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Krieg in Nahost ++ Israel vermutet 239 Geiseln in Händen der Hamas ++

Stand: 30.10.2023 00:01 Uhr

Nach Angaben der israelischen Armee hat die Hamas deutlich mehr Menschen verschleppt als zunächst befürchtet. Bundeskanzler Scholz hat nach viel Kritik die Enthaltung Deutschlands zur UN Resolution verteidigt. Die Entwicklungen vom Sonntag zum Nachlesen.

Damit schließen wir diesen Liveblog. Vielen Dank für Ihr Interesse.

Der tödliche Beschuss einer Gruppe von Journalisten im Süden des Libanon nahe der Grenze mit Israel erfolgte nach Einschätzung der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) gezielt. Zu diesem Schluss gelangt die Organisation, die weltweit Verstöße gegen die Presse- und Informationsfreiheit dokumentiert, in einer Video-Rekonstruktion, die sie zusammen mit einer Mitteilung veröffentlichte.

Bei dem Beschuss am 13. Oktober war der für die Nachrichtenagentur Reuters tätige Videojournalist Issam Abdallah in der Nähe des Dorfs Alma al-Schaab getötet worden. Sechs weitere Journalistinnen und Journalisten wurden verletzt. Sie hatten über Schusswechsel entlang der Grenze zwischen der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah und israelischen Soldaten berichtet.

Israels Armee hat nach eigenen Angaben als Reaktion auf Raketenangriffe Ziele in Syrien beschossen. Ziel sei der Abschussort der Flugkörper gewesen, teilte das Militär mit. Die Raketen landeten demnach auf offenem Gelände.

Welche Gruppierung für den Abschuss aus Syrien verantwortlich war, war zunächst unklar. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte teilte mit, dass an der Grenze mehrere Stellungen angegriffen wurden. Augenzeugen berichteten von Schüssen und Explosionen.

Jordanien hat nach eigenen Angaben die USA gebeten, "Patriot"-Flugtabwehrsysteme in dem an Israel grenzenden Land zu stationieren. Damit solle die Verteidigung der Grenzen in einer Zeit erhöhter regionaler Spannungen und Konflikte gestärkt werden, sagte ein Armee-Sprecher im staatlichen Fernsehen. Jordanien gilt als Verbündeter der USA.

Bei israelischen Angriffen sind nach Angaben des palästinensischen Roten Halbmonds Teile eines Krankenhauses im Gazastreifen beschädigt worden. Das Al-Kuds-Krankenhaus in Gaza-Stadt hatte zuvor nach Angaben der Hilfsorganisation zwei Anrufe des israelischen Militärs erhalten, in denen gefordert worden war, die Einrichtung zu evakuieren. Die vom palästinensischen Roten Halbmond unterhaltene Krankenhausverwaltung erklärte der Nachrichtenagentur AP zufolge, eine Evakuierung sei nicht möglich. Unter den Hunderten Patienten seien Kinder an Beatmungsgeräten und Verletzte auf der Intensivstation.

US-Präsident Joe Biden hat angesichts der katastrophalen humanitären Lage für die Menschen im Gazastreifen sowohl mit Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu als auch mit Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi telefoniert. Gegenüber Netanyahu habe Biden unter anderem deutlich gemacht, dass "unverzüglich" deutlich mehr humanitäre Hilfe nach Gaza gelangen müsse, um der Zivilbevölkerung zu helfen, teilte die Regierungszentrale in Washington mit. Im Gespräch mit Al-Sisi hätten sich die beiden Staatsoberhäupter unter anderem dazu verpflichtet, die Hilfslieferungen nach Gaza "von heute an erheblich zu beschleunigen und kontinuierlich zu erhöhen".

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, hat den Grenzübergang Rafah zwischen Ägypten und dem Gazastreifen besucht. Wie er bei einer anschließenden Pressekonferenz berichtete, konnte er aber das abgeriegelte Küstengebiet nicht selbst betreten, um dort mit Palästinensern zu sprechen.

Khan zeigte sich besorgt über die Zerstörung und Angriffe, die sich in der Nähe von Gotteshäusern, Schulen und Krankenhäusern ereigneten. Er rief Israel dazu auf, das Völkerrecht zu respektieren. "Sie haben Anwälte und Berater, und sie werden sich über ihre Verpflichtungen im Klaren sein", sagte er und fügte hinzu, dass die Verpflichtungen auch für die militant-islamistische Hamas gelten.

