Nach Wahl in Indien Dritter Amtszeit Modis steht nichts mehr im Weg
Die indische Präsidentin Murmu hat Ministerpräsident Modi mit der Bildung einer Regierung beauftragt. Diese soll bereits am Sonntagabend vereidigt werden. Geplant ist, dass 15 Parteien in der Koalition mitregieren.
Nach der Parlamentswahl in Indien soll der bisherige Ministerpräsident Narendra Modi eine neue Regierung auf der Grundlage einer 15-Parteien-Koalition führen. Er überreichte Präsidentin Droupadi Murmu Unterstützungsschreiben des Parteienbündnisses Nationale Demokratische Allianz (NDA), mit dessen Stimmen er eine Mehrheit im Parlament hat. Murmu beauftragte ihn daraufhin mit der Regierungsbildung. Die neue Regierung soll bereits am Sonntagabend vereidigt werden.
Das Bündnis NDA werde nach Einigkeit streben und erfolgreich sein, sagte Modi bei der Verkündung des Regierungsauftrags. Zuvor hatte er vor fast 300 Abgeordneten seiner Koalition im indischen Parlament gesprochen und ihnen für die einstimmige Unterstützung seiner Regierung gedankt. Das Treffen galt als Formsache und als Signal demonstrativer Einigkeit, nachdem die Spitzen des aus 15 Parteien bestehenden Bündnisses Modi vor zwei Tagen bereits ihre Unterstützung zugesagt hatten.
Dritte Amtszeit in Folge
Modi hatte zuvor nach seiner Ernennung zum Chef der NDA erklärt, Ziel werde es unter anderem sein, die Ersparnisse der Mittelschicht zu mehren und deren Lebensqualität zu verbessern, da "die Mittelschicht die treibende Kraft des Landes ist".
Mit der Einigung auf eine Koalition hat sich der indische Premierminister Narendra Modi eine dritte Amtszeit an der Regierungsspitze gesichert. Er wird damit zum zweiten indischen Ministerpräsidenten mit einer dritten Amtszeit. Vor ihm gelang das Jawaharlal Nehru, dem ersten Regierungschef seit der Unabhängigkeit von Großbritannien 1947.
Wirtschaftliche Unzufriedenheit als Grund für Wahlausgang
Dass Modi dabei auf eine Koalition angewiesen ist, gilt als Rückschlag, denn seine Bharatiya Janata Party (BJP) hatte 2014 und 2019 noch absolute Mehrheiten errungen. In dieser Zeit regierte Modi mit autoritärer Hand. Als Ursache für das schlechtere Abschneiden der BJP sehen Experten vor allem die Arbeitslosigkeit und sinkende Einkommen, sowie steigende Preise.
Die sechswöchige Parlamentswahl in Indien war am Samstag zu Ende gegangen. Mehr als 968 Millionen Menschen waren zur Stimmabgabe aufgerufen, 642 Millionen kamen dem nach. Modis BJP sicherte sich 240 Parlamentssitze, damit fehlten ihr 32 Mandate für eine absolute Mehrheit. 2019 war sie noch auf 303 Sitze gekommen. Die wichtigste Oppositionspartei, die Kongresspartei, konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren fast verdoppeln und erhielt 99 Sitze.
