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Nahost-Liveblog ++ USA greifen Huthi-Miliz weiter an ++

Stand: 19.01.2024 00:01 Uhr

US-Präsident Biden hat weitere Angriffe auf die Huthi-Miliz angekündigt. In einer Entschließung fordert das EU-Parlament eine dauerhafte Waffenruhe im Gaza-Krieg - allerdings unter Auflagen. Alle Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen.

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US-Präsident Joe Biden hat eine Fortsetzung der Angriffe auf die vom Iran unterstützten Huthi-Miliz im Jemen angekündigt. Zugleich erkannte er an, dass das britische und amerikanische Bombardement die Angriffe der Huthi auf Handelsschiffe im Roten Meer noch nicht gestoppt habe. Biden äußerte sich am Donnerstag gegenüber Reportern, als er das Weiße Haus verließ, um für eine innenpolitische Rede nach North Carolina zu fliegen.

John Kirby, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, erklärte danach, die Die USA hätten erneut die Huthi im Jemen angegriffen. Das US-Militär habe auf "ein paar Anti-Schiffsraketen" gezielt, "von denen wir Grund zur Annahme hatten, dass sie für einen bevorstehenden Beschuss des südlichen Roten Meers vorbereitet wurden".

Die jüngsten US-Angriffe auf die Rebellengruppe im Jemen seien rein defensiver Natur, sagt Pentagon-Sprecherin Sabrina Singh. "Was wir zusammen mit unseren Partnern unternehmen, ist Selbstverteidigung", erklärt sie. Die USA befänden sich nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums nicht im Krieg mit den Huthis. Die Huthis seien diejenigen, die fortlaufend Raketen auf unschuldige Seeleute abfeuerten.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat Rufen nach einer Zweistaatenlösung im Konflikt mit den Palästinensern eine Absage erteilt. Er habe den USA übermittelt, dass er einen palästinensischen Staat in jedem Nachkriegsszenario ablehne, sagte er. In einer landesweit im Fernsehen übertragenen Ansprache versprach der Regierungschef, die Offensive im Gazastreifen weiter voranzutreiben, bis Israel einen "entscheidenden Sieg über die Hamas" errungen habe.

Mit Blick auf seine Ablehnung eines palästinensischen Staats erklärte er: "In jeder zukünftigen Vereinbarung ... muss Israel die Sicherheitskontrolle über das gesamte Gebiet westlich des Jordans haben." Und weiter: "Das kollidiert mit der Idee der Souveränität. Was soll man machen?" Der Ministerpräsident müsse dazu in der Lage sein, "zu unseren Freunden Nein zu sagen."

Das EU-Parlament fordert eine dauerhafte Waffenruhe im Nahost-Krieg und die Wiederaufnahme der Bemühungen um eine Zwei-Staaten-Lösung. Die Resolution, die rein symbolisch ist, wurde in Straßburg mit 312 Ja-Stimmen, 131 Nein-Stimmen und 72 Enthaltungen angenommen, wie das Parlament mitteilte.

Sozialdemokraten, Grüne und Liberale hatten den Antrag eingebracht. Von Auflagen für den verlangten Waffenstillstand war darin nicht die Rede. Das Parlament stimmte dann aber für einen Änderungsantrag der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) mit den Bedingungen. Die EVP, der auch CDU und CSU angehören, kritisierte, die Forderung nach einem dauerhaften Waffenstillstand untergrabe das israelische Selbstverteidigungsrecht und gefährde das Leben der israelischen Geiseln, die die Hamas bei ihrem Großangriff am 7. Oktober genommen hatte.

Die Islamisten töteten nach israelischen Angaben 1140 Menschen verschleppten rund 250 weitere. Im Oktober hatte das Europaparlament die "abscheulichen Terrorangriffe" der Hamas gegen Israel verurteilt und auf eine Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen gedrängt.

