Thüringen 7.800 Einwendungen: Gera diskutiert Plan für umstrittene Batterie-Recyclinganlage
In Gera soll ab Mittwoch drei Tage lang die Kritik an der geplanten Batterie-Recyclinganlage besprochen und anschließend erneut über die Ansiedlung entschieden werden. Tausende Bedenken gibt es wegen möglicher Folgen für die Umwelt. Eine Entscheidung wird es in dieser Woche allerdings nicht geben.
In Gera werden seit Mittwoch die Einwendungen gegenüber der geplanten Batterie-Recyclinganlage im Ortsteil Cretzschwitz diskutiert. Insgesamt waren laut Thüringer Landesamt für Umwelt (TLUBN) fast 7.800 davon aus Zivilgesellschaft und Industrie eingegangen. Für den sogenannten Erörterungstermin sind insgesamt drei Tage eingeplant. Anschließend will das TLUBN eigenen Angaben zufolge nach erneuter Prüfung entscheiden, ob die geplante Recycling-Anlage genehmigt werden kann.
In dieser Woche wird es allerdings noch keine Entscheidung geben. Laut Thomas Heimbürge vom Thüringer Landesamt für Umwelt dient der Erörterungstermin im Kultur- und Kongresszentrum Gera dem Meinungsaustausch zwischen Antragsteller, Behörden und den insgesamt 7.798 Einwendern.
Entstehen soll sie durch eine Investition von rund 45 Millionen Euro durch einen Zusammenschluss des koreanischen Unternehmens "Sungeel" und "Samsung C&T". In der geplanten Anlage sollen alte Batterien zerlegt, zerkleinert und getrocknet werden. Anschließend würden in einem mechanischen Verfahren die Stoffe getrennt werden, die dann für die Weiterverarbeitung zu neuen Batterien verwendet werden sollen. Laut den Betreibern der Anlage könnten so rund 60.000 neue Akkus für Elektroautos gebaut und 100 Arbeitsplätze geschaffen werden.
Bedenken wegen wirtschaftlicher Konkurrenz und Umweltschäden
Kritik kommt unter anderem vom ortsansässigen Unternehmen "Electronicon", das in seinem Hauptwerk für Kondensatoren etwa 360 Menschen beschäftigt und sich durch die Ansiedlung von "Sungeel" um seinen Produktionsstandort in der Nähe sorgt. Eine Bürgerinitiative befürchtet außerdem negative Folgen für die Umwelt und ein unkalkulierbares Risiko im Falle eines Brandes von Batterien. Zudem kritisiert das Bündnis, dass für die Anlage keine Umweltverträglichkeitsprüfung geplant ist. Auch der Kreisbauernverband äußerte Bedenken.
Geraer OB will Entscheidung nochmal neu verhandeln
Der Geraer Oberbürgermeister Kurt Dannenberg (CDU) sagte, mit der Stadtrats-Entscheidung vom September 2023 sei der politische Wille zur Ansiedlung an sich erklärt. Er bezeichnete die kurzfristige Entscheidung innerhalb von sieben Tagen nach Veröffentlichung der Pläne im vergangenen Jahr jedoch als "kommunikatives Desaster".
Man hätte sich die Sorgen von Electronicon und den Bauernverbänden anhören müssen, so Dannenberg, der damals Bürgermeister und Beigeordneter in der Stadtverwaltung war. Nun habe er nach eigenen Angaben zugesagt, mit den Ortsteilbürgermeistern auf die Fraktionsvorsitzenden im neu gewählten Stadtrat zuzugehen, "um zu klären, ob sie nochmal eine politische Bewertung vornehmen wollen".
Die Betreiber der geplanten Recyclinganlage betonten, dass die Ansiedlung den Wirtschaftsstandort Thüringen stärke.
Auch andernorts im Freistaat stoßen geplante Batterierecycling-Anlagen auf Widerstand - beispielsweise in Artern im Kyffhäuserkreis, wo knapp 1.500 Einwendungen eingingen.
MDR (ost)/dpa
