Nach Wahl in Thüringen CDU, BSW und SPD sprechen über mögliche Regierung
Die Regierungsbildung in Thüringen ist schwierig. Am Montag wollen sich CDU, BSW und SPD zu einem ersten Sondierungsgespräch treffen. Eine sogenannte Brombeer-Koalition aus diesen drei Parteien hätte allerdings keine eigene Mehrheit im Parlament und wäre auf Stimmen der Opposition angewiesen.
Rund vier Wochen nach der Landtagswahl wollen CDU, BSW und SPD in Thüringen am Montag offiziell in ein erstes Sondierungsgespräch gehen. Bei dem Treffen loten die Spitzenvertreter der drei Parteien die Chancen für eine Koalition aus. Die Sondierungen sind eine Vorstufe für mögliche Koalitionsverhandlungen.
Eine Art Kennenlerngespräch mit den Spitzenvertretern der beiden anderen Parteien hat Thüringens CDU-Parteichef Mario Voigt bereits geführt. Laut Voigt seien die bisher vertrauensvoll gelaufen. Er strebt das Ministerpräsidentenamt an, nachdem die CDU in Thüringen zehn Jahre in der Opposition war.
Voigt sagte MDR THÜRINGEN vor Beginn der Sondierung, dass es darum gehe, dass Thüringen eine stabile Regierung bekomme. Seinen Angaben nach kommen jetzt wichtige und entscheidende Tage. "Ich bin zuversichtlich, dass wir was hinbekommen", so der CDU-Chef. Ähnlich äußerte sich BSW-Chefin Katja Wolf. Ihre Partei sei voller Energie. Nötig seien Spielräume, damit Thüringen wieder funktioniere.
Landtagswahl 2024: AfD wird stärkste Kraft, FDP und Grüne fliegen raus
Bei der Wahl Anfang September war die AfD erstmals in Deutschland als stärkste Partei aus einer Landtagswahl hervorgegangen. Sie landete deutlich vor der CDU, die dennoch den Auftrag der Regierungsbildung bei sich sieht. Das BSW kam auf den dritten Platz. Die Partei "Die Linke" des noch amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow landete auf Platz vier. Die SPD schaffte mit einem einstelligen Ergebnis den Einzug in den Landtag, Grüne und FDP hingegen nicht mehr.
Regierungsbildung in Thüringen bleibt Herausforderung
Die Regierungsbildung in Thüringen dürfte sich nach dem Wahlergebnis schwierig gestalten. Eine sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD käme im Landtag nur auf 44 von 88 Stimmen. Um das Patt aufzulösen, müsste mindestens eine Stimme von der Opposition kommen.
Rolle von Ukraine-Krieg in Verhandlungen noch unklar - Jusos gegen Brandmauer der CDU gegenüber Linke
Forderungen der Wagenknecht-Partei, auch Thüringens Position zum Krieg in der Ukraine in die Verhandlungen einzubeziehen, stoßen zudem bei den beiden anderen Partnern auf große Skepsis. In welcher Form das Thema eine Rolle spielen soll, ließ BSW-Chefin Wolf zuletzt offen. Jedenfalls gebe es keine Standleitung nach Berlin, sagte Wolf mit Blick auf eine mögliche Einflussnahme von BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht.
Der Thüringer SPD-Nachwuchs sprach sich kurz vor Beginn der Sondierung gegen eine Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten aus. Vor dem Hintergrund der Brandmauer der CDU gegenüber der Linken forderten die Jusos die CDU auf, dennoch mit der Linken über eine Regierungsbeteiligung zu reden. Juso-Landeschefin Melissa Butt sagte dem MDR, wenn die CDU eine stabile Mehrheit wolle, müsse sie eine Möglichkeit finden, mit der demokratischen Partei "Die Linke" zusammenzuarbeiten. Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow hatte einem Bündnis aus CDU, BSW und SPD wiederholt Unterstützung angeboten.
MDR (cfr/ost)/dpa