Nach Berichten über ein mögliches Vorgehen pro-palästinensischer Demonstranten gegen Juden und Israelis in der russischen Republik Dagestan fordert Israel Russland auf, diese in seinem Zuständigkeitsbereich zu schützen. In einer Erklärung des Außenministeriums in Jerusalem heißt es, der israelische Botschafter in Moskau arbeite mit den russischen Behörden zusammen.

Der Staat Israel betrachte Versuche, israelischen Bürgern und Juden überall zu schaden, mit großer Sorge. In israelischen Medien waren Aufnahmen vom Flughafen Machatschkala in Dagestan ausgestrahlt worden, auf denen den Angaben zufolge zu sehen war, wie Jugendliche, die mutmaßlich über Israels Vorgehen im Gaza-Krieg aufgebracht waren, das Rollfeld stürmten, um Passagiere eines Fluges zu suchen, der aus Tel Aviv angekommen war.

Christian Mölling von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik glaubt, dass die Versorgung der Bevölkerung im Gazastreifen im Zuge des Bodeneinsatzes Israels immer schwieriger wird. Zwar habe Israel mit der Wasserversorgung im Süden den Menschen einen Anreiz gegeben, nicht im Nordteil zu bleiben und sich von der Hamas als Schutzschild ausnutzen zu lassen. Aber der Küstenstreifen sei ein Kriegsgebiet und könne nicht wie unter normalen Bedingen versorgt werden, sagte er im ARD-Brennpunkt.

Nach Auffassung des CDU-Außenpolitikers Norbert Röttgen ist die Lage im Nahen Osten unberechenbar. "Niemand kann sagen, ob die Hisbollah eine zweite Front eröffnet", sagte er im ARD-Brennpunkt. Die Stellvertreter Irans im Jemen und Syrien hätten bereits US-Stützpunkte beschossen. "Es ist eine brandgefährliche Situation, was diesen Flächenbrand anbelangt“, sagte Röttgen. Der Schlüssel liegt beim Iran, ob diese Eskalation gewollt sei.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die von Israel kritisierte deutsche Enthaltung bei der Abstimmung über die Gaza-Resolution in der UN-Vollversammlung verteidigt. Deutschland habe "hart daran gearbeitet, einen Beschluss der Vollversammlung der Vereinten Nationen zu erreichen, der der Situation gerecht wird", sagte Scholz bei seinem Besuch in Nigeria. "Als uns das nicht gelungen ist, haben wir uns der Stimme enthalten."

Die Zahl der bestätigten Geiseln im Gazastreifen ist auf 239 gestiegen, sagt ein Sprecher des israelischen Militärs. Am Donnerstag war noch von 224 Menschen die Rede gewesen, die die Hamas bei ihrem Angriff auf Israel am 7. Oktober verschleppt hatte. Bislang sind vier Frauen wieder freigelassen worden. Am Freitag hatte es von israelischer Seite geheißen, von den Geiseln hätten 138 einen ausländischen Pass. Von ihnen kämen unter anderem 54 aus Thailand, 15 aus Argentinien, je zwölf aus Deutschland und den USA und je sechs aus Frankreich und Russland.

Ein Sprecher des israelischen Militärs sagt, der vor längerer Zeit ergangene Aufruf an die Palästinenser, den Norden des Gazastreifens und Gaza-Stadt Richtung Süden zu verlassen, sei nun "dringend". "Wir betonen heute, dass dies ein dringender Aufruf ist", sagte Sprecher Daniel Hagari bei einem im Fernsehen übertragenen Besprechung.

Wegen des Gaza-Konflikts kommt es in Russlands muslimisch geprägtem Nordkaukasus verstärkt zu antijüdischen Übergriffen. In Machatschkala in der Teilrepublik Dagestan drang eine Menschenmenge am Abend in den Flughafen ein, weil dort eine Maschine aus Tel Aviv gelandet war, in der angeblich Flüchtlinge aus Israel saßen. Zahlreiche Menschen liefen auch auf das Flugfeld. Der Flugplatz wurde vorübergehend geschlossen, ankommende Flugzeuge auf andere Flughäfen umgeleitet, wie die staatliche Flugaufsicht Rosawiazija der Agentur Tass zufolge mitteilte.

Die deutsche Enthaltung in der UN-Vollversammlung bei der Abstimmung über eine Resolution zur Verbesserung der humanitären Situation im Gazastreifen stößt bei den Parteien auf unterschiedliche Reaktionen. Bundesfinanzminister und FDP-Chef Christian Lindner sagte im Bericht aus Berlin: "Ich hatte mit Frau Baerbock noch keine Gelegenheit zu sprechen, welche Abwägungen zu diesem Abstimmungsverhalten geführt haben. Ich nehme nur wahr, dass die Hamas das Votum feiert und Israel stark kritisiert."

