Video

Video

Stand: 26.10.2004 00:00 Uhr

Die CDU-Abgeordneten Michael Meister und Ronald Pofalla sind als Nachfolger von Friedrich Merz zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU gewählt worden. Meister wird für die Finanz- und Haushaltspolitik zuständig sein. Der bisherige Justiziar der Fraktion, Pofalla, übernimmt die Bereiche Wirtschaft, Arbeit und Soziales. Detlef Schwarzer berichtet: Er wollte nicht mehr, und obwohl von der Parteichefin persönlich gebeten, wollte er den Job nicht übernehmen. Also zog Angela Merkel zwei neue Namen aus dem Hut. Heute wurden sie mit großer Mehrheit in der Fraktion gewählt. Neuer Fraktionsvize für Finanzen wird Michael Meister, Fraktionsvize für Wirtschaft und Arbeit Ronald Pofalla. Beide sind Vertraute von Merkel. Meister ist bisher finanzpolitischer Sprecher, Pofalla Justiziar der Fraktion. Als Wirtschaftsexperte hat er sich noch nicht hervorgetan, meint die CSU. Michael Glos, CSU Landesgruppe: "Er hat sich als Jurist sicher auch mit wirtschaftlichen Dingen befasst. Er ist lediglich in der Wirtschaftspolitik noch nicht hervorgetreten, weil es bisher nicht seine Aufgabe war." Dennoch trägt die CSU beide mit und nach der Wahl greift Pofalla gleich die Regierung an. Ronald Pofalla, stellv. CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender: "Wir möchten sehr schnell deutlich machen, dass das was die Bundesregierung und speziell Herr Clement mit der Agenda 2010 verbunden hat nicht ausreichend ist. Weil wir glauben, dass wir eine umfassende Arbeitsmarktreform, eine umfassende Steuerreform und eine umfassende Finanzreform in Deutschland brauchen." Dabei legt der neue Fraktionsvize wert auf die Feststellung, dass Reformen sozial Schwache nicht benachteiligen dürfen. Er selbst stammt aus kleinen Verhältnissen. Ronald Pofalla, stellv. CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender: "Ich glaube, dass es eine Errungenschaft der Bundesrepublik Deutschland ist, dass wir eine soziale Marktwirtschaft haben und insofern betone ich auch bei allen Reformvorhaben, die notwendig sind: Der soziale Aspekt darf nicht außer Acht gelassen werden." Michael Meister ist Mitte der neunziger Jahre von der Industrie in die Politik gewechselt. Von der Raumfahrtechnik in den Bundestag, warum? Michael Meister, stellv. CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender: "Es ist einfach das Bestreben für andere Menschen etwas tun zu wollen und sozusagen Probleme, die da auftreten, verändern zu wollen, die Lebenssituation besser zu machen für Menschen." Nun will er Gegenspieler von Hans Eichel werden, allerdings mit dem Steuerkonzept Friedrich Merz. Michael Meister, stellv. CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender: "In der Steuerpolitik ist es dringend geboten, das doch sehr komplexe und wenig durchschaubare deutsche Steuerrecht dahingehend zu überarbeiten, dass es einfacher wird, dass es gerechter und durchschaubarer wird und da will ich die Vorarbeiten, die Friedrich Merz geleistet hat, weiterführen." Dass beide heute so eindeutig gewählt wurden, ist ein Erfolg von Angela Merkel, kaschiert die Spannungen, die es nach wie vor zwischen CDU und CSU aber auch in der CDU gibt und in der Fraktion nur mühsam unterdrückt werden. Volker Rühe, CDU/CSU Fraktion: "Jeder ist mit dem Porzellan sehr vorsichtig umgegangen, weil er genug Geräusche gehört hat in der letzten Zeit." Karl-Josef Laumann, CDU/CSU Fraktion: "Jeder weiß, dass die Geschlossenheit der Union zu Zeit das Wichtigste ist, das wir herstellen müssen. Weil wir sie zur Zeit eben nicht haben, ist die Sehnsucht nach dieser Geschlossenheit groß. Nur die Parteiführung muss sie natürlich mit klugem Kopf jetzt auch so in den nächsten 14 Tagen umsetzen, dass wir sie dann wieder haben." Will heißen: Der Druck auf Angela Merkel ist geblieben. Anne Will sprach mit unserem Korrespondenten Sven Kuntze in Berlin.

Sendungsbild der tagesthemen
Player: videoPofalla und Meister zu Fraktionsvize der Union gewählt
tagesthemen, 22:30 Uhr, tagesthemen, 26.10.2004 22:30 Uhr