EU-Kommission senkt Prognosen Kaum noch Wachstum in Athen
Noch vor drei Monaten ging die EU-Kommission von einem Wachstum in Höhe von 2,5 Prozent in Griechenland in diesem Jahr aus - doch davon ist fast nichts geblieben. Die aktuelle Prognose: 0,5 Prozent mehr BIP, und das auch nur bei einer schnellen Einigung im Dauerstreit um Reformen.
Griechenland rutscht immer tiefer in die Krise - von einer langsamen Erholung, für die es noch am Jahresanfang Anzeichen gab, ist inzwischen keine Rede mehr. Die EU-Kommission erwartet für das klamme südeuropäische Land dieses Jahr nur noch ein Wachstum von 0,5 statt bislang 2,5 Prozent. Und auch dieses Mini-Wachstum knüpfte die EU-Kommission an die Bedingung, dass bis Juni eine Einigung mit den Geldgebern über die Reformauflagen für weitere Kredite gelingt.
Wegen der schwächeren Steigerungsraten dürfte auch die Schuldenquote in diesem Jahr auf einen Rekordstand von 180,2 Prozent klettern. 2016 erwartet die Kommission einen Rückgang auf 173,5 Prozent. In der EU gilt eigentlich eine Obergrenze von 60 Prozent im Verhältnis zur Wirtschaftskraft. Beim Haushalt erwartet die EU-Kommission 2015 nun nur noch einen Primärüberschuss - hier sind Zinszahlungen herausgerechnet - von 2,1 statt 4,8 Prozent in Relation zum Bruttoinlandsprodukt. Für 2016 werden 1,8 statt 5,2 Prozent erwartet.
Debatte über Schuldenerlass
Die Geldgeber streiten mit der neuen Regierung in Athen um weitere Hilfen von 7,2 Milliarden Euro, zu denen der Internationale Währungsfonds die Hälfte beisteuern soll. Seit 2010 wird das Land von der Euro-Zone und dem IWF mit 240 Milliarden Euro vor dem Ruin bewahrt. Die "Financial Times" berichtete unterdessen, der IWF dränge die Euro-Staaten, dem Land einen Teil seiner Schulden zu erlassen. Sonst könne der IWF keine weiteren Hilfen überweisen.
Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici sagte, die EU-Kommission werde über den Umgang mit den Schulden erst nach dem Abschluss der Verhandlungen zum Reformplan sprechen. Dieser müsse umfassend genug sein, um der Wirtschaft wieder Wachstum zu ermöglichen und die Schulden zu mindern. Die Euro-Finanzminister wollen am Montag weiterberaten. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte, er sei "einigermaßen skeptisch", dass dann eine Lösung gelinge, schloss dies aber auch nicht aus. Sein Wiener Kollege Hans Jörg Schelling äußerte sich ähnlich. Das Klima habe sich zuletzt aber zumindest mit dem neuen griechischen Verhandlungsteam verbessert.