Aktuelle Nachrichten aus Deutschland

Ressort

Inland

Johann Wadephul

Deutscher Außenminister Wadephul auf Krisenmission

Der israelische Angriff auf iranische Atomanlagen kam für den deutschen Außenminister überraschend. Wadephul änderte daraufhin seine Pläne - und schaltete in den Krisenmodus. Was kann er bewirken? Von Christina Nagel. mehr

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Bauarbeiter legen einen Findling mit Hilfe von Baustellenfahrzeugen an den vorgesehen Gedenkort. Ein tonnenschwerer Findling soll als ein vorläufiges Gedenkzeichen für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs und die Opfer der deutschen Besatzungsherrschaft in Polen 1939-1945 errichtet werden.

Gedenkort für Polen "Dieser Stein ist ein Geständnis"

Lange Zeit wurde über ein Denkmal für die polnischen Opfer der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg in Berlin diskutiert. Heute wurde ein Gedenkstein enthüllt - allerdings nur vorübergehend. Von Thomas Kycia. mehr

Beleuchtete Tastatur eines Computers vor schwarzem Hintergrund

Internationaler Drogenhandel Ermittler schalten große Darknet-Plattform ab

Sie war eine der größten Plattformen für Drogenhandel im Darknet: Ermittler haben den "Archetyp Market" mit einem Umsatz von 250 Millionen Euro abgeschaltet. Ein mutmaßlicher Betreiber aus Deutschland wurde festgenommen. mehr

Bundesregierung
Eine Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt Berlin.

Asylrecht Regierung verschärft Migrationspolitik weiter

Die Bundesregierung treibt die Verschärfung des Asylrechts weiter voran. So soll etwa die Einstufung sicherer Herkunftsstaaten erleichtert werden. Bundestag und Bundesrat müssen aber noch zustimmen. mehr

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Friedrich Merz und Benjamin Netanjahu (Archivbild: 12.02.2024)
kommentar

Israels Vorgehen Die Bundesregierung muss umdenken

Israels Regierung will weitere jüdische Siedlungen im besetzten Westjordanland bauen. Im Gazastreifen setzt die Netanjahu-Regierung Hunger als Kriegswaffe ein, meint Jan-Christoph Kitzler. Es sei Zeit, das Bild von Israel zu überdenken. mehr

Das neu ernannte Kabinett um Bundeskanzler Friedrich Merz (vorne rechts) sitzt im Rahmen der Vereidigung der Bundesminister auf der Regierungsbank.
Überblick

Schwarz-rote Koalition Das ist das neue Kabinett

Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Deutschland wieder eine voll handlungsfähige Regierung - mit Mehrheit im Bundestag. Bei den Ministerposten gab es so manche Überraschung. Ein Überblick in Kurzporträts. mehr

Article / Meldung Aktuelle Meldungen zur Bundesregierung

AfD
Das Logo der AfD

Bund-Länder-Arbeitsgruppe Grüne fordern neuen Anlauf für AfD-Verbotsverfahren

Ein Gutachten des Verfassungsschutzes hat die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren neu entfacht. Regierungsmitglieder der Union bleiben skeptisch. Die Grünen machen nun einen Vorschlag. mehr

Anhänger der AfD demonstrieren am Brandenburger Tor in Berlin

Schwarz-rote Bundesregierung Drohender Streit über AfD-Verbotsverfahren

In der Regierungskoalition bahnt sich ein Streit über ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD an. Während die SPD-Fraktion darüber berät, lehnt es Bundesinnenminister Dobrindt weiter ab und warnt. mehr

Tino Chrupalla und Alice Weidel

Einstufung des Verfassungsschutzes Warum die AfD "gesichert rechtsextremistisch" ist

Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch. Wie kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung? Von K. Kumpfmüller und B. Grasnick. mehr

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Article / Meldung Aktuelle Nachrichten zur AfD

Soldaten der Bundeswehr bei der NATO-Übung Quadriga

Wehrpflicht-Debatte Neue Ideen für mehr Nachwuchs bei der Bundeswehr

Zum ersten Mal findet heute der Veteranentag statt. Bundeswehrsoldaten werden dabei öffentlich gewürdigt. Doch die Truppe braucht Nachwuchs. Auch deshalb ist die Wehrpflicht-Debatte neu entbrannt. mehr

Johann Wadephul und Alexander Dobrindt

Trotz Aufnahmezusage Bundesregierung lässt Afghanen weiter im Unklaren

Etwa 2.400 Menschen mit verbindlichen Aufnahmezusagen warten weiterhin in Pakistan. Die Bundesregierung lässt offen, ob sie noch einreisen dürfen. Bald könnte eine Gerichtsentscheidung fallen. Von P. Eckstein, C. Kornmeier und G. Halasz. mehr

Michael Kretschmer spricht in einer Plenarsitzung im Deutschen Bundesrat.

