Thüringen BSW verschiebt Parteitag und mögliche Entscheidung über Koalitionsvertrag
Das BSW in Thüringen hat seinen für Ende November geplanten Parteitag verschoben. Co-Landesvorsitzender Steffen Schütz betonte, dass es dabei nicht um parteiinterne Machtkämpfe gehe. Die Mitglieder sollen über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden.
Das Thüringer BSW vertagt seinen für Ende November geplanten Landesparteitag um zwei Wochen und damit die Entscheidung über einen möglichen Koalitionsvertrag mit CDU und SPD. Der Co-Landesvorsitzende Steffen Schütz sagte, dass der Parteitag vom 23. November auf den 7. Dezember verschoben wird. Er bestätigte damit einen Bericht des "Stern".
BSW, CDU und SPD verhandeln über Regierungsvertrag
Die drei Parteien verhandeln derzeit in Thüringen über einen Regierungsvertrag und haben nach Angaben aus Verhandlungskreisen dabei gute Fortschritte erzielt. Erwartet wird, dass das Papier, das die Grundlage für eine gemeinsame Regierung ist, Ende kommender Woche vorliegen könnte.
Schütz begründete die Vertagung des Parteitags damit, dass die BSW-Mitglieder Zeit haben sollen, sich mit den Vereinbarungen zu beschäftigen, bevor sie darüber abstimmen.
Voraussichtlich sollen auf dem Parteitag Anfang Dezember auch die Thüringer BSW-Kandidaten für die Bundestagswahl aufgestellt werden. Dass voraussichtlich im Februar ein neuer Bundestag gewählt wird, sei bei der ersten Einladung zum Parteitag nicht absehbar gewesen, sagte Schütz.
Terminverschiebung "kein Ausdruck irgendwelcher Machtkämpfe"
Zudem betonte er, dass die Verschiebung des Parteitagstermins "kein Ausdruck irgendwelcher Machtkämpfe des Landesvorstandes mit dem Bundesvorstand oder mit Sahra Wagenknecht" sei. Der Thüringer Landesvorstand habe den späteren Termin beschlossen.
Parteichefin Wagenknecht hatte sich in die Gespräche in Thüringen eingeschaltet, weil sie vor allem Nachbesserungen in dem Koalitionspapier im Zusammenhang mit den friedenspolitischen Forderungen des BSW für erforderlich hält.
MDR (dpa/jn)