Der FDP-Außenpolitiker Ulrich Lechte nannte die Positionierung Berlins im "Tagesspiegel" "nachvollziehbar". Generalsekretär der FDP kritisierte sie dagegen. "Das Votum des Außenministeriums ist enttäuschend und nicht nachvollziehbar", sagte er ebenfalls im "Tagesspiegel". Kritik kam auch von CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. "Die Enthaltung Deutschlands ist mit der eigenen Begründung der Bundesregierung für ihr Abstimmungsverhalten in der UN unvereinbar. Die Kritik der Bundesregierung an dem Antrag hätte zwingend ein Nein zur Folge haben müssen."

Israel hat nach einem Besuch von Vertretern der islamistischen Hamas in Moskau den russischen Botschafter einbestellt. Anatoli Wiktorow sei ins Außenministerium vorgeladen worden, teilte ein Sprecher des israelischen Außenministeriums mit. Ihm sei deutlich gemacht worden, dass Israel das "Fehlen einer eindeutigen und klaren Verurteilung der Hamas-Terrororganisation durch Moskau" als schwerwiegend erachte.

Diplomaten des russischen Außenministeriums waren am Donnerstag in Moskau mit Hamas-Repräsentanten zusammengekommen. Dabei sei über die Freilassung ausländischer Geiseln gesprochen worden, hieß es aus dem russischen Ministerium. Zudem sei die Evakuierung russischer und anderer ausländischer Staatsbürger aus dem Gazastreifen Thema gewesen.

Mehrere Raketen sind nach Angaben der israelischen Armee erneut aus dem Libanon auf Israel abgefeuert worden. Rund zehn Raketen seien in israelisches Gebiet eingedrungen, teilte die Armee am Abend mit und kündigte Gegenangriffe an. Als Reaktion sei auf den Ort des Raketenstarts geschossen worden, wobei unter anderem Abschussrampen getroffen worden seien. Unklar war, welche Gruppierung im Libanon verantwortlich war. Aus libanesischen Sicherheitskreisen hieß es, dass die libanesische Hisbollah anscheinend ihre Raketenangriffe ausgeweitet habe. Die Miliz selbst bestätigte das bisher nicht.

In Berlin haben auf einer Kundgebung rund Tausend Menschen ihre Solidarität mit den Palästinensern im Gazastreifen zum Ausdruck gebracht. Mehrere Redner forderten ein Ende der Angriffe Israels auf den Gazastreifen - das Land reagiert damit auf die Terrorattacke der Hamas vom 7. Oktober. In Sprechchören riefen Demonstranten Losungen wie "Stoppt den Mord, stoppt den Krieg" oder "Hoch die internationale Solidarität". Ein Redner warf dem rbb zufolge deutschen Medien vor, nicht ausgewogen über den Nahost-Konflikt zu berichten.

In Berlin-Mitte kamen laut rbb etwa 300 Menschen zu einer Solidaritätsaktion für Israel zusammen. Bei der Kundgebung auf dem Rosa-Luxemburg-Platz waren einige israelische Fahnen zu sehen. Auf Bannern war zu lesen: "Antifa means: Solidarity with Israel" oder "Die Konsequenz aus der Geschichte lernen: Antizionismus kämpfen, Solidarität mit Israel!" Am Rande eines Bürgersteigs waren Zettel mit Fotos und Namen von Menschen aufgeklebt, die die Hamas bei dem Angriff aus Israel entführt hat.

Die Bodeneinsätze im Gazastreifen gehen "unvermindert" weiter, berichtet ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann von der Grenze zum Gazastreifen. Zudem sollen palästinensische Terroristen am Erez-Checkpoint durch einen Tunnel versucht haben, nach Israel zu kommen und getötet worden sein. "Außerdem gehen nach wie vor auch die Raketenangriffe vom Gazastreifen auf Israel - besonders hier in Grenznähe - aber auch auf das Zentrum des Landes weiter", so von der Tann.

Israels Militär hat seit Kriegsbeginn im Westjordanland nach eigenen Angaben 1.030 Terrorverdächtige festgenommen. Darunter seien 700 Mitglieder der militant-islamistischen Hamas, teilte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur dpa zufolge mit.

Soldaten hätten tagsüber erneut in mehreren Städten des palästinensischen Gebietes Razzien unternommen, hieß es weiter. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Ramallah wurden dabei fünf Palästinenser an vier verschiedenen Orten bei Konfrontationen mit israelischen Soldaten getötet. Während der Einsätze seien unter anderem Sprengsätze auf die Soldaten geworfen worden, hieß es von der israelischen Armee. Zudem sei es im Flüchtlingslager Askar bei Nablus zu einem Schusswechsel gekommen. Die Soldaten waren demnach vor Ort, um das Haus eines mutmaßlichen Attentäters zu zerstören, der im Frühjahr bei einem Anschlag im Westjordanland drei Israelis getötet haben soll.

