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Krieg gegen die Ukraine ++ Noch 40 Prozent von Kiew ohne Wasser ++

Stand: 31.10.2022 23:41 Uhr

In Kiew sind nach russischen Raketenangriffen noch 40 Prozent der Bevölkerung ohne Wasser. Norwegen versetzt seine Armee von morgen an in erhöhte Alarmbereitschaft. Der Liveblog vom Montag zum Nachlesen.

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Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat nach eigenen Angaben ihre Untersuchungen in der Ukraine bezüglich der russischen Vorwürfe über "schmutzige Bomben" aufgenommen. Inspektoren hätten die "Prüfungsaktivitäten" an zwei Orten in der Ukraine begonnen und würden diese bald abschließen, hieß es in einer Mitteilung.

IAEA-Direktor General Rafael Grossi wollte demnach die Ergebnisse er Untersuchungen noch in dieser Woche verkünden. Die Untersuchungen folgen einer schriftlichen Anfrage aus Kiew. 

Moskau erhebt seit Tagen die Anschuldigung, die Ukraine arbeite an einer sogenannten schmutzigen Bombe. Sie soll russischen Angaben zufolge in zwei ukrainischen Einrichtungen hergestellt werden. Die Ukraine und ihre westlichen Unterstützer weisen die Anschuldigung vehement zurück.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die von Russland erhobenen Anschuldigungen, wonach die Ukraine den Einsatz einer "schmutzige Bombe" vorbereiten soll, "entschieden als haltlos" bezeichnet. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nach einem Telefonat von Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit.

"Der Bundeskanzler war sich mit dem ukrainischen Präsidenten einig, dass die von ukrainischer Seite initiierten unabhängigen Untersuchungen der Internationalen Atomenergieagentur hieran jeden Zweifel beseitigen würden", erklärte Hebestreit. Russland hatte behauptet, Kiew plane zur Diskreditierung Moskaus eine radioaktive Bombe zu zünden. Die westlichen Atommächte und die Ukraine wiesen die Behauptung zurück.

Scholz versprach laut Hebestreit in dem Telefonat mit Selenskyj zudem, dass Deutschland nicht nachlassen werde, die Ukraine politisch, finanziell und humanitär sowie in der Verteidigung ihrer Souveränität und territorialen Integrität konkret zu unterstützen, "einschließlich bei Waffenlieferungen". Der Kanzler habe auch den "anhaltenden gezielten Beschuss" ziviler Infrastruktur in der Ukraine durch die russischen Streitkräfte verurteilt.

Nach einem russischen Raketenangriff auf die Energieversorgung der ukrainischen Hauptstadt waren dort am Montagabend noch immer rund 250.000 Wohnungen ohne Strom. Bürgermeister Vitali Klitschko teilte mit, in 40 Prozent der Verbrauchsstellen gebe es noch kein Wasser. Damit hat sich die Lage gegenüber dem Morgen gebessert, als noch 80 Prozent der Anschlüsse kein Wasser hatten. In rund 350.000 Wohnungen war der Strom ausgefallen.

Für Dienstag kündigte er weitere Stromsparmaßnahmen im öffentlichen Nahverkehr an. So werde die U-Bahn seltener fahren. Stromgetriebene Straßenbahnen und Oberleitungsbusse sollten durch normale Busse ersetzt werden. Russland hat erneut viele Anlagen der Energieversorgung in Kiew und anderen ukrainischen Städten mit Raketen und Marschflugkörpern beschädigt.

Die Aussetzung des Abkommens für den Export von ukrainischem Getreide über das Schwarze Meer durch Russland soll auch beim Treffen der Außenminister der G7-Gruppe Thema werden. Bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York sagte der deutsche Vizebotschafter Thomas Zahneisen, sie würden beraten, wie die Anstrengungen der Vereinten Nationen und der Türkei zur Wiederherstellung der Vereinbarung am besten unterstützt werden könnten. Er lobte dabei die UN, die Türkei und die Ukraine dafür, die Getreidetransporte über das Schwarze Meer zunächst fortzusetzen. Das Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der G7-Länder wirtschaftsstarker Demokratien beginnt am Donnerstag in Münster.

