundlichste Bundesland werden.
Viele Diskussionen in der Zukunft
Digitales Vorzeigeland, Migration begrenzen und ein Konjunkturprogramm unter Sparbedingungen - da gibt es einiges zu tun. Ohne wechselnde Mehrheit, ohne AfD, so hat es SPD-Chef Georg Maier deutlich gesagt. Mit Sicherheit wird es auch künftig viele Diskussionen und Zumutungen geben.
Als nächstes dann über die Verteilung der Ministerien. Mario Voigt, der wahrscheinlich künftige Ministerpräsident, kündigt konkrete Taten an: "Einfach mal machen."
MDR (jn)