Norwegens Ministerpräsident Jonas Gahr Støre hat Israel mit Blick auf die Reaktion auf den Terrorangriff der militant-islamistischen Hamas auf das Land einen Verstoß gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Völkerrecht vorgeworfen. "Das Völkerrecht besagt, dass (die Reaktion auf einen solchen Angriff) verhältnismäßig sein muss", sagte der norwegische Regierungschef dem Rundfunksender NRK. "Zivilisten müssen berücksichtigt werden, und das Humanitäre Völkerrecht ist sich dessen voll bewusst." Er glaube, dass diese Grenze von Israel weit überschritten worden sei, sagte Gahr Støre.

Der ehemalige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sieht die Gefahr eines Flächenbrandes "so groß wie schon lange nicht mehr". "Ein Missverständnis, eine falsch dirigierte Rakete, ein möglicherweise angegriffenes großes amerikanisches Schiff im Mittelmeer und schon geht es los", sagte er im Bericht aus Berlin. "Ich mache mir wirklich große Sorgen."

Weiter sagte Ischinger, er könne sich - wegen der Bemühungen die Geiseln zu befreien - vorstellen, dass die Israelis zögerten, die aktuellen Einsätze im Gazastreifen als "die große Bodenoffensive" zu bezeichnen. Klar sei aber, dass israelische Soldaten, Waffen und Panzer schon im Gazastreifen unterwegs sind. Er hoffe zwar, dass sich bei der Verhandlung zu den Geiseln "hinter den Kulissen auch mit amerikanischer Beteiligung (...) vielleicht doch noch mehr tut". Er befürchte jedoch, "dass einige dieser Geiseln schon gar nicht mehr am Leben sind".

Der niederländische Premier Mark Rutte hat von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu "dramatisch mehr" humanitäre Hilfe für die Bevölkerung im Gazastreifen verlangt. "Sie brauchen jetzt Wasser, Lebensmittel, Treibstoff und medizinische Hilfe", sagte Rutte nach einem Telefonat mit Netanyahu. "Dies ist auch notwendig, damit die Welt Israel weiterhin unterstützt." Zudem pochte Rutte auf Zurückhaltung bei militärischen Aktionen, um eine regionale Eskalation und den Tod möglichst vieler unschuldiger Zivilisten zu vermeiden.

Der Nationale Sicherheitsberater der USA, Jake Sullivan, hat Israel aufgerufen, bei seinem militärischen Vorgehen im Gazastreifen, alle Möglichkeiten zu nutzen, um zwischen Zivilisten und Hamas-Terroristen zu unterscheiden. "Wir gehen davon aus, dass Tausende palästinensische Zivilisten bei diesem Bombardement getötet wurden", sagte Sullivan. Jeder einzelne Tote dort sei eine Tragödie ebenso wie dies in Israel der Fall sei.

Er kündigte an, dass Präsident Joe Biden im weiteren Verlauf des Tages den israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu anrufen werde, um erneut die Position Washingtons darzulegen, dass Zivilisten geschützt werden müssten. Zudem bezeichnete Sullivan die Gewalt jüdischer Siedler im Westjordanland gegen unschuldige Einwohner als vollkommen unannehmbar. Aus Sicht der USA habe Netanyahu die Verantwortung, gegen extremistische Siedler vorzugehen, sagte er auf CNN.

Der britische Premierminister Rishi Sunak und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich über die Folgen des Nahost-Krieges ausgetauscht. Sunaks Büro teilte mit, es sei um die Wichtigkeit gegangen, dringend benötigte humanitäre Hilfslieferungen in den Gazastreifen zu bringen und die Sicherheit in der Region nach der Ausweitung des israelischen Militäreinsatzes gegen die Hamas zu erhalten.

Sunak und Macron hätten sich darauf verständigt, zusammenzuarbeiten, um Menschen mit Nahrungsmitteln, Treibstoff, Wasser und Medizin zu versorgen und ausländische Staatsangehörige aus dem Konfliktgebiet zu holen. Beide hätten ihre gemeinsame Sorge über die Gefahr einer Eskalation in der weiteren Region zum Ausdruck gebracht, insbesondere im Westjordanland, hieß es in der Mitteilung aus der Downing Street.