Großbritannien hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Fall eines Einsatzes von Atomwaffen in der Ukraine vor schwerwiegenden Konsequenzen gewarnt. Außenminister James Cleverly sagte vor Abgeordneten in London, ein solcher Schritt würde die Art des Konflikts verändern. "Kein anderes Land spricht über den Einsatz von Atomwaffen. Kein Land bedroht Russland oder Präsident Putin", erklärte der Minister.

Zudem forderte Cleverly Russland auf, die Getreideexporte aus der Ukraine über das Schwarze Meer nicht zu behindern. Die "zunehmend verzweifelten Äußerungen" der russischen Führung dienten dazu, von den stockenden Kriegsanstrengungen abzulenken.

Russland will nach seiner angekündigten Aussetzung des Getreideabkommens mit der Ukraine weitere Exporte über das Schwarze Meer nicht zulassen. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja sagte bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York, die Vereinbarung könne "nicht ohne uns umgesetzt werden". Gleichzeitig könne Moskau "eine ungehinderte Passage von Schiffen ohne unsere Inspektion nicht zulassen", sagte Nebensja.

Russland reagiert damit offenbar auf die Position der Vereinten Nationen, nach deren Lesart der Export von Getreide weitergehen kann und das Abkommen in Kraft bleibt. Russland hatte am Samstag das unter Vermittlung der Türkei und der UN geschlossene Abkommen ausgesetzt. Zur Begründung nannte Moskau Drohnenangriffe Kiews auf seine Schwarzmeerflotte.

Die Vereinten Nationen haben die von Moskau genannten Gründe für die Aussetzung des Getreideabkommens mit der Ukraine in Frage gestellt. Bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates sagte UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths: "Wenn sich Schiffe der Initiative nicht in dem Gebiet befinden, hat der Korridor keinen besonderen Status. Er bietet weder Deckung noch Schutz für offensive oder defensive Militäraktionen." Er könne nicht als Schild oder Versteck verwendet werden. Es sei auch keine No-Go-Zone.

In der Nacht der angeblichen Angriffe seien auch keine Frachtschiffe in dem Korridor gewesen. Russland hatte am Samstag das unter Vermittlung der Türkei und der UN geschlossene Abkommen ausgesetzt. Zur Begründung nannte Moskau Drohnenangriffe Kiews auf seine Schwarzmeerflotte. Die Ukraine habe für diese Attacken den Schutz des Korridors ausgenutzt.

Das Exekutivkomitee des ukrainischen Fußballverbandes will einen Ausschluss des Iran von der Weltmeisterschaft in Katar auf den Weg bringen. Entsprechende Pläne kündigte der Verband an. Grundlage für den Vorstoß sind demnach "Medieninformationen über systematische Menschenrechtsverletzungen" in dem Land, "die möglicherweise gegen die Grundsätze und Normen der FIFA-Statuten verstoßen", hieß es.

Auch die mögliche Unterstützung Russlands im Angriffskrieg auf die Ukraine durch den Iran sei ein Grund für die Initiative. Die Ukrainer wollen beim Weltverband FIFA nun einen Antrag stellen, der den Ausschluss vom Turnier zum Thema macht. Der Iran spielt bei dem Turnier im Golfemirat in Gruppe B zunächst gegen die USA, Wales und England. Die WM-Endrunde in Katar findet vom 20. November bis 18. Dezember statt.

Die Aussichten auf dem globalen Arbeitsmarkt haben sich laut einem UN-Bericht in den jüngsten Monaten eingetrübt. Ursache seien vielfältige und sich überlappende Krisen, die durch den Ukraine-Krieg verstärkt würden, teilte die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) in Genf mit. Demnach wird sich das Beschäftigungswachstum weltweit im letzten Quartal "signifikant verschlechtern".