Mit drastischen Schilderungen haben die Vereinten Nationen erneut auf die chaotische Situation im Gesundheitswesen des Gazastreifens aufmerksam gemacht. Sean Casey, Koordinator des WHO-Notärzteteams, sprach von "einer wirklich erschreckenden Situation in den Krankenhäusern". Sie hätten sich in improvisierte Flüchtlingslager verwandelt, in denen überforderte Ärzte versuchten, das Leben Tausender Verwundeter zu retten, sagte er.

Der Mediziner ist vor kurzem von einem fünfwöchigen Einsatz im Gazastreifen zurückgekehrt. Das Al-Schifa-Krankenhaus, einst mit 700 Betten das führende Krankenhaus des Gazastreifens, behandele nur noch Notfälle und sei Zufluchtsort Tausender Menschen, die aus ihren Häusern geflohen seien und nun in Operationssälen, Fluren und Treppenhäusern lebten, sagte Casey. Im Al-Ahli-Krankenhaus sei die Lage ebenfalls katastrophal.

Der israelische Präsident Izchak Herzog sieht in der Normalisierung der Beziehungen zu Saudi-Arabien ein Schlüsselelement für ein Ende des Krieges gegen die Hamas. Eine solche Entwicklung würde einen Wendepunkt für den gesamten Nahen Osten bedeuten, sagte Herzog am auf dem Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos. "Es ist immer noch heikel, es ist zerbrechlich, und es wird lange dauern, aber ich glaube, dass es tatsächlich eine Chance ist, in der Welt und in der Region in Richtung einer besseren Zukunft voranzukommen", sagte Herzog.

Der saudi-arabische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan sagte vor einigen Tagen auf einer Podiumsdiskussion in Davos, das Königreich sei der Meinung, dass ein regionaler Frieden auch Frieden für Israel bedeute. Saudi-Arabien würde Israel sicherlich als Teil eines größeren politischen Abkommens anerkennen. "Aber das kann nur durch Frieden für die Palästinenser geschehen, durch einen palästinensischen Staat", erklärte er.

Herzog erklärte, die öffentliche Unterstützung für eine Zweistaatenlösung sei in Israel gering, weil die Menschen nach dem Großangriff der Hamas vom siebten Oktober auf ihre eigene Sicherheit konzentriert seien. Wenn Länder auf eine Zweistaatenlösung drängten, müssten sie sich zunächst mit der Frage beschäftigen, ob Israel echte Sicherheit erhalte. "Die Israelis haben das Vertrauen in den Friedensprozess verloren, weil sie sehen konnten, dass Terror von unseren Nachbarn verherrlicht wird."

Im Gazastreifen drohen Kinder laut UNICEF zusehends an Krankheiten und Hunger zu sterben. In den vergangenen zwei Monaten habe sich die Lage "von katastrophal zu nahe dem Kollaps" entwickelt, sagte der Vize-Chef der UN-Kinderhilfsorganisation, Ted Chaiban, nach einem dreitägigen Besuch. Kinder und ihre Familien litten unter den schrecklichsten Bedingungen, die er je gesehen habe. "Das Töten von Kindern muss sofort aufhören", forderte der stellvertretende UNICEF-Direktor.

Über eine Million palästinensischer Flüchtlinge hielten sich unter unmenschlichen Verhältnissen am Grenzübergang Rafah auf, so Chaiban. Trinkwasser sei knapp und Sanitäreinrichtungen unzureichend. Der Regen der vergangenen Tage habe zudem Flüsse von Abfällen entstehen lassen. Tausende Kinder seien unterernährt und krank. Mitte Dezember habe man im Gazastreifen 71.000 Kleinkinder mit Durchfallerkrankungen registriert, 40 mal so viele wie zu Kriegsbeginn. Wenn die Verschlechterung andauere, könnten "zu den Todesfällen durch den wahllosen Konflikt noch Todesfälle durch Krankheit und Hunger hinzukommen", warnte der UN-Vertreter.

