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Krieg in Nahost ++ Galant deutet Bewegung bei Geisel-Deal an ++

Stand: 22.02.2024 23:32 Uhr

Bei den Verhandlungen mit der Hamas über einen Geisel-Deal zeichnet sich laut Israels Verteidigungsminister Galant Bewegung ab. Bei Luftangriffen auf Rafah wurde eine Moschee zerstört. Der Liveblog vom Donnerstag zum Nachlesen.

Damit schließen wir den Liveblog. Vielen Dank für Ihr Interesse.

Die Gespräche über die Freilassung von im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln und eine Feuerpause laufen nach US-Angaben "gut". Das gehe aus Hinweisen des Nahost-Beraters von US-Präsident Joe Biden, Brett McGurk hervor, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby.  McGurk war gestern in die ägyptische Hauptstadt Kairo und heute nach Israel gereist. Dort habe er sich mit der Regierung und mit Familien von US-Geiseln getroffen, teilte Kirby mit.

Zuvor hatte sich bereits Israels Verteidigungsminister Galant positive über die Verhandlungen geäußert.

Unter den G20-Staaten gibt es nach Angaben von Brasilien weitgehend Unterstützung für eine Zweistaatenlösung im Nahen Osten. Es herrsche "quasi Einstimmigkeit für die Zweistaatenlösung als einzig mögliche Lösung für den Konflikt zwischen Israel und Palästina", sagte der brasilianische Außenminister Mauro Vieira in Rio de Janeiro zum Abschluss eines zweitägigen Treffens der G20-Außenminister.

"Der einzige Grund, warum Vieira nicht einfach 'Einstimmigkeit' gesagt hat, ist, dass nicht jeder Redner das Thema angesprochen hat", erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus brasilianischen Außenamtskreisen. Jeder Minister, der sich dazu geäußert habe, habe sich für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen, "und das waren viele" Minister. Die Zweistaatenlösung sieht einen unabhängigen, mit Israel koexistierenden Palästinenserstaat vor.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte Vieira dazu aufgefordert, seine Abschlusserklärung des Treffens zu nutzen, "um der Welt zu erklären, dass auf dem G20-Gipfel alle" für eine Zweistaatenlösung seien. "Jeder hier, jeder, ich habe niemanden dagegen gehört. Es war eine starke Forderung nach einer Zweistaatenlösung", sagte Borrell. "Der gemeinsame Nenner ist, dass es keinen Frieden und keine nachhaltige Sicherheit für Israel geben wird, es sei denn, die Palästinenser haben eine klare politische Perspektive, (ihren) eigenen Staat aufzubauen."

Israels Militäreinsatz im Gazastreifen war neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ein zentrales Thema beim Treffen der G20-Außenminister. Israel steht bezüglich der Gründung eines palästinensischen Staates international unter Druck, auch von seinem wichtigsten Verbündeten USA. Das israelische Parlament hat dies mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

Die mit dem Iran verbündete Huthi-Miliz im Jemen will ihre Angriffe auf Handelsschiffe vor der Küste des Landes ausweiten. Man setze auf Eskalation als Antwort auf die Eskalation Israels im Gazastreifen, sagte der Anführer der Gruppe, Abdel-Malik al-Huthi, in einer Fernsehansprache, wie der Sender Al-Masirah berichtete. Bislang seien 48 Schiffe angegriffen worden. Zudem kündigte er den Einsatz von Unterwasser-Waffen an.

Huthi-Vertreter hatten zuletzt betont, dass neben Schiffen mit Verbindungen zu Israel auch US-amerikanische und britische Schiffe ins Visier genommen werden sollen. Die beiden Staaten hatten als Reaktion auf die Huthi-Angriffe mehrmals Militärschläge gegen Stellungen der Huthi im Jemen durchgeführt. Diese hätten jedoch ihr Ziel verfehlt, die Kapazitäten der Gruppe für weitere Angriffe zu zerstören, so al-Huthi. 

