Krieg in der Ukraine Peking warnt EU vor Sanktionen
Die EU nimmt offenbar chinesische Unternehmen wegen militärischer Verstrickungen mit Russland ins Visier. Die Reaktion aus China lässt nicht lange auf sich warten: Peking warnt die EU eindringlich vor Sanktionen.
China hat die Europäische Union vor Sanktionen gegen Unternehmen aus der Volksrepublik im Zusammenhang mit dem russischen Krieg gegen die Ukraine gewarnt. Solle es zu solchen Sanktionen kommen, würden sich die beiderseitigen Beziehungen verschlechtern, teilte das Außenministerium mit. China werde dann entschlossene Maßnahmen ergreifen, seine Interessen zu schützen. Die Regierung in Peking lehne jedes Vorgehen ab, das die Beziehungen zwischen China und Russland als Vorwand für eine Schädigung der Handelskooperation nutze.
Chinesische Unternehmen auf EU-Sanktionsliste?
Hintergrund der scharfen Worte aus China ist ein Bericht der "Financial Times" ("FT") vom Sonntag. Danach nimmt die EU-Kommission chinesische Unternehmen wegen Exporten an Russland ins Visier, welche für die Herstellung von Waffen verwendet werden könnten. Bei einem neuen Sanktionspaket gegen Russland könnten auch Strafmaßnahmen gegen sieben chinesische Unternehmen verhängt werden, heißt es.
Die "FT" beruft sich dabei auf eine Kopie der Sanktionsliste, die noch in dieser Woche von den EU-Mitgliedstaaten diskutiert werden soll. Die Maßnahmen sollen danach auf Unternehmen abzielen, die Technologie und Materialien an Russland liefern, die zur Herstellung von Waffen genutzt werden könnten.
Einige Unternehmen bereits mit US-Sanktionen belegt
Laut Bericht umfasst die Sanktionsliste zwei chinesische Unternehmen: 3HC Semiconductors und King-Pai Technology. Mit Sinno Electronics, Sigma Technology, Asia Pacific Links, Tordan Industry und Alpha Trading Investments kommen fünf weitere Unternehmen aus Hongkong dazu.
Einige der Firmen wie die Elektronikkomponenten-Hersteller King-Pai und Sinno Electronics wurden bereits im Januar 2022 von den USA mit Sanktionen belegt - wegen der Unterstützung des russischen Verteidigungs- und Militärsektors vor und nach der russischen Invasion in der Ukraine. Einigen westlichen Militärexperten zufolge liefert China weiterhin Waren nach Russland, die für die Fortsetzung des Krieges gegen die Ukraine benötigt werden.