Rückzug von CSU-Spitze Dreht Seehofer noch eine Pirouette?
Horst Seehofer ist ein politischer Spieler, sagt BR-Journalist Neumaier im Interview. Dass er auch als Innenminister geht, sei noch längst nicht klar. Vielleicht versuche er noch einmal eine politische Pirouette.
NDR Info: Horst Seehofer hat seinen Rückzug angekündigt. Wie genau lief das ab?
Nikolaus Neumaier: Er ist gestern etwas beleidigt nach Hause gefahren und wird sich diese Woche noch einmal erklären. Durchgesickert ist aber schon, dass es einen Sonderparteitag im Januar oder Februar geben soll. Dabei soll der komplette Vorstand neu gewählt werden. Das ist eine gesichtswahrende Lösung, denn das heißt dann, dass eben auch seine Stellvertreter neu gewählt werden müssen. Die haben jedoch in der CSU kaum Gewicht.
Was man zum Innenminister hört, da wäre ich vorsichtig. Seehofer selbst hat gestern nichts gesagt. Auch in der Sitzung nichts. Das waren Erwartungshaltungen oder Eindrücke und Einschätzungen von Teilnehmern, mit denen auch ich gesprochen habe. Die haben gesagt, sie gehen davon aus, dass Seehofer dann auch nicht mehr lange Bundesinnenminister bleiben wird. Aber von ihm selbst gab es keine Aussage.
Nikolaus Neumaier arbeitet seit 1991 für den BR. 2009 übernahm er die Leitung der Abteilung Landespolitik. Zuvor war er unter anderem im Hauptstadtstudio tätig.
Interne Frist für die GroKo?
NDR Info: Könnte das denn funktionieren? Seehofer gibt den CSU-Vorsitz ab, bliebe dann aber Bundesinnenminister?
Neumaier: Nein, nicht wirklich. Aber vielleicht hängt es aber auch davon ab, wer Vorsitzender wird. Sollte es wie erwartet Markus Söder werden, kann ich mir nicht vorstellen, dass Seehofer weiter Bundesinnenminister bleibt. Denn wenn Söder ihn unangetastet ließe, wäre er Minister von Söders Gnaden. Und das will er nicht, denke ich.
Möglich wäre aber auch eine interne Frist innerhalb der Großen Koalition. Die läuft ja nicht so gut. Vielleicht stellt man sich darauf ein, dass es nach der Europawahl ohnehin einen Koalitionswechsel gibt. Bis dahin könnte Seehofer noch Innenminister bleiben.
Für eine mögliche Nachfolge als Bundesinnenminister wird immer wieder der bayerische Innenminister Joachim Herrmann genannt. Der hat schon abgewunken, weil er eben nicht in dieses unsichere Koalitionsboot steigen will.
"Eine menschlich sehr schwierige Sitzung"
NDR Info: Was haben Sie aus der Sitzung gestern gehört? Kam es da zur Abrechnung mit Seehofer?
Neumaier: Es war eine menschlich sehr schwierige Sitzung. Es wurde nur Kritik an ihm geäußert, und das hängt damit zusammen, dass seine Leute ihn kennen. Seehofer ist ein politischer Spieler. Wenn er wie zuletzt ankündigt, über alles reden zu wollen - auch über personelle Konsequenzen - dann verstehen seine Zuhörer normalerweise, dass er über seinen Rücktritt spricht. Nur: Das ist bei Seehofer nicht so.
Seehofer denkt durchaus an Varianten, auf die andere vielleicht nicht kommen. Er denkt an Türchen, die er noch einmal öffnen kann. Und das hat man in den vergangenen Tagen ganz deutlich gemerkt. Da hatten die eigenen Leute keine Lust mehr dazu, dass es noch einmal zu solchen Spielchen kommt, dass er noch einmal eine politische Pirouette dreht. Und deswegen war das gestern ziemlich klar.
Es hatten sich in den vergangenen Tagen bereits einige Bezirksverbände gegen ihn positioniert - unter anderem der Bezirksverband Oberbayern, das ist der mächtigste und eigentlich eher auf Seehofers Seite. Auch von dort wurde bereits ein Sonderparteitag gefordert.
Das Interview führte Stefan Schlag, NDR Info