Scholz zu Angriff auf Israel "Unverbrüchlich an der Seite Israels"
Kanzler Scholz hat seinem israelischen Amtskollegen Netanyahu Deutschlands Solidarität zugesichert. Israels Sicherheit sei deutsche Staatsräson, bekräftigte er. Zugleich verurteilte er pro-palästinensische Freudenfeiern wie in Berlin.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Israel nach dem Großangriff der militant-islamistischen Hamas die Solidarität Deutschlands zugesichert. Er habe mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu telefoniert und ihm versichert, "dass Deutschland angesichts dieses furchtbaren Angriffs fest und unverbrüchlich an der Seite Israels steht", sagte Scholz im Kanzleramt. "Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson. Das gilt gerade auch in schweren Stunden wie diesen." Und entsprechend werde man handeln, sagte Scholz. Den Angriff der Hamas nannte er "barbarisch" und "empörend".
Kanzler will mit Partnern über Lage beraten
Scholz kündigte an, dass er mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi, US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Rishi Sunak beraten werde, um die Lage zu erörtern. "Klar ist: Wir verurteilen das Vorgehen der Hamas auf das Schärfste. Vor allem aber setzen wir alles daran, dass aus diesem Überfall kein Flächenbrand mit unkalkulierbaren Folgen für die ganze Region wird", sagte Scholz. "Und wir warnen alle davor, in dieser Lage den Terror zu befeuern und weiterzutragen."
Scholz verurteilt pro-palästinensische Feiern
"Das Leid, die Zerstörung, der Tod von so vielen Menschen kann für niemanden Anlass zur Freude sein", erklärte der Kanzler mit Blick auf Freudenfeiern, wie sie von Palästinensern und anti-israelischen Aktivisten etwa in Berlin veranstaltet wurden. "Wir akzeptieren es nicht, wenn hier auf unseren Straßen die abscheulichen Attacken gegen Israel gefeiert werden", sagte Scholz.
Auf einem Video auf Instagram, das vom anti-israelischen Netzwerk Samidoun verbreitet wurde, war eine Gruppe zu sehen, die Parolen skandierte. Samidoun hatte am Samstagnachmittag in Berlin süße Backwaren an Passanten verteilt, "zur Feier des Sieges des Widerstands". Am Abend überprüfte die Berliner Polizei nach eigenen Angaben Teilnehmer einer pro-palästinensischen Demo.