ILO-Generaldirektor Gilbert Houngbo sagte, es gelte, einen Abschwung am Arbeitsmarkt zu verhindern. Als Maßnahmen schlug er Eingriffe bei den Preisen öffentlicher Güter und das Umleiten von situationsbedingten Gewinnen vor, aber auch eine Stärkung der Einkommenssicherheit durch mehr sozialen Schutz und die Unterstützung einkommensschwacher Personen sowie vulnerabler Gruppen und Unternehmen.

Russland hat die von Präsident Wladimir Putin im September angeordnete Teilmobilmachung nach Angaben des Verteidigungsministeriums abgeschlossen. "Alle Aktivitäten im Zusammenhang mit der Einberufung von Bürgern in die Reserve wurden eingestellt", so das Ministerium. Mit der Teilmobilmachung sollten 300.000 Reservisten eingezogen werden.

Zum Reformationstag hat die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, dazu aufgerufen, Wege zur Deeskalation im Ukraine-Krieg zu suchen. In ihrer Predigt in der Wittenberger Schlosskirche sagte Kurschus, die Alternative zum gerechten Frieden dürfe doch nicht endloser Krieg sein. Niemals dürfe "Krieg die Politik ersetzen". "Verachtet Verhandlungen nicht", forderte Kurschus weiter. "Glaubt an die Kraft des geistesgegenwärtigen Wortes, traut den kleinsten Schritten etwas zu."

Frieden könne letztlich nur durch Verhandlungen entstehen. Solche Friedensverhandlungen seien derzeit in weiter Ferne, erklärte Kurschus weiter. Um so nötiger seien "Gespräche, die auf einen Waffenstillstand zielen". Sie rief Christinnen und Christen dazu auf, für den Frieden zu beten.

Der deutsche Generalleutnant Andreas Marlow leitet künftig einen Teil der militärischen EU-Ausbildung für ukrainische Soldaten. Wie aus dem Amtsblatt der Europäischen Union hervorgeht, wurde der 59-Jährige zum 27. Oktober zum Kommandeur für die spezialisierte Ausbildung ernannt. Die auf zwei Jahre ausgelegte Mission sieht vor, dass insgesamt 15.000 ukrainische Soldatinnen und Soldaten in Deutschland und anderen EU-Ländern ausgebildet werden.

Damit soll die Ukraine im Krieg gegen Russland unterstützt werden. Deutschland will bis zum Frühjahr eine vollständige ukrainische Brigade mit bis zu 5000 Soldaten ausbilden, wie Kanzler Olaf Scholz kürzlich sagte. Zudem werde sich eines der beiden Hauptquartiere in Deutschland befinden.

Das an Russland grenzende Norwegen wird seine Streitkräfte in erhöhte Alarmbereitschaft versetzen. Laut Ministerpräsident Jonas Gahr Störe gilt die Maßnahme von Dienstag an. Er betonte zugleich, dass keine direkte Bedrohung durch Russland festgestellt worden sei. "Wir haben derzeit keinen Grund anzunehmen, dass Russland Norwegen oder irgendein anderes Land direkt in seinen Krieg hineinziehen will", sagte der Regierungschef.

Doch sei es angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine notwendig, dass alle Nato-Staaten "zunehmend wachsam" seien. Norwegen teilt eine 198 Kilometer lange Grenze mit Russland in der Arktis.

Wegen der Aussetzung des Getreideabkommens will der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar am Abend mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Schoigu telefonieren. Akar sagte nach Angaben seines Ministeriums, die Getreideexporte aus der Ukraine müssten fortgesetzt werden. Er sei auch mit dem ukrainischen Verteidigungsminister Olexij Resnikow in Kontakt. "Die Aussetzung dieser Initiative wird niemandem etwas nutzen", betreffe aber die ganze Menschheit, so Akar. Russland hatte am Samstag das unter Vermittlung der Türkei und der UN geschlossene Abkommen aufgekündigt.

