Nach Angriffen auf den Libanon Deutschland fliegt Botschaftspersonal aus
1.800 Deutsche befinden sich offenbar noch im Libanon. Nun soll eine Bundeswehrmaschine Teile des Botschaftspersonals ausfliegen. Es handele sich aber ausdrücklich nicht um ein Evakuierungsszenario, hieß es vom Auswärtigen Amt.
Die Bundeswehr hat ein Flugzeug für Personal der deutschen Botschaft im Libanon auf den Weg gebracht. Die Maschine sei in die Hauptstadt Beirut geflogen, teilten das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium mit. "Nicht dringend benötigtes Personal" sowie Angehörige der Botschaftsmitarbeiter sollten ausgeflogen werden. "Auf der Bundeswehrmaschine werden zudem vor allem auch aufgrund medizinischer Umstände besonders gefährdete deutsche Staatsangehörige mitgenommen", teilten die Ministerien mit.
Die Bundesregierung gehe davon aus, dass sich noch rund 1.800 deutsche Staatsangehörige im Libanon befinden. Eine entsprechende Zahl von Menschen habe sich vor dem Hintergrund der israelischen Angriffe auf die Hisbollah-Miliz im Land auf der Krisenvorsorgeliste des Auswärtigen Amts registriert, sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin.
Wegen der Lage im Nahen Osten fordert die Bundesregierung bereits seit Oktober vergangenen Jahres Deutsche im Libanon auf, das Land zu verlassen. Die Botschaft in dem Land unterstütze die dort verbliebenen Deutschen auch bei der Ausreise "über kommerzielle Flüge und andere Wege", hieß es nun. "Aber wir sind explizit nicht in einem Evakuierungsszenario".
Kein formaler Abschiebestopp
Der Krisenstab der Bundesregierung bewertete nach Angaben des Sprechers am Freitag und Samstag die Entwicklung der Lage im Libanon. Der Flughafen in Beirut, wenn auch mit drastisch eingeschränktem Flugbetrieb, sei ebenso noch offen wie der Flughafen Tel Aviv.
Das Auswärtige Amt hob den Regierungsangaben nach die Krisenstufen für die deutschen Auslandsvertretungen in Beirut, Tel Aviv und Ramallah im Westjordanland an. Das bedeute, dass Familienangehörige der entsandten Beschäftigten diese Dienstorte schrittweise verlassen würden und das entsandte Personal ausgedünnt werde, sagte der Sprecher. Die Botschaften blieben dennoch arbeitsfähig, hieß es.
Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte zudem mit, es gebe derzeit keinen formalen Stopp von Abschiebungen in den Libanon. Für Abschiebungen seien die Bundesländer zuständig. Dabei gehe es immer um Einzelfallprüfungen, bei denen der Rechtsweg offen stehe.