Kremlkritiker Nawalny erneut vor Gericht
Eine elfeinhalbjährige Haftstrafe sitzt Kremlkritiker Nawalny derzeit ab - nun drohen ihm nach eigener Aussage zusätzliche 30 Jahre. In Moskau hat ein Gericht über ein weiteres Verfahren gegen den Oppositionspolitiker beraten.
Kremlkritiker Alexej Nawalny muss sich wohl erneut vor einem Moskauer Gericht verantworten - diesmal nach eigenen Angaben wegen Extremismusvorwürfen. Ihm werde vorgeworfen, im Gefängnis Terroranschläge vorbereitet zu haben, sagte der 46-Jährige per Videoschalte in einer ersten technischen Sitzung, in der das Gericht darüber entscheidet, wie viel Zeit der Angeklagte erhält, sich mit den Vorwürfen auseinanderzusetzen.
"Sie haben absurde Vorwürfe gegen mich erhoben, aufgrund derer mir 30 Jahre Gefängnis drohen ... dass ich während meiner Haft Terrorakte verübe", zitieren Verbündete Nawalny auf Twitter. Die Presse wurde von dem Verfahren weitgehend ausgeschlossen. Nawalnys Sprecherin Kira Jarmysch erklärte, das Gericht versuche damit, die Kommunikation des Politikers mit den Medien zu verhindern.
International gilt der bisher offiziell wegen Betrugs verurteilte Nawalny als politischer Gefangener. Menschenrechtler sprechen von Willkürjustiz, um den Gegner von Russlands Präsident Wladimir Putin zum Schweigen zu bringen.
Nawalny zurück in Einzelhaft
Zudem wurde bekannt, dass Nawalny nach dem Ende seiner 15-tägigen Isolationshaft sofort erneut in eine Einzelzelle verlegt wurde. Für ihn sei das sogar zu Sowjetzeiten geltende eiserne Gefängnisprinzip gebrochen worden, einem Häftling nach 15 Tagen Einzelarrest zumindest einen Tag Erholung zu gönnen, teilten Nawalnys Vertraute auf seinem Telegram-Kanal mit.
Für Nawalny ist es bereits die 14. Einzelhaft seit dem vergangenen Sommer. In der engen Isolationszelle sind die Bedingungen besonders hart. So können Gefangene kein zusätzliches Essen kaufen oder von Angehörigen besucht werden. Nawalny hatte zudem berichtet, dass ihm die Zeit zum Briefeschreiben gekürzt und sein täglicher Spaziergang im Gefängnishof auf den Morgen verlegt worden sei, damit er dort nicht die Sonne sehe.