Die Gruppe bekannte sich zudem zu kürzlich erfolgten Angriffen mit Raketen und Drohnen auf Israel sowie auf ein britisches Handelsschiff und einen US-Zerstörer, wie ein Sprecher mitteilte. Das US-Militär bestätigte den Abschuss von sechs Drohnen im Roten Meer.

Am Jemen führt eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den Welthandel entlang, durch die Frachter vom Indischen Ozean über den Suezkanal in Ägypten das Mittelmeer erreichen. Mehrere westliche Staaten, darunter die USA und Großbritannien, sind an Einsätzen zur Abwehr der Angriffe beteiligt. Auch die EU hat einen Militäreinsatz zum Schutz der Handelsschifffahrt im Roten Meer gestartet, an dem sich Deutschland mit der Fregatte "Hessen" beteiligen wird. 

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat mehr als 50 Patienten aus dem umkämpften Nasser-Krankenhaus in Chan Junis im südlichen Gazastreifen geholt und in Sicherheit gebracht. Es seien aber immer noch etwa 140 Patienten in der Klink - und die Zahlen änderten sich stündlich. Einige Patienten erlägen ihren Verletzungen, andere flüchteten, teilte die WHO mit.

Bei den Verhandlungen über die Freilassung der verschleppten Geiseln und eine Waffenruhe im Gaza-Krieg zeichnet sich Bewegung ab. "Wir werden die Befugnisse ausweiten, die unseren Geisel-Unterhändlern gegeben sind", sagte der israelische Verteidigungsminister Joav Galant. Er äußerte sich bei einem Treffen mit dem US-Gesandten Brett McGurk, der sich in der Region befindet und an den Bemühungen um eine Waffenruhe beteiligt ist. Zugleich betonte Galant aber, die israelische Armee bereite sich auf die Fortsetzung "intensiver Bodenoperationen" vor.

Die Zahl der Geiseln, die noch von der Hamas im Gazastreifen festgehalten werden, soll sich auf mehr als 100 belaufen. Die militant-islamistische Organisation, die im Jahr 2007 die Kontrolle in dem Küstengebiet an sich riss, fordert ein Ende der israelischen Offensive, einen vollständigen Abzug der Soldaten und die Freilassung palästinensischer Häftlinge.

Gestern hatte der frühere Militärchef Benny Gantz bestätigt, dass neue Bemühungen um eine Waffenruhe im Gange sind. Gantz gehört dem israelischen Kriegskabinett zusammen mit Galant und Ministerpräsident Benjamin Netanyahu an. Er wiederholte seine Warnung, dass Israel seine Bodenoffensive auf die südliche Stadt Rafah ausweiten werde, wenn bis zum Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan keine Vereinbarung über die Geiseln zustande gekommen sei.

Alle israelischen Orte in mindestens vier Kilometern Entfernung zum Gazastreifen sowie weitere 18 Gemeinden, die näher an der Grenze liegen, gelten ab sofort wieder als sicher. Wann genau die jeweiligen evakuierten Bewohner zurückkehren können, soll für jeden Ort individuell in Zusammenarbeit der örtlichen Behörden und dem Heimatfrontkommando ausgearbeitet werden, berichteten israelische Medien unter Berufung auf die israelische Armee.

Die Armee warnte laut Berichten gleichzeitig vor weiterhin möglichem Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen in Orte in Grenznähe. Eine "völlige Risikofreiheit" gebe es weiterhin nicht.

Für die grenznahe Stadt Sderot hatten die zuständigen Stellen bereits zu Wochenbeginn eine Rückkehrgenehmigung angekündigt. Danach sollen Bewohner ab dem 1. März auf freiwilliger Basis in ihre Wohnungen zurückkehren dürfen. Wer weiterhin in Hotels bleiben wolle, könne dies bis zum 7. Juli tun. Rückkehrer sollen finanzielle "Eingewöhnungshilfen" erhalten, deren Höchstbetrag von umgerechnet knapp 4.000 Euro für Einzelpersonen bis zu knapp 12.000 Euro für Ehepaare mit zwei Kindern reichen.

