Nach Personalwechseln SPD sieht sich für Wahlkampf gestärkt
Nach den Personalwechseln geht die SPD nach eigener Ansicht gestärkt in den Wahlkampf. Der neue Generalsekretär Heil verstehe etwas von seiner Aufgabe, so Fraktionschef Oppermann. Schulz will nun mit dem neuen Team die Wähler überzeugen.
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht seine Partei nach den jüngsten Personalwechseln knapp vier Monate vor der Bundestagswahl auf dem richtigen Weg. "Ich glaube, dass wir aus der Situation gestärkt hervorgehen", sagte er im Morgenmagazin der ARD. Hubertus Heil sei "eine sehr gute Wahl als Generalsekretär", versicherte der SPD-Politiker. "Er versteht auch etwas von Organisation - und genau das brauchen wir jetzt in einer solchen Situation."
Die Aufgabe für den neuen Generalsekretär und damit auch Wahlkampfmanager ist herausfordernd: Nach drei verlorenen Landtagswahlen und dem Abrutschen in den Umfragen auf 25 Prozent steht die SPD unter Druck. Eine thematische Wende im Wahlkampf sieht Oppermann nicht. Dieser sei im Grunde schon angelegt und organisiert. "Hubertus Heil wird zuspitzen in dieser Situation. Selbstverständlich müssen wir die Alternativen zur Union ganz klar herausarbeiten", sagte der SPD-Fraktionschef.
Am Vortag war bei den Sozialdemokraten eine große Personalrochade in Gang gekommen, nachdem Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering wegen einer Krebserkrankung seinen Rückzug angekündigt hatte. Nachfolgerin in Schwerin soll Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig werden, deren Posten die bisherige SPD-Generalsekretärin Katarina Barley übernehmen soll. Heil folgt auf Barley.
Große, aber bekannte Aufgabe für Heil
Hubertus Heil hatte das Amt des Generelsekretärs schon einmal inne: von 2005 bis 2009. Damit kennt er auch die Niederlagen, die diese Position mit sich bringen kann. Nur 23 Prozent der Wählerstimmen holten die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl vor acht Jahren. Nun liegt das Management des Wahlkampfes wieder in den Händen des mittlerweile 44-Jährigen - und damit in den Händen von jemanden, "der den Job kennt", analysiert der stellvertretende Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Thomas Baumann. "Er kennt das Willy-Brandt-Haus, er kann überzeugend reden", so Baumann. Eine weitere Stärke des neuen alten Generalsekretärs: seine Fachgebiete Politik und Wirtschaft. Beides Themen, die im Wahlkampf eine entscheidende Rolle spielen dürften.
Schulz: SPD muss besser sein als andere
Der Kanzlerkandidat der Partei, Martin Schulz, schwor seine Partei unterdessen noch einmal auf die Wochen und Monate bis zum 24. September ein. "Wir sind eine Partei, der nichts geschenkt, der vieles nicht verziehen wird. Manchmal werden wir auch strenger rangenommen", sagte er gestern Abend während der traditionellen SPD-Spargelfahrt an Bord der "MS Havelqueen". Die Partei müsse sich an ihren hohen Ansprüchen messen lassen - und eben besser sein als andere.
Die schwachen Umfragen machten ihn nicht nervös: "Ich muss keinen Popularitätswettbewerb gewinnen, ich muss die Menschen dafür gewinnen, dass sie unser Programm unterstützen, dass sie unsere Inhalte teilen", sagte Schulz und fügte hinzu: "Das kann man nicht alleine."
Vorbereitung für Wechsel in Schwerin
In Mecklenburg-Vorpommern bereitet die SPD nun die Nachfolge von Ministerpräsident Erwin Sellering vor. Landesvorstand und -parteirat kommen am Abend in Güstrow zusammen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Für den 1. Juli soll ein Sonderparteitag einberufen werden, auf dem Schwesig zur neuen Landesvorsitzenden gewählt werden soll. Anfang Juli soll Schwesig im Landtag zur neuen Ministerpräsidentin gewählt werden.