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat den Sicherheitsbehörden seines Landes vorgeworfen, das Risiko eines Angriffs der militant-islamistischen Hamas unterschätzt zu haben. Bis zum Beginn des Kriegs am 7. Oktober sei "der Ministerpräsident nie vor kriegerischen Absichten der Hamas gewarnt worden", erklärte er in einem Beitrag auf der Plattform X (vormals Twitter), der kurz nach Veröffentlichung allerdings wieder gelöscht und durch eine Entschuldigung ersetzt wurde. Mehr dazu lesen Sie hier:

Zum Krieg in Nahost und den aktuellen Entwicklungen sendet das Erste am Abend einen Brennpunkt - um 20.15 Uhr direkt nach der tagesschau.

Die Weltgesundheitsorganisation hat sich besorgt gezeigt über die Berichte des palästinensischen Roten Halbmonds, wonach Israel zur Evakuierung des Al-Kuds-Krankenhaus in Gaza-Stadt aufgerufen hat. WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus schrieb auf X, früher Twitter, es sei unmöglich ein ganzes Krankenhaus zu evakuieren, ohne das Leben von Patienten aufs Spiel zu setzen.

Nach Angaben der Hilfsorganisation sind in dem Krankenhaus derzeit 12.000 Menschen untergebracht. Auf der Intensivstation seien vor allem Kinder, die bei Luftangriffen verletzt worden seien. "Die meisten von ihnen sind an Beatmungsgeräte angeschlossen. Sie zu evakuieren würde bedeuten, sie zu töten", so eine Sprecherin des palästinensischen Roten Halbmonds. Das israelische Militär kommentierte die Angaben bislang nicht.

Die Terrororganisation Hamas hat israelische Ortschaften erneut mit Raketen angegriffen. Die Kassam-Brigaden, der bewaffnete Arm der Hamas, bekannten sich in ihrem Telegram-Kanal zu Attacken auf den Großraum Tel Aviv. In mehreren Städten im Umkreis der Küstenmetropole gab es Raketenalarm, ebenso in Ortschaften im Grenzgebiet zum Gazastreifen.

Das israelische Fernsehen berichtete, bis zu zwei Millionen Menschen seien von dem Alarm und den Aufrufen, sich in Schutzräume zu begeben, betroffen gewesen. Seit dem Terroranschlag auf israelische Zivilisten am 7. Oktober haben Hamas-Terroristen Tausende Raketen auf Israel abgefeuert.

Die Weltgesundheitsorganisation hat nach Angaben von Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus wieder mit ihrem Team im Gazastreifen kommunizieren können. "Sie haben gesagt, dass die letzten beiden Nächte äußerst angespannt waren mit sehr vielen Luftangriffen", teilte Tedros bei der Plattform X mit.

Das WHO-Team sei wie andere Menschen im Gazastreifen weiter nicht sicher, warnte Tedros. Er rief zu einer sofortigen humanitären Waffenruhe auf. WHO-Sprecher Tarik Jasarevic teilte mit, rund 25 Mitarbeitende befänden sich im Gazastreifen.

Eine israelische Fahne, die am Frankfurter Rathaus aufgehängt war, ist in der Nacht zum Sonntag gestohlen worden. Wie die Polizei mitteilte, beobachtete eine Zeugin auf dem Rathausplatz, wie eine etwa zehnköpfige Personengruppe auf eine Sitzbank kletterte, um an die auf dem Rathausbalkon gehisste Fahne zu gelangen. Die Gruppe riss den Angaben zufolge die Flagge vom Fahnenmast und trampelte auf ihr herum. Die Personen hätten sich dann mit der Fahne in Richtung Mainufer davongemacht. Eine Person aus der Gruppe soll die Tat gefilmt haben. Der Frankfurter Oberbürgermeister Mike Josef stellte Strafanzeige.

Auch am Hanauer Marktplatz soll es vor wenigen Tagen eine ähnliche Tat gegeben haben. Der Magistrat hat Strafanzeige erstattet, der Staatsschutz ermittelt und wertet Videoaufnahmen aus.

Im bayerisch-schwäbischen Senden bei Ulm hat ein Unbekannter ein Geschäft mit aus Israel stammenden Lebensmitteln attackiert. In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde die Schaufensterscheibe des Ladens durch zwei Steinwürfe stark beschädigt, wie die Polizei mitteilte. "Nach derzeitigem Ermittlungsstand wird von einem antisemitischen Motiv ausgegangen, die Ermittlungen werden jedoch in sämtliche Richtungen geführt", so die Beamten. Der Sachschaden belaufe sich auf schätzungsweise 5.000 Euro.