Die Schiffe auf dem Weg von oder in ukrainische Häfen wurden bisher in einem gemeinsamen Koordinierungszentrum in Istanbul kontrolliert - durch Teams aus ukrainischen, russischen, türkischen und UN-Vertretern. Wie und ob diese Kontrollen nach der russischen Aufkündigung nun vollzogen werden, war zunächst unklar.

Bei dem schweren Luftangriff auf die Ukraine sind Teile einer abgeschossenen russischen Rakete in ein grenznahes Dorf im Norden der Republik Moldau gestürzt. Das teilte das Innenministerium in der Hauptstadt Chisinau mit. In einigen Häusern des Ortes Naslavcea seien Fenster geborsten, Verletzte gebe es nach ersten Erkenntnissen nicht.

Ukrainischen Militärangaben zufolge sollte die russische Rakete das etwa zehn Kilometer entfernte Wasserkraftwerk am Fluss Dnister bei Nowodnistrowsk treffen. Die ukrainische Luftabwehr habe die Rakete aber im Anflug abgeschossen.

Der Kreml hat die ukrainischen Getreideexporte über das Schwarze Meer ohne russische Mitwirkung als riskant bezeichnet. Kreml-Sprecher Peskow erklärte, wenn Russland sage, es könne die sichere Fahrt in diesem Seegebiet nicht garantieren, sei die internationale Vereinbarung über die Ausfuhren "nicht so leicht umzusetzen". Die Getreideinitiative nehme dann "einen anderen Charakter an, viel riskanter, gefährlicher und ohne Garantie." Russland hatte am Samstag die Vereinbarung über ukrainische Getreideexporte ausgesetzt, die im Juli von den Vereinten Nationen und der Türkei vermittelt worden war.

Zur Begründung hieß es, die Sicherheit von zivilen Schiffen, die im Rahmen der Initiative unterwegs seien, könne wegen eines ukrainischen Drohnenangriffes nicht mehr garantiert werden. Am Montag fuhren dennoch mehrere Schiffe in dem ausgehandelten Korridor.

Die Kommunen stehen nach Ansicht des Migrationsforschers Gerald Knaus in diesem Winter vor einer "historischen Aufgabe". Dem Berliner "Tagesspiegel" sagte der österreichische Soziologe: "Auf so einen Fluchtwinter ist weder die EU noch Deutschland vorbereitet." Vier Millionen Ukrainer hätten einen Antrag auf temporären Schutz in Deutschland gestellt. "Jetzt droht Putin, durch Terror, Zerstörung von Städten und der Energieinfrastruktur noch einmal Millionen Menschen in die Flucht zu treiben", so Knaus.

Bei der ersten Fluchtbewegung nach Beginn des russischen Angriffskrieges sei dadurch in Deutschland "nicht das Gefühl einer großen Krise entstanden", weil viele Geflüchtete privat untergekommen seien, erklärte Knaus. Angesichts von steigenden Preise und Inflation forderte Knaus "eine finanzielle Unterstützung für Haushalte, die Ukrainer für sechs Monate bei sich aufnehmen". Knaus kritisierte, die Verteilung der Geflüchteten sei "schlecht organisiert".

Nach einem russischen Raketenangriff auf zivile ukrainische Infrastruktur ist in Kiew die Wasserversorgung für 80 Prozent der Einwohner ausgefallen. Das teilte Bürgermeister Vitali Klitschko mit. Reparaturteams seien im Einsatz.

Klitschko riet der Bevölkerung in Kiew, sich notfalls an öffentlichen Zapfsäulen mit Trinkwasser einzudecken. Die Stadtverwaltung veröffentlichte eine Karte dieser Brunnen. Der Ausfall des Wassersysteme hing den Angaben zufolge mit Schäden an der Stromversorgung zusammen. 350.000 Haushalte seien auch ohne Strom.

Die Angriffe mit mehr als 50 Marschflugkörpern und Raketen hatten nach ukrainischen Angaben auf sieben Gebiete gezielt, darunter Charkiw, Saporischschja und Kirowohrad. 44 der Geschosse konnten demnach abgefangen werden. Unabhängig überprüfen ließen sich die Angaben nicht.

Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hat Russland zur Einhaltung des Abkommens zur Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine aufgerufen. "Russlands einseitiges Aussetzen des Getreideabkommens ist angesichts von weltweit Millionen Hungernden unverantwortlich", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Russland sei dringend aufgerufen, seiner vor der Weltgemeinschaft abgegebenen Verpflichtung gerecht zu werden und das Abkommen einzuhalten.

Die Türkei will sich nach Angaben von Präsident Recep Tayyip Erdogan weiter für eine Aufrechterhaltung des von Russland ausgesetzten Abkommens zur Lieferung von ukrainischen Getreideexporten über das Schwarze Meer einsetzen. "Auch wenn Russland sich zögerlich verhält, weil es nicht die gleichen Vorteile erhalten hat, werden wir unsere Bemühungen im Dienste der Menschheit entschlossen fortsetzen", erklärte Erdogan.

"Unsere Bemühungen, diesen Weizen in Länder zu liefern, die von Hunger bedroht sind, sind offensichtlich. Mit dem gemeinsamen Mechanismus, den wir in Istanbul eingerichtet haben, haben wir zur Linderung einer globalen Nahrungsmittelkrise beigetragen."

Russland schickt nach Einschätzung britischer Militärexperten Reservisten oft nur mit schlechter Ausrüstung im Krieg gegen die Ukraine an die Front. "Im September zeigten sich russische Offiziere besorgt darüber, dass einige frisch mobilisierte Reservisten ohne Waffen in der Ukraine eintrafen", hieß es in einem Bericht, den das Verteidigungsministeriums in London veröffentlichte. Demnach legen Fotos auch nahe, dass Reservisten mit veralteten Waffen ausgestattet wurden, die wegen schlechter Lagerung kaum noch zu benutzen sein dürften.

Trotz des von Russland ausgesetzten Getreidelieferabkommens haben nach ukrainischen Angaben zwölf Schiffe von den Häfen des Landes abgelegt. Das teilt das Infrastrukturministerium in Kiew mit. Die Schiffe haben demnach 354.500 Tonnen Agrarprodukte geladen. Das sei eine Rekordmenge, teilte die Militärverwaltung in der Hafenstadt Odessa mit. Nach Angaben der Tracking-Website Marine Traffic nutzten die Schiffe den humanitären Seekorridor in Richtung Türkei.

Die Regierung in Moskau hatte am Wochenende überraschend das von den Vereinten Nationen und der Türkei vermittelte Abkommen auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Die Vereinbarung soll ukrainische Getreideausfuhren über das Schwarze Meer trotz des Krieges ermöglichen.

Russland hat erneut zahlreiche Städte in der Ukraine mit Raketen beschossen. In weiten Teilen des Landes gab es Luftalarm, die ukrainische Flugabwehr war aktiv, wie die dortigen Behörden mitteilten. Auch in der Hauptstadt Kiew, in Charkiw und Saporischschja waren demnach Explosionen zu hören. Die Behörden riefen die Menschen auf, sich in Schutzbunkern und anderen Räumen in Sicherheit zu bringen. Es wird über Stromausfälle berichtet.

ARD-Korrespondent Vassili Golod schreibt auf Twitter, die Menschen hätten keinen Strom oder kein Wasser.

Der Bürgermeister von Charkiw, Ihor Terechow, berichtet von einem russischen Raketenangriff auf seine Stadt. Zwei Raketen seien eingeschlagen, die auf eine Einrichtung der kritischen Infrastruktur gezielt hätten, teilt er mit. Behörden im Norden, Osten und Zentrum der Ukraine berichten von Raketenbeschuss.

In Kiew waren am Morgen mehrere Explosionen zu hören. Weitere Details liegen noch nicht vor. Russland hat seine Raketenangriffe auf die Ukraine in den vergangenen Wochen verstärkt. Die Regierung in Moskau begründet dies mit der Explosion auf der Krim-Brücke Anfang Oktober, für die sie die Führung in Kiew verantwortlich macht.