Tarnkappenbomber B-21 Raider des US-Herstellers Northrop Grumman

Wegen Waffenverkäufen an Taiwan China sanktioniert US-Rüstungsfirmen

Stand: 15.09.2023 14:30 Uhr

China reagiert entschieden auf die Waffenverkäufe von US-Rüstungsfirmen an Taiwan und setzt die Unternehmen auf die Sanktionsliste. Dieser Schritt verschärft die Spannungen zwischen Peking und Washington weiter.

China hat zwei US-Rüstungsunternehmen wegen Waffenverkäufen an Taiwan mit Sanktionen belegt. Gemäß seinem "Anti-Ausland-Sanktionsgesetz" habe Peking beschlossen, Sanktionen gegen Lockheed Martin und Northrop Grumman zu verhängen, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning.

China fordere die USA auf, keine Waffen mehr an Taiwan zu verkaufen. Andernfalls werde es "unweigerlich zu einer entschlossenen und starken Reaktion Chinas kommen".

Der US-Kongress hat sich im Taiwan Relations Act zur Lieferung von Waffen an die demokratische Insel zu deren Verteidigung verpflichtet. Bisher setzte Washington dabei eher auf Verkäufe als auf direkte Militärhilfen. Im August genehmigten die USA jedoch erstmals direkte Militärhilfen für Taiwan im Rahmen eines Hilfsprogramms für ausländische Regierungen.

China betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik

Nach Angaben aus Peking war Lockheed Martin der Hauptvertragspartner beim Verkauf von US-Waffen an Taiwan am 24. August. Northrop Grumman sei zudem an vielen Waffenverkäufen beteiligt gewesen, begründete die Außenamtssprecherin die Sanktionen gegen die Unternehmen.

China betrachtet Taiwan mit seinen etwa 23 Millionen Einwohnern als Teil der Volksrepublik und drohte in der Vergangenheit immer wieder mit einer Invasion. Zuletzt registrierte Taiwan beinahe täglich zahlreiche chinesische Marine-Schiffe vor seinen Küsten und Militärflugzeuge, die in seine Luftraumüberwachungszone eindrangen.

Der Konflikt zwischen China und Taiwan
Die "Republik China" wurde 1912 zunächst auf dem Festland gegründet, der ab 1945 auch die Insel Taiwan angehörte. Im chinesischen Bürgerkrieg flüchteten Truppen der nationalchinesischen Kuomintang nach ihrer Niederlage in 1949 gegen die Kommunisten unter Mao Tsetung nach Taiwan. Währenddessen wurde in Peking die kommunistische Volksrepublik gegründet. Taiwan ist autonom regiert, wird aber heute von den meisten Ländern der Welt nicht als Staat anerkannt.

Peking warnt die USA vor starken Konsequenzen

"Wir fordern die Vereinigten Staaten auf, das Ein-China-Prinzip und die Bestimmungen der drei gemeinsamen Kommuniqués von China und den Vereinigten Staaten einzuhalten und die Waffenverkäufe an Taiwan einzustellen", sagte Mao Ning weiter.

Militärische Absprachen zwischen den USA und Taiwan müssten beendet und die Bewaffnung Taiwans gestoppt werden. "Andernfalls werden die USA unausweichlich mit einer starken und resoluten Antwort Chinas konfrontiert."