Israel will die Lieferung humanitärer Hilfsgüter in den Gazastreifen nach eigenen Angaben erleichtern. Elad Goren von der zuständigen Cogat-Behörde sagte Journalisten, Hilfslieferungen sollten in den kommenden Wochen "dramatisch erhöht" werden. Dies geschehe auf Bitten der USA. Es sei ein neuer gemeinsamer Mechanismus mit USA, Ägypten und den Vereinten Nationen eingerichtet worden.

Hilfslieferungen für Gaza sollten demnach zunächst am Nitzana-Übergang von Israel nach Ägypten geprüft werden. Man habe große Sorgen, dass in den Lastwagen auch Waffen in den Gazastreifen geschafft werden könnten, sagte Goren. Nach der Kontrolle sollten die Hilfslieferungen über den Rafah-Grenzübergang von Ägypten in den Gazastreifen gebracht und dort den Vereinten Nationen übergeben werden. Diese Lieferungen seien nur für den südlichen Abschnitt des Gazastreifens bestimmt. Goren sprach von einer "humanitären Zone" im Bereich von Khan Yunis.

Die tschechische Verteidigungsministerin Jana Cernochova hat den Austritt ihres Landes aus den Vereinten Nationen gefordert. Als Grund dafür nannte sie in einem Beitrag auf der Internetplattform X die UN-Resolution vom Freitag, in der eine große Mehrheit der UN-Vollversammlung zur Verbesserung der humanitären Situation und zu einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen aufgerufen hatte.

Tschechien gehörte neben Israel und den USA zu den 14 Staaten, die gegen diese Resolution stimmten. 120 Länder waren dafür, 45 enthielten sich. Cernochova reagierte auf X empört auf die Annahme der Resolution: "Vor genau drei Wochen hat die Hamas mehr als 1.400 Israelis ermordet, was gemessen an dessen Bevölkerungszahl mehr Opfer bedeutet als die militante islamistische Organisation Al-Kaida am 11. 9. 2001 in den USA ermordete. Und nur 14 Länder einschließlich unserem haben sich klar und unmissverständlich gegen diesen beispiellosen terroristischen Angriff gestellt! Ich schäme mich für die UNO. Nach meiner Meinung hat die Tschechische Republik in einer Organisation von Terroristen-Fans, die das Grundrecht auf Selbstverteidigung nicht respektiert, nichts verloren. Treten wir aus."

Im Umkreis des Schifa-Krankenhauses in Gaza, das nach israelischer Darstellung auch als Hamas-Kommandozentrum dient, halten sich nach TV-Berichten weiterhin Tausende Zivilisten auf. Die Menschen verblieben im Bereich der größten Klinik des Gazastreifens, die sie offenbar als Zufluchtsort ansehen, wie Fernsehbilder zeigten, unter anderem von Al-Dschasira und CNN. Diese zeigten unter anderem, wie Menschen um das Krankenhaus herum unter Zeltplanen campieren.

Bei Einsätzen der israelischen Armee im besetzten Westjordanland sind nach palästinensischen Angaben drei Palästinenser getötet worden. Das palästinensische Gesundheitsministerium erklärte, die drei Männer seien am Morgen durch Schüsse getötet worden. Die Vorfälle ereigneten sich demnach in Beit Rima nordwestlich von Ramallah, im Flüchtlingslager Askar in Nablus und in der nördlichen Stadt Tubas. Die israelische Armee äußerte sich bisher nicht zu den Einsätzen.

Der palästinensische Rote Halbmond hat eigenen Angaben zufolge von israelischen Behörden die Aufforderung erhalten, das Al-Kuds-Krankenhaus im Gazastreifen sofort zu evakuieren. Seit dem Morgen gebe es Angriffe etwa 50 Meter von dem Krankenhaus entfernt, teilte der Rote Halbmond auf Facebook mit.

Nach Auflösung einer pro-palästinensischen Demonstration im Hamburger Stadtteil St. Georg ist es am Samstag zu Ausschreitungen gekommen. Nach Angaben der Polizei wurden ihre Einsatzkräfte aus den Reihen einer nicht angemeldeten Spontanversammlung von bis zu 500 Menschen "unvermittelt" mit Flaschen und Steinen beworfen. Darüber hinaus seien Beamte "bedrängt" sowie "pro-palästinensische Parolen" skandiert worden. Ein Großaufgebot der Polizei habe die Versammlung daraufhin aufgelöst.

Nach Angaben der Polizei ereignete sich die Konfrontation nach Auflösung einer nicht genehmigten kleineren pro-palästinensischen Demonstration mit bis zu 70 Teilnehmenden nahe des Hamburger Hauptbahnhofs. Wenig später hätten sich in der Nähe unvermittelt bis zu 500 Demonstranten versammelt und seien die Einsatzkräfte angegangen.

