Während G20-Gipfel Scholz und Xi sprechen über Friedensbemühungen
Am Randes des G20-Gipfels in Rio de Janeiro hat Bundeskanzler Scholz den chinesischen Präsidenten Xi Jinping getroffen. Dabei ging es unter anderem auch um die Konflikte rund um Taiwan und die Ukraine.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping dafür geworben, sich gemeinsam für Frieden und Sicherheit in der Welt einzusetzen.
In seinem öffentlichen Eingangsstatement bei dem Gespräch am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro erwähnte er den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und den Konflikt rund um Taiwan zwar nicht ausdrücklich, nahm aber indirekt Bezug darauf. Scholz sagte: "Niemand soll sich vor seinem Nachbarn fürchten müssen. Ein ganz zentrales Prinzip des Friedens in der Welt, für das wir uns jedenfalls sehr intensiv einsetzen."
Xi: Globale Entwicklung am Scheideweg
Xi blieb ähnlich unkonkret und mahnte, dass die globale Entwicklung an einem kritischen Scheideweg stehe und Konflikte sowie Widersprüche entstünden. Sicherheit und Frieden zu sichern, sei eine Prüfung, der sich alle Länder stellen müssten, sagte Xi.
Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua meldete, Xi habe bei dem Treffen für bilaterale Beziehungen mit einer "strategischen" und "langfristigen" Perspektive geworben. Den Angaben zufolge sagte Xi bei dem Gespräch mit Scholz außerdem, China sei bereit, mit Deutschland zusammenzuarbeiten, um die umfassende strategische Partnerschaft beider Länder zu festigen:
Beide Länder müssen bilaterale Beziehungen von einer langfristigen und strategischen Perspektive sehen und entwickeln.
Viele Themen auf der Tagesordnung
Vor dem Treffen hieß es aus Berlin, dass es bei dem Gespräch erneut um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen solle. Zudem ständen die Konflikte im Nahen Osten sowie die deutsch-chinesischen Beziehungen und gerechte Bedingungen in der Wirtschaftspolitik auf der Tagesordnung.
Scholz selbst hatte im Vorfeld angekündigt, dass er mit Xi über das Thema Waffenlieferungen an Russland sprechen wolle. "Es ist immer ein Thema meiner Gespräche, alle davor zu warnen, dass sie letale Waffen an Russland liefern. Und deshalb wird das auch in Zukunft der Fall sein, ein zentrales Thema", sagte er noch am Montag auf die Frage, ob er die angebliche Lieferung chinesischer Drohnen an Russland ansprechen werde. Inwieweit die Themen besprochen wurden, blieb offen.
Nach Angaben von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) geht die Bundesregierung davon aus, dass China Russland mit Drohnen unterstützt. Am Rande eines EU-Treffens in Brüssel drohte sie China am Montag Sanktionen an.
Zuletzt biliterale Gespräche mit Xi im April
Scholz und Xi hatten zuletzt im April in Peking persönliche bilaterale Gespräche geführt. Der Kanzler hatte Xi damals gebeten, den Einfluss Chinas auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin dafür zu nutzen, um auf ein Ende des Krieges in der Ukraine zu drängen.
Das Treffen von Scholz und Xi war eines von vielen bilateralen Gesprächen am Rande des G20-Gipfels in Rio de Janeiro. Unter anderem sprach der chinesische Staatschef auch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Zum Auftakt des Treffens betonte Macron dabei, dass er ebenso wie sein Gesprächspartner einen "dauerhaften Frieden" in der Ukraine wolle. Dieser müsse die Grundsätze des Völkerrechts beachten.