Bei israelischen Angriffen auf den Gazastreifen sollen nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums seit dem siebten Oktober insgesamt 24.620 Palästinenser getötet und 61.830 verletzt worden sein. In den letzten 24 Stunden seien etwa 172 Palästinenser getötet und 326 verletzt worden, hieß es.

Für Israels Staatspräsident Izchak Herzog ist die humanitäre Notlage palästinensischer Zivilisten im Gazastreifen bedauerlich. "Es ist schmerzhaft für uns, dass unsere Nachbarn so sehr leiden", sagte er beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos. Die Feinde Israels hätten sich aber in dem Küstengebiet verschanzt und Israel müsse sich gegen diese verteidigen. "Es ist ein sehr komplizierter Kampf", betont er. "Unsere Nachbarn sind uns wichtig, aber wir sind nicht bereit, angegriffen zu werden."

Israel habe sich angesichts der "menschlichen Tragödie" vom ersten Tag des Kriegs an für die Einfuhr von Hilfslieferungen in den Küstenstreifen eingesetzt, betonte Herzog. Nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel am siebten Oktober verhängte das Land eine Blockade. Ende Oktober kamen dann wieder Hilfstransporte in das Palästinensergebiet. Herzog zufolge gibt es derzeit große Probleme damit, die Güter zu verteilen, weil Beschuss drohe.

Israelische Soldaten haben bei einem Einsatz im Westjordanland einen Palästinenser erschossen. Wie der Palästinensische Rote Halbmond und das Gesundheitsministerium in Ramallah mitteilten, wurde der 27-Jährige in der Flüchtlingssiedlung Nur Schams am Stadtrand von Tulkarem getötet. Bei dem Einsatz, der schon am Vortag begonnen hatte, waren am Mittwoch bereits fünf Menschen bei einem Luftangriff getötet worden, der sich nach Armeeangaben gegen "Terroristen" gerichtet hatte.

Bei dem am Donnerstag getöteten 27-Jährigen handelte es sich nach Angaben eines palästinensischen Behördenvertreters um einen Zivilisten, der nicht an den Kämpfen zwischen den israelischen Soldaten und militanten Palästinensern beteiligt gewesen sei. Das israelische Militär erklärte, die Soldaten hätten gerade Sprengsätze an einer Straße entschärft, als sie von Angreifern beschossen worden seien und zurückgeschossen hätten. Der Rote Halbmond behandelte nach eigenen Angaben mehrere Verletzte in Tulkarem und in Ramallah.

In der israelischen Hafenstadt Eilat am Roten Meer heulen die Luftalarmsirenen, Einwohnern zufolge ist eine Detonation zu hören. Das israelische Militär teilte mit, es habe eine Abfangrakete wegen einer Bedrohung aus der Luft gestartet. Was für ein Geschoss auf Eilat gezielt hat und ob es abgefangen wurde, lässt das Militär offen. Hinweise auf Verletzte gibt es Rettungskräften zufolge nicht.

Eilat ist der einzige Zugang Israels zum Roten Meer, wo wiederholt jemenitische Huthi-Rebellen Handelsschiffe angreifen, die sie in Verbindung mit Israel bringen. Zudem haben die Huthi, die sich solidarisch mit der Hamas im Gazastreifen erklärt haben, mehrfach Raketen und Drohnen Richtung Israel abgefeuert.

Dänemark schließt sich der von den USA geführten Koalition aus sechs Ländern an, die wegen der Angriffe auf Handelsschiffe im Roten Meer gegen die Huthis gebildet wurde. Der Beitrag Dänemarks bestehe aus einem Stabsoffizier, sagte der dänische Außenminister Lars Lokke Rasmussen laut Nachrichtenagentur Reuters.