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat angekündigt, dass antisemitisches Verhalten künftig auch Konsequenzen für das Aufenthaltsrecht und den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft nach sich zieht. "Einbürgerungsbehörden sollen künftig selbst bei Bagatelldelikten wie etwa einer Beleidigung nachforschen, ob die Taten aus antisemitischen Gründen begangen wurden. Hat ein Richter festgestellt, dass antisemitische Beweggründe vorliegen, kann der Täter nicht mehr deutscher Staatsbürger werden", sagte Buschmann der "Bild am Sonntag" in Berlin.

Die Regierung reformiere derzeit das Aufenthaltsgesetz und das Staatsangehörigkeitsrecht. Buschmann fügte hinzu: "Bei Personen ohne deutschen Pass müssen wir auch aufenthaltsrechtliche Konsequenzen in Betracht ziehen. Wer gegen Jüdinnen und Juden hetzt, bei dem besteht ein besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse - und der darf erst recht keinen deutschen Pass bekommen."

Tausende Menschen haben nach Angaben der Vereinten Nationen im Gazastreifen Lagerhallen für Hilfsgüter geplündert. Sie hätten Lebensmittel und andere überlebenswichtige Güter mitgenommen, teilte das UN-Hilfswerk für Palästinensische Flüchtlinge, UNRWA, mit. Betroffen waren demnach Lagerstätten der Behörde. Ihr Direktor Thomas White teilte mit, der Einbruch sei im Krieg zwischen Israel und der Hamas "ein beunruhigendes Zeichen, dass die zivile Ordnung dabei ist zusammenzubrechen".

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat dem Geheimdienst in einem Post auf der Plattform X (vormals Twitter) vorgeworfen, ihn nicht vor Kriegsabsichten der Hamas gewarnt zu haben, den Post aber wenig später offenbar wieder gelöscht.

In dem Post aus der Nacht hieß es: "Unter keinen Umständen und zu keinem Zeitpunkt wurde der Ministerpräsident vor kriegerischen Absichten der Hamas gewarnt. Im Gegenteil, alle Sicherheitsvertreter, einschließlich des Militärgeheimdienstchefs und des Chefs von Schin Bet (Inlandsgeheimdienst) waren der Einschätzung, dass die Abschreckung gegen die Hamas wirkt und diese eine Verständigung anstrebt." Er war am Morgen allerdings nicht mehr abrufbar. Auch die israelische Zeitung "Haaretz" berichtet, er sei gelöscht worden.

Der Zentralrat der Juden hat die Enthaltung Deutschland bei der Abstimmung über die UN-Resolution zum Krieg im Nahen Osten kritisiert. Zentralratspräsident Josef Schuster sprach im "Tagesspiegel am Sonntag" von einer "Enttäuschung für die Juden in Deutschland". Deutschland habe mit seiner Enthaltung die "relativierende Haltung der UN gegenüber Israel" unterstützt. 

Deutschland hätte die Resolution ablehnen sollen, sagte Schuster. Damit hätten "die mantrahaft vorgetragenen Solidaritätsbekundungen mit Israel" auch "im Gegenwind der UN-Vollversammlung" hochgehalten werden können. 

Israel hat nach Worten des iranischen Präsidenten mit den Angriffen auf Gaza rote Linien überschritten. "Die Verbrechen der zionistischen Einheit, humanitär und militärisch, haben die roten Linien überschritten, die alle zum Handeln zwingen könnten", sagte Regierungschef Ebrahim Raisi in einem Interview dem arabischen Sender Al-Dschasira.

In den vergangenen Wochen nach dem Hamas-Großangriff hatte Irans politische und militärische Führung den traditionellen Erzfeinden USA und Israel gedroht. Religionsführer Ajatollah Ali Chamenei lobte die Hamas-Attacke, wies eine direkte Verstrickung jedoch zurück.

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat bei einer Versammlung jüdischer Republikaner die Wiedereinführung eines Einreiseverbots für mehrheitlich muslimische Länder im Falle seiner Wiederwahl versprochen. "Wir werden radikal-islamische Terroristen aus unserem Land fernhalten", sagte Trump beim jährlichen Treffen der Jüdischen Vereinigung der Republikaner.

Zu Beginn seiner Präsidentschaft im Jahr 2017 hatte Trump erhebliche Einschränkungen für Einreisen aus dem Iran, Libyen, Somalia, Syrien, Jemen und, ursprünglich auch aus dem Irak und dem Sudan eingeführt. Die Anordnung wurde schnell vor Gericht als diskriminierend gegenüber einer religiösen Gruppe angefochten, war jedoch beliebt bei Trumps Wählerbasis. Joe Biden kassierte das Einreiseverbot in seiner ersten Woche als Präsident im Jahr 2021 wieder ein. 