Nach dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober und dem Beginn des Gazakriegs mussten nach Angaben des Instituts für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) insgesamt knapp 218.000 Bewohner aus dem Grenzgebiet zu Gaza sowie aus Orten entlang der Demarkationslinie zwischen Nordisrael und dem Libanon ihre Häuser und Wohnungen verlassen.

Alle lebenswichtigen Bedürfnisse der Zivilbevölkerung im nördlichen Gazastreifen müssten gedeckt werden, lautet die Forderung von vier israelischen Menschenrechtsorganisationen. Mit einem gemeinsamen Schreiben fordern sie den israelischen Ministerpräsidenten, den Verteidigungsminister sowie den für die besetzten Gebieten zuständigen Koordinator der Regierung auf, den völkerrechtlichen Verpflichtungen Israels nachzukommen.

Die humanitäre Lage im Gazastreifen sei unerträglich, insbesondere im Norden. Hunderttausende Menschen dort seien durch mangelnden Zugang zu Essen, Wasser und medizinischer Versorgung in unmittelbarer Lebensgefahr, so die Organisationen Gischa, HaMoked, Ärzte für Menschenrechte und die Bürgerrechtsorganisation ACRI.

26 europäische Außenminister haben Israel zum Verzicht auf eine Bodenoffensive in die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens aufgefordert. Ein solcher Angriff würde die ohnehin katastrophale humanitäre Situation noch verschärfen und Hilfen und Unterstützung für die Menschen dort verhindern, hieß es in einer von Schweden veröffentlichten Stellungnahme. Stattdessen sei eine sofortige humanitäre Feuerpause nötig. Diese könne zu einem dauerhaften Waffenstillstand, zur bedingungslosen Freilassung aller Geiseln und zum Liefern humanitärer Unterstützung führen.

Bereits gestern hatten 13 UN-Organisationen und fünf weitere Hilfsgruppen eine Feuerpause gefordert und gewarnt, eine israelische Bodenoffensive könne der Todesstoß für Hilfslieferungen an die Palästinenser sein. Es drohe eine Hungersnot, Helfer würden in ihren Bewegungen eingeschränkt, beschossen und getötet. Sie sähen sich einem Zusammenbruch der zivilen Ordnung gegenüber.

Israel fasst von Palästinensern verwaltete Zonen nach dem Ende des Gaza-Kriegs ins Auge. "Wir suchen nach den richtigen Leuten für das Vorhaben", sagte ein israelischer Regierungsvertreter. Es gehe um solche, die keine Verbindung zur radikal-islamischen Hamas hätten. Sie dürften auch nicht mit der Palästinensischen Autonomiebehörde, die das West-Jordanland verwaltet, verwoben sein.

"Klar ist, dass das Zeit braucht. Keiner wird sich melden, wenn er damit rechnen muss, dass die Hamas ihm eine Kugel in den Kopf schießt." Der Plan könne umgesetzt werden, wenn die Hamas besiegt und keine Gefahr mehr für Israelis und Einwohner von Gaza mehr darstelle.

Ein Hamas-Anführer hält ein neues Geisel-Abkommen für möglich. In naher Zukunft könne es einen Durchbruch bei den Verhandlungen geben, sagte Mussa Abu Marsuk in einem Interview mit dem arabischen Sender Al-Ghad .

Zugleich nannte er als Bedingungen für das Zustandekommen eines Deals das Ende des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen sowie die Rückkehr der Binnenvertriebenen in den Norden des Küstengebiets. Der Hamas-Anführer forderte außerdem, dass für die Freilassung jeder aus Israel entführten Geiseln 500 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen entlassen werden.

Das israelische Militär hat bei Luftangriffen auf die Grenzstadt Rafah im südlichen Gazastreifen eine Moschee dem Erdboden gleichgemacht. Von der Al-Faruk-Moschee blieben nur noch Betonruinen übrig. Auch die Fassaden der angrenzenden Gebäude waren zerstört.