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW hat die Bundesregierung mit Blick auf den Krieg aufgefordert, keine weiteren Waffen an Israel zu liefern. "Sie muss nun alles in ihrer Macht Stehende tun, um auf beide Konfliktseiten einzuwirken, damit Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht unterbleiben", sagte die Vorsitzende der deutschen Sektion der Organisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Angelika Claußen. Ziel soll es demnach auch sein, dass "die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen gestoppt, die israelischen Geiseln befreit werden und der Verhandlungsprozess für eine politische Lösung des Konflikts" eingeleitet wird.

Israels Staatspräsident Izchak Herzog warnt, dass der Iran und die von ihm unterstützten Milizen die globale Stabilität gefährden. "Wenn die Welt die Weltordnung nach dem Zweiten Weltkrieg in angemessener Weise aufrechterhalten will, muss sie den Terror bekämpfen und die Bekämpfung des Terrors unterstützen", sagte er beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos. "Es gibt ein Imperium des Bösen, das von Teheran ausgeht und Milliarden von Dollar für Waffen ausgibt." Israel führe derzeit einen Krieg "für die freie Welt", so Herzog weiter. Gäbe es Israel nicht, wäre Europa dran.

Ein israelischer Luftangriff auf ein Haus in der Stadt Rafah im Gazastreifen hat nach Angaben eines Mediziners 16 Menschen das Leben gekostet. Die Hälfte der Todesopfer seien Kinder, sagte der Arzt Talat Barhum im Al-Nadschar-Krankenhaus in Rafah. Dutzende weitere Menschen seien verletzt worden.

Graue Flächen: Bebaute Flächen im Gazastreifen, Schraffur: Israelische Armee

Mit drastischen Schilderungen haben die Vereinten Nationen erneut auf die kritische Situation im Gesundheitswesen des Gazastreifens aufmerksam gemacht. Sean Casey, Koordinator des WHO-Notärzteteams, sprach laut Nachrichtenagentur AP von "einer wirklich erschreckenden Situation in den Krankenhäusern". Sie hätten sich in improvisierte Flüchtlingslager verwandelt, in denen überforderte Ärzten versuchten, das Leben Tausender Verwundeter zu retten, sagte Casey am Mittwoch (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz. Der Mediziner ist vor kurzem von einem fünfwöchigen Einsatz im Gazastreifen zurückgekehrt.

Das Al-Schifa-Krankenhaus, einst mit 700 Betten das führende Krankenhaus des Gazastreifens, behandele nur noch Notfälle und sei Zufluchtsort Tausender Menschen, die aus ihren Häusern geflohen seien. Sie lebten nun in Operationssälen, Fluren und Treppenhäusern, erzählte Casey. "Buchstäblich fünf oder sechs Ärzte oder Krankenschwestern" kümmerten sich um Hunderte Patienten pro Tag. Die meisten hätten lebensbedrohliche Verletzungen. Es gebe "so viele Patienten auf dem Boden, dass man sich kaum bewegen konnte, ohne jemandem auf die Hände oder Füße zu treten".

Israels Präsident hofft, dass eine von Katar und Frankreich ausgehandelte Medikamentenlieferung bei den Geiseln im Gazastreifen tatsächlich ankommt. "Wir beten, dass alle Medikamente (...) sie erreichen, aber das ist erst der Anfang", sagte Izchak Herzog auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.

Dabei zeigte er das Foto der jüngsten Geisel: dem heute ein Jahr alt gewordenen Kfir Bibas. "Wir wissen, dass er von der Hamas entführt wurde. Wir wissen, dass diese barbarischen Terroristen ihn, seine Mutter, seinen Bruder und seinen Vater entführt haben. Wir wissen, dass sie durch die Hölle gehen - und wir wissen nicht, wo sie sind", zitierte die Jerusalem Post Herzog.

Izchak Herzog zeigt auf einer Veranstaltung des Weltwirtschaftsforums ein Bild des kleinen Jungen.