Im Westjordanland sind nach palästinensischen Angaben drei Palästinenser vom israelischen Militär getötet worden. Das teilt die palästinensische Gesundheitsbehörde mit.

Die Kommunikationswege im Gazastreifen sind zwei Tage nach ihrem Ausfall durch israelische Bombardements den Angaben eines Online-Monitors zufolge wieder zugänglich. "Netzwerkdaten in Echtzeit zeigen, dass die Internetverbindung im Gazastreifen wiederhergestellt wird", erklärte die Internetüberwachungsseite Netblocks beim Onlinedienst X, vormals Twitter.

Ein Mitarbeiter der Nachrichtenagentur afp in Gazastadt berichtete, kurz nach 4.00 Uhr habe das Internet funktioniert und Anrufe in den Süden des Gazastreifens seien möglich gewesen.

Palästinensischen Medien zufolge funktionieren die Internet- und Telefonverbindungen im Gazastreifen am frühen Sonntagmorgen nach und nach wieder. Die Nachrichtenagentur Reuters konnte diese Angabe jedoch nicht unabhängig bestätigen.

Israel hat mit Empörung auf Elon Musks Starlink-Angebot für Hilfsorganisationen im Gazastreifen reagiert. Kommunikationsminister Shlomo Karhi erklärte, Israel werde alle zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um dagegen vorzugehen. "Die Hamas wird es für terroristische Aktivitäten nutzen", schrieb Karhi beim Twitter-Nachfolger X. "Vielleicht wäre Musk bereit, dies mit der Freilassung unserer entführten Babys, Söhne, Töchter, älteren Menschen zu verbinden. Sie alle! Bis dahin wird mein Büro alle Verbindungen zu Starlink kappen."

Elon Musk hatte am Samstag über X angekündigt, dass der Satelliten-gestützte Internet-Anbieter von SpaceX, Starlink, Telekommunikations-Verbindungen von international anerkannten Hilfsorganisationen im Gazastreifen unterstützen wird. Dem Unternehmer zufolge ist noch nicht klar, wer für die Bodenverbindungen im Gazastreifen zuständig ist.

Die Zahl der Toten im Gazastreifen seit Beginn des Krieges ist nach Angaben des dortigen Gesundheitsministeriums auf mehr als 8.000 gestiegen. Die Hälfte der Todesopfer seien Kinder, teilte das von der militant-islamistischen Hamas geleitete Ministerium mit. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

Der Grünen-Co-Vorsitzende Omid Nouripour hat im Krieg in Nahost Empathie auch für palästinensische Opfer angemahnt. "Wir müssen Mitgefühl haben für alle Opfer. Es ist furchtbar, wenn Kinder leiden - unabhängig davon, ob es israelische oder palästinensische sind", sagte Nouripour den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zugleich betonte er: "Die Verantwortung für die aktuelle Lage trägt die Hamas."

Nouripour rief Israel im Krieg gegen die im Gazastreifen regierende militant-islamistische Hamas zu Mäßigung auf. "Die Israelis haben das Recht auf Selbstverteidigung. Dabei muss das Prinzip der Verhältnismäßigkeit gelten", sagte der Grünen-Chef. Es sei notwendig, so schnell wie möglich humanitäre Korridore einzurichten für die Versorgung der Zivilbevölkerung, forderte Nouripour.

Die Präsidentin des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (IKRK), Mirjana Spoljaric, hat im Nahostkonflikt alle Seiten dazu aufgerufen, dem "unerträglichen" Leid der Zivilisten im Gazastreifen Einhalt zu gebieten. "Dies ist ein katastrophales Versagen, das die Welt nicht hinnehmen darf", schrieb Spoljaric beim Twitter-Nachfolger X. Es sei inakzeptabel, dass die Zivilisten in Gaza keinen sicheren Ort haben, an den sie gehen könnten.

Spoljaric forderte eine sofortige Deeskalation des Konflikts. "Der tragische Verlust so vieler ziviler Leben ist schändlich", sagte die IKRK-Präsidentin. Aufgrund der militärischen Belagerung sei derzeit keine angemessene humanitäre Antwort möglich, beklagte sie.

UN-Generalsekretär Guterres hat erneut zu einem sofortigen Waffenstillstand im Gaza-Konflikt aufgerufen. Israel will seine Diplomaten aus der Türkei abziehen.