Hintergrund Was hinter dem Icesave-Streit in Island steckt

Es geht um viel beim Streit über die Icesave-Schulden: die Kreditwürdigkeit Islands und mögliche Beitrittsverhandlungen zur EU. Doch die Isländer haben in einem Referendum erneut die milliardenschwere Schuldenrückzahlung der Pleite-Bank Icesave an Großbritannien und die Niederlande abgelehnt. Fragen und Antworten zum Thema.

Die Isländer haben in einem Referendum erneut die milliardenschwere Schuldenrückzahlung der Pleite-Bank Icesave an Großbritannien und die Niederlande abgelehnt. Worum es bei dem Icesave-Skandal geht, hat die Nachrichtenagentur Reuters zusammengefasst.

Warum soll Island Entschädigung zahlen?

Im Zuge der Finanzkrise waren die drei führenden Banken Islands binnen Tagen zusammengebrochen. Dazu zählte im Oktober 2008 die Mutter der Direktbank Icesave, bei der auch britische und niederländische Sparer ihr Geld angelegt hatten. Island übernahm die Inlandsgeschäfte der Banken und entschädigte die isländischen Sparer für ihre Verluste. Ausländische Anleger gingen hingegen leer aus. Rund 400.000 Briten und Niederländer hatten Konten bei Icesave. Sie wurden in ihren Heimatländern in voller Höhe für ihre Verluste entschädigt. Seitdem fordern Großbritannien und die Niederlande eine Rückzahlung von Island. Island schuldet den Ländern rund 3,5 Milliarden Euro.

Warum ist bislang kein Geld geflossen?

Bereits im März 2010 hatte eine klare Mehrheit der Isländer in einem Referendum die Rückzahlung der britischen und niederländischen Sparguthaben abgelehnt. Sie machten ihrem Ärger darüber Luft, dass Steuerzahlern die Milliardenkosten für Fehler von Privatbanken auferlegt werden.

Das Referendum war nötig geworden, nachdem Präsident Olafur Grimsson wegen der breiten Kritik sein Veto gegen ein vom Parlament verabschiedetes Icesave-Gesetz, das die Zahlung der Gelder vorsah, eingelegt hatte. Im Februar verabschiedete das Parlament ein neues Gesetz zur Rückzahlung der Schulden. Grimmson lehnte den Entschuldungsplan erneut ab, so dass abermals ein Referendum abgehalten werden musste.

Was steht für Island auf dem Spiel?

Das Abkommen mit Großbritannien und den Niederlanden gilt als eine Voraussetzung für den Erfolg der isländischen Verhandlungen über einen Beitritt zur Europäischen Union. Diese waren im vergangenen Sommer aufgenommen worden.

Volkswirte und Regierungsvertreter sehen das Icesave-Abkommen als wichtigen Schritt auf dem Weg zur wirtschaftlichen Genesung des von der Finanzkrise hart getroffenen Inselstaats. Die Beilegung des Konflikts könnte Island helfen, sich wieder auf den Finanzmärkten zu positionieren und sich selbst zu finanzieren.

Auch der Ausstieg aus der Währungskontrolle würde Experten zufolge erleichtert. Nach dem Zusammenbruch des Bankensystems hatte der isländische Staat die Kontrolle über die Landeswährung übernommen, um den Kollaps der isländischen Krone zu verhindern. Ein vom Internationalen Währungsfonds angeführtes Rettungsprogramm läuft in diesem Jahr aus. Die Rating-Agentur Moody's hatte im Februar erklärt, die Kreditwürdigkeit Islands könnte heruntergestuft werden, wenn der Plan zur Rückzahlung der Schulden in dem Referendum erneut abgelehnt wird.