Besuch in Nigeria Scholz pocht auf Rücknahme von Flüchtlingen
Tausende abgelehnte Asylbewerber aus Nigeria können nicht abgeschoben werden, weil ihr Heimatland sie nicht zurücknimmt. Dafür hat sich Kanzler Scholz nun in Lagos stark gemacht - und auch für Angebote für Rückkehrer vor Ort.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei seinem Besuch in Nigeria für den Ausbau von Migrationszentren eingesetzt und auf die Rücknahme abgelehnter Asylbewerber gepocht. Die Migrationszentren wurden für die Unterstützung von Rückkehrern aus Deutschland und anderen Staaten gegründet. Künftig sollen die Einrichtungen sich auch um die Beratung von Fachkräften kümmern, die nach Deutschland auswandern wollen.
"Dafür braucht es einige Vorbereitungen und Investitionen - auf beiden Seiten", sagte der Kanzler in der nigerianischen Wirtschaftsmetropole Lagos. Darüber habe er mit dem nigerianischen Präsidenten Bola Tinubu gesprochen.
In den vergangenen vier Jahren haben die drei Einrichtungen 20.000 Rückkehrer bei der Suche nach Jobs und Ausbildungsplätzen unterstützt. 4.000 davon kamen aus Deutschland - teils freiwillig, teils wurden sie gegen ihren Willen abgeschoben.
Grundsätzliche Bereitschaft in Nigeria
"Wir bieten mehr legale Wege als je zuvor, um für eine Arbeitsaufnahme nach Deutschland zu kommen", betonte Scholz auf einem Wirtschaftsforum. Mit Blick auf die abgelehnten Asylbewerber sagte er: "Gleichzeitig sollten diejenigen, die unter diesen neuen Regelungen nicht bei uns bleiben können, in ihre Heimatländer zurückkehren können." Zusammenarbeit in diesem Bereich sei so wichtig wie nie zuvor.
Jahrelang zählte Nigeria zu den zehn Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern in Deutschland. Seit vergangenem Jahr ist das nicht mehr der Fall, aber auch in diesem Jahr wurden noch mehr als 1.800 Asyl-Erstanträge von Nigerianern gestellt. Die Anerkennungsquote ist aber vergleichsweise gering. Knapp 14.000 Menschen aus Nigeria gelten als ausreisepflichtig.
Davon sind rund 12.500 geduldet, größtenteils weil sie keine Ausweispapiere haben. Denn bislang nimmt Nigeria in diesen Fällen die Menschen meist nicht zurück. Von Deutschland ausgestellte Ersatzpapiere akzeptieren die nigerianischen Behörden derzeit nicht. Auch das war Thema beim Gespräch zwischen Scholz und Tinabu.
Dieser äußerte sich bei der gemeinsamen Pressekonferenz teils ausweichend: "Wir sind bereit, eine Partnerschaft zu schließen, um die Migration zu verbessern", sagte er. Man sei bereit, Personen zurückzunehmen, wenn sie Landsleute seien und "soweit sie sich gut benommen haben".
Auch EU will ein Migrationsabkommen mit Nigeria
Die Bundesregierung will die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ohne Aufenthaltsrecht generell beschleunigen. Dazu hat das Kabinett entsprechende Gesetzesänderungen beschlossen. Zudem sollen mehr Rückführungsabkommen mit Herkunftsländern abgeschlossen werden. Innenministerium Nancy Faeser führt dazu diese Woche auch Gespräche in Marokko.
Scholz hatte begrüßt, dass die EU möglichst bald ein Migrationsabkommen mit Nigeria abschließen will. Er deutete an, dass Deutschland aber auch noch ein bilaterales Abkommen anstrebt: "Das wird der Rahmen sein, den wir benötigen, um aktiv zu werden", sagte er zu dem geplanten EU-Vertrag. Scholz fliegt nun nach Ghana weiter - das in Deutschland als sogenanntes sicheres Herkunftsland eingestuft ist.