Nach Angaben der Behörden wurden vier Häuser im Süden der Stadt und drei im Zentrum getroffen. Anwohner berichteten, dass es sich um die schwersten Bombardierungen seit einem israelischen Angriff auf die Stadt vor zehn Tagen handelte, bei dem zwei Geiseln befreit und zahlreiche Zivilisten getötet wurden.

Zerstörungen in Rafah

Ein Frachtschiff ist südöstlich der jemenitischen Stadt Aden nach Angaben der britischen Seeverkehrsbehörde UKMTO mit zwei Raketen beschossen worden, die ein Feuer an Bord verursachten. Das Seesicherheitsunternehmen Ambrey identifizierte das Schiff als einen unter der Flagge Palaus fahrender Frachter in britischem Besitz, das von Thailand aus in Richtung Rotes Meer unterwegs war.

Die von den USA geführten Koalitionsstreitkräfte hätten auf Vorfall reagiert, teilt UKMTO mit, ohne nähere Angaben zu machen. Die vom Iran unterstützten Huthi im Jemen haben in den letzten Monaten die Handelsschifffahrt im Roten Meer und in der Straße von Bab al-Mandab wiederholt angegriffen und Reedereien gezwungen, eine längere und teurere Route um Afrika herum zu nehmen. Die Huthi wollen damit die Palästinenser im Gaza-Krieg unterstützen.

Durch den Suezkanal fahren wegen der Spannungen im Zuge des Gazakonflikts deutlich weniger Frachtschiffe. Auf der Verbindung zwischen dem Roten Meer und dem Mittelmeer seien in diesem Januar 42 Prozent weniger Schiffe gefahren als zur Hoch-Zeit in der ersten Hälfte des vergangenen Jahres, berichtete die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) in Genf. Die Container-Spotpreise von Shanghai in China nach Europa seien von Anfang Dezember bis Ende Januar durchschnittlich um 256 Prozent gestiegen. 

Im Roten Meer haben die militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen in jüngster Zeit wiederholt Schiffe auf dem wichtigen Seeweg durch den Suezkanal angegriffen. Die Miliz will mit dem Beschuss von Handelsschiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf das beispiellose Massaker der islamistischen Hamas in Israel am 7. Oktober folgten.

Die Lufthansa-Tochter Brussels Airlines will den Flugverkehr nach Israel wieder aufnehmen. Ab dem 24. März werde es pro Woche zunächst wieder drei Flüge von Brüssel nach Tel Aviv geben, teilt Brussels Airlines mit. Zuvor hatte United Airlines als erste US-Fluggesellschaft angekündigt, wieder nach Israel zu fliegen. Die Lufthansa fliegt schon seit einigen Wochen wieder in das Land.

Die israelische Luftwaffe hat offenbar erneut verstärkt Ziele in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens ins Visier genommen. Ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete von etwa zehn Luftangriffen auf Rafah in der Nacht zu Donnerstag, die insbesondere das Viertel al-Schabura getroffen hätten. Nach Rafah nahe der Grenze zu Ägypten sind seit Beginn der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen vor mehr als vier Monaten mehr als eine Million Menschen geflüchtet. Laut Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu befinden sich in dem Gebiet im südlichen Gazastreifen die "letzten verbliebenen Bastionen der Hamas".

Drei Angreifer mit Schusswaffen haben nach israelischen Angaben auf einer Autobahn östlich der Stadt Jerusalem das Feuer auf Autos eröffnet. Wie die Polizei am Donnerstagmorgen mitteilte, wurden drei Angreifer noch am Tatort auf einer Autobahn erschossen. Ersten Angaben der Rettungskräfte zufolge wurden acht Menschen verletzt, davon mehrere schwer. Ein Sprecher des Rettungsdienstes sprach von einem Todesopfer. 