Im Gazastreifen gehen die Kämpfe "unvermindert heftig weiter", berichtet ARD-Korrespondent Julio Segador aus Tel Aviv. Vor allem der Süden sei betroffen. Dort wolle sich die Armee weiter auf das Tunnelsystem konzentrieren und hoffe den Chef der Hamas zu erwischen. Auch im Norden werde weiter gekämpft, obwohl Israel dort bereits Truppen abgezogen hat. Offenbar rücken im Norden des Küstenstreifens Mitglieder der Hamas oder des Islamischen Dschihads nach. "Das zeigt sich daran, dass es auch aus dieser Region zuletzt wieder Raketenbeschuss auf Israel gab", so Segador.

Verwandte und Unterstützer wollen den ersten Geburtstag der jüngsten israelischen Hamas-Geisel begehen. "Es ist eine Geburtstagsfeier für jemanden, der nicht da ist", sagte Jossi Schneider, ein Cousin der Mutter des Jungen, dem israelischen Fernsehsender Channel 12. "Er sollte hier draußen auf der Wiese im Kibbuz sein, mit Luftballons an den Bäumen, mit seiner Familie, (...) mit Geschenken und Liebe und Umarmungen, und nichts von alldem wird es geben."

Der Junge wurde zusammen mit seiner Familie am 7. Oktober von der Hamas in den Gazastreifen verschleppt. Damit lebt er bereits mehr als ein Viertel seines Lebens in Gefangenschaft. Das Schicksal des Jungen ist zum Symbol für den Zorn und die Hilflosigkeit vieler Israelis über die noch immer gefangen gehaltenen Geiseln geworden.

Gestern haben sich bereits in Buenos Aires Verwandte des argentinisch-israelischen Jungen zu seinem Geburtstag versammelt.

Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben in den vergangenen 24 Stunden etwa 60 palästinensische Terroristen im Gazastreifen getötet. Etwa 40 von ihnen wurden im Gebiet des südlichen Chan Yunis und mehrere weitere im nördlichen Gazastreifen getötet, darunter auf einem Gelände, das von der palästinensischen Gruppierung Islamischer Dschihad genutzt wird, hieß es in der Erklärung.

Die vom Iran unterstützte Hisbollah im Libanon hat den Vorschlag der USA, die Gefechte mit dem benachbarten Israel abzuschwächen, zurückgewiesen. Die Miliz wolle ihre Kämpfer nicht von der Grenze abziehen, wie libanesische Beamte laut Nachrichtenagentur Reuters sagten. Die Hisbollah bleibt demnach aber offen für diplomatische Vermittlungen der USA. "Die Hisbollah ist bereit zuzuhören", sagte ein hochrangiger libanesischer Beamter.

Der US-Gesandte Amos Hochstein war vergangene Woche zu Besuch in Beirut und hatte ein Nachlassen der Gefechte angeregt. Die Hisbollah bleibt aber bei ihrer Position, solange Raketen auf Israel zu feuern bis es einen vollständigen Waffenstillstand im Gazastreifen gibt.

US-Streitkräfte haben in der Nacht erneut Stellungen der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz im Jemen angegriffen. Ziel des Einsatzes seien 14 für den Abschuss vorbereitete Raketen gewesen, schrieb das zuständige Regionalkommando des US-Militärs auf der Plattform X, vormals Twitter. Zuvor hatte das US-Militär mitgeteilt, eine im Jemen gestartete Kampfdrohne habe am Mittwoch einen unter der Flagge der Marshallinseln fahrenden US-Frachter getroffen. Den Angaben zufolge gab es einige Schäden, aber keine Verletzten.

Laut katarischem Außenministerium hat eine Medikamentenlieferung die Grenze zum Gazastreifen passiert. Nach Angaben der israelischen Armee ist es an der Grenze zum Libanon erneut zu gegenseitigem Beschuss gekommen. Alle Entwicklungen im Liveblog zum Nachlesen.