Kanzlerin Merkel zur Rezession "Die schlimmste Wirtschaftskrise seit 1945"
"Eine solche Rezession, die gleichzeitig in allen Ländern der Welt stattfindet, hatten wir seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie" - trotz dieser wenig optimistischen Einschätzung versucht Kanzlerin Merkel Zuversicht zu verbreiten. Deutschland sei in der Lage, die Krise zu meistern.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht Deutschland in der schwersten Wirtschaftskrise seit 1945. "Eine solche Rezession, die gleichzeitig in allen Ländern der Welt stattfindet, hatten wir seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie", sagte Merkel der "Bild"-Zeitung. Allerdings sei Deutschland besser als die meisten anderen Länder in der Lage, diese Krise zu meistern.
"Eine Ausnahmesituation"
Bei staatlichen Eingriffen wolle die Kanzlerin jedoch zugleich Maß halten. Der Staat müsse vor allem für eines Garant sein, sagte die CDU-Chefin: "Wer unverschuldet in Not gerät, dem wird geholfen." Das gelte für den Einzelnen und auch, wenn es um sinnvolle Hilfe für Unternehmen und Arbeitsplätze gehe. In den gegenwärtigen Staatseingriffen in die Wirtschaft sieht die Kanzlerin jedoch eine Ausnahmesituation. Sie wolle so schnell wie möglich wieder auf den wirtschaftspolitischen Kurs vor der Krise zurückkehren.
Niemand habe sich noch vor einigen Monaten träumen lassen, zu solchen staatlichen Eingriffen gezwungen sein zu können, sagte die CDU-Chefin. Dass dies in ihrer Partei niemandem leicht falle, sei "mehr als verständlich". Daher sei sie dafür, nach der Krise so schnell wie möglich wieder zum alten Kurs zurückzukehren.
Opel-Hilfe unter Auflagen
Zur Hilfe des Staates für den Opel-Konzern bekräftigte Merkel ihre Position: "Wir werden Unternehmen wie Opel unterstützen, wenn unsere Hilfen diesen Betrieben eine gute Zukunft sichern können und nicht nur wirkungslos verpuffen, weil ein Unternehmen am Markt gescheitert ist." Vor einer Entscheidung über Opel-Hilfen müsse geklärt sein, "etwa, wie es mit der Opel-Konzernmutter General Motors weitergeht, welche Eigenständigkeit General Motors Opel geben kann; wie es mit den Opel-Patenten weitergeht". "Für unsere Entscheidung brauchen wir auf jeden Fall ein tragfähiges Konzept, das Wirtschaftsprüfern und künftigen Investoren standhalten muss."