Die Täter seien während eines Staus auf der Autobahn zwischen der Siedlerstadt Maale Adumim und Jerusalem aus ihren Fahrzeugen ausgestiegen und hätten damit begonnen, mit automatischen Waffen auf Menschen zu schießen, die in ihren Autos saßen, teilte die Polizei weiter mit.  Zwei Täter seien vor Ort erschossen worden. Ein Dritter habe versucht zu fliehen, sei aber gestellt und ebenfalls getötet worden. Hintergründe zu dem Vorfall waren zunächst nicht bekannt. Israel führt im Gazastreifen seit fast fünf Monaten Krieg gegen die islamistische Hamas.    

In der südisraelischen Hafenstadt Eilat am Roten Meer herrscht nach Angaben des Militärs Luftalarm. Die israelische Armee habe in der Nähe des Roten Meeres einen Flugkörper abgefangen. "Das Objekt drang nicht in israelisches Gebiet ein und stellte keine Gefahr für die Zivilbevölkerung dar." Eilat war in der Vergangenheit Ziel von Langstreckenraketen der jemenitischen Huthi, die sich seit Beginn des Gaza-Krieges im Oktober mit den Palästinensern solidarisieren.

UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths hat die Außenminister der G20-Runde führender und aufstrebender Wirtschaftsmächte aufgefordert, auf ein Ende des Krieges im Gazastreifen hinzuwirken. "Sie haben die Macht, etwas zu bewirken. Nutzen Sie sie", appellierte Griffiths in einem auf der Webseite des arabischen Fernsehsenders Al-Dschasira veröffentlichten Meinungsbeitrag. "Ihr Schweigen und Ihre Untätigkeit werden nur dazu führen, dass noch mehr Frauen und Kinder in die offenen Gräber von Gaza geworfen werden." Humanitäre Organisationen täten alles, was sie könnten, um das unermessliche Leid der palästinensischen Bevölkerung zu lindern. Die G20-Außenminister setzen ihre Beratungen in Rio de Janeiro heute fort.  

Mit United Airlines nimmt auch die erste US-Fluggesellschaft wieder Direktflüge nach Israel in ihren Flugplan auf. Ab dem 6. März soll eine Boeing 787-10 wieder täglich nonstop von Newark Tel Aviv anfliegen, die Wiederaufnahme von Flügen aus anderen US-Städten sei frühestens für den Herbst dieses Jahres geplant, teilte die in Chicago ansässige Fluglinie mit. Die Entscheidung sei nach einer detaillierten Sicherheitsanalyse in enger Zusammenarbeit mit Sicherheitsexperten und Regierungsvertretern in den USA und Israel gefallen.

United, American Airlines und Delta Air Lines hatten nach dem Angriff der Hamas Anfang Oktober ihre Flüge nach Israel eingestellt. Lufthansa, Swiss, Austrian, Aegean und Air France haben ihre Flüge nach Tel Aviv bereits wieder aufgenommen.

Ab dem 6. März soll eine Boeing 787-10 wieder täglich nonstop von Newark Tel Aviv anfliegen, die Wiederaufnahme von Flügen aus anderen US-Städten sei frühestens für den Herbst dieses Jahres geplant, teilte United Airlines mit.

Das US-Militär hat nach eigenen Angaben sieben Anti-Schiffsraketen, einen Raketenwerfer und eine Drohne in von den Huthi kontrollierten Gebieten im Jemen zerstört. Raketen, der Raketenwerfer und die Drohne stellten "eine unmittelbare Bedrohung für Handelsschiffe und Schiffe der US-Marine in der Region dar", erklärte das Zentralkommando des US-Militärs.

Der israelische Minister Gantz sieht "vielversprechende" Anzeichen für ein neues Abkommen zur Freilassung von Geiseln. Israels Armee hat in Gaza-Stadt nach eigenen Angaben "Dutzende Terroristen" getötet. Der Liveblog vom Mittwoch zum Nachlesen.