Erwartete Steuerausfälle Länder fordern Ausgleich für "Investitionsbooster"

Zwischen Bund und Ländern gibt es weiter Streit über den sogenannten "Investitionsbooster". Die Ministerpräsidenten bekennen sich zwar grundsätzlich zur Gesetzesinitiative, fordern aber zugleich eine Kompensation für Steuerausfälle. mehr

Lars Klingbeil

Bundesrat Wer soll den "Investitionsbooster" bezahlen?

Im Bundesrat wird heute über den sogenannten Investitionsbooster für Unternehmen diskutiert. Für die Länder und Kommunen bedeutet das Steuerausfälle in Milliarden-Höhe. Um einen Kompromiss wird hart gerungen. Von Nicole Kohnert. mehr

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Jacken und Regenstiefel in einer Kita

Trotz Kita-Job in Offenbach Erzieherin aus Afghanistan abgeschoben

Amira ist vor drei Jahren aus Afghanistan geflohen. Sie arbeitete in einer Kita in Offenbach und hoffte auf ein neues Leben. Doch plötzlich wurde sie nach Litauen abgeschoben. Ihr Kita-Team ist fassungslos. Von Emal Atif. mehr

Ein traumatisierter Soldat verbirgt verzweifelt sein Gesicht in den Händen.
podcast

11KM Bundeswehrveteranen und ihr Kampf um Anerkennung  

Der erste Veteranentag soll Soldaten und Soldatinnen ehren, die ihr Leben für Deutschland riskierten. Der Podcast 11KM fragt: Kümmert sich die Bundeswehr genug um Veteranen? mehr

Boris Pistorius geht in Kiew an einem Denkmal vorbei.

Pistorius in der Ukraine Ein fordernder Einsatz

Unermüdlich setzt Verteidigungsminister Pistorius Zeichen für die Unterstützung der Ukraine. Sein Besuch in Kiew bedeutet volles Programm: Treffen mit NATO-Botschaftern, Ministern und Parlamentariern - zwischendurch Briefings und Interviews. Von Stephan Stuchlik. mehr

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Danyal Bayaz

Wirtschaftliche Strukturkrise "Der Booster darf nicht das Ende sein"

Viele Kommunen sind finanziell am Limit, sagt Baden-Württembergs Finanzminister Bayaz im tagesthemen-Interview. Obwohl der beschlossene Finanzbooster der Bundesregierung ein Loch in die Landeskassen reißt, sieht er darin eine Chance. mehr

Ralf Stegner
analyse

Vorstoß zu Außenpolitik Die Zerrissenheit der SPD

Mehr Diplomatie, weniger Waffen - gerade in der Auseinandersetzung mit Russland: Kurz vor dem Parteitag treten prominente SPD-Politiker eine alte Debatte neu los. Der Beitrag zeigt, wie zerrissen die SPD in dieser Frage ist. Von D. Hebestreit. mehr

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Eine Frau mit Kopftuch steht auf einem Bürgersteig.

Studie über Radikalisierung Jeder fünfte Muslim fühlt sich zurückgewiesen

Wann verfangen Botschaften von Hasspredigern? Eine Studie unter Musliminnen und Muslimen hat einen Faktor genauer untersucht, der bisher wenig Beachtung fand: das Gefühl von Kränkung und Diskriminierung. Von Carolyn Wißing. mehr

FFP2-Masken liegen in einem Karton.

Kritik an Gesundheitsministerin Warken Drohender Streit über Corona-Masken-Bericht

Ein Untersuchungsbericht zur Beschaffung von Corona-Masken sorgt in Berlin für Ärger: Die Opposition fordert von Gesundheitsministerin Warken, ihn vollständig zu veröffentlichen. Auch aus der SPD kommt Kritik an der CDU-Ministerin. mehr

Stefanie Hubig

Häusliche Gewalt Wie Frauen vor Gewalt geschützt werden sollen

Justizministerin Hubig verspricht mehr Schutz vor gewalttätigen Partnern oder Ex-Partnern. Auch die Innenminister der Länder diskutieren darüber. Wie ist der aktuelle Stand? Von Nicole Markwald. mehr

Grablichter und Trauerkränze stehen in einem Park in Aschaffenburg.

Ermittlungen abgeschlossen Angreifer von Aschaffenburg soll dauerhaft in Psychiatrie

Der Messerangreifer von Aschaffenburg soll dauerhaft in einer Psychiatrie untergebracht werden. Zu diesem Ergebnis kommen die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Aschaffenburg, die nun abgeschlossen sind. br

Logo tagesthemen mittendrin

tagesthemen mittendrin Reportagen

Von Starnberg bis Stralsund - in den großen Weltnachrichten kommen diese Orte selten vor. Höchste Zeit also für eine Tour durch Deutschland. Die tagesthemen-Serie mittendrin stellt Menschen und ihre Heimat vor. mehr

© ARD-aktuell / tagesschau.de