Ungarns Premier auf "Friedensmission" Orban überraschend in China gelandet
Ungarns Regierungschef Orban setzt seine selbst erklärte "Friedensmission" mit einem Besuch in China fort. Schon seinen Besuch bei Kreml-Chef Putin in Moskau hatte er so bezeichnet - und erntete dafür scharfe Kritik.
Der ungarische Regierungschef Viktor Orban ist auf seiner selbst erklärten "Friedensmission" in China eingetroffen. "Friedensmission 3.0", schrieb Orban im Onlinedienst X zu einem Foto, das ihn nach der Landung in Peking zeigte.
Das chinesische Außenministerium erklärte, Orban werde mit Staats- und Parteichef Xi Jinping zu Gesprächen über "Themen von gemeinsamem Interesse" zusammentreffen. In den vergangenen Tagen war der ungarische Ministerpräsident bereits überraschend in die Ukraine und nach Russland gereist. Auch seine Moskau-Reise hatte er als "Friedensmission" bezeichnet.
Zuvor Reisen in die Ukraine und nach Russland
Es ist bereits die dritte überraschende Auslandsreise Orbans, seit Ungarn Anfang Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat. In den ersten Wochen der Ratspräsidentschaft hatte er die Ukraine und Russland besucht. Sein Treffen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin wenige Tage nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Ungarn hatte Kritik von Seiten der EU und von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgelöst. Auch das Weiße Haus äußerte sich kritisch.
Orban erklärte, er habe erkannt, dass er kein EU-Mandat habe, um nach Moskau zu reisen, aber dass Frieden nicht "von einem bequemen Sessel in Brüssel aus" gemacht werden könne.
Der ungarische Ministerpräsident unterhält trotz des Ukraine-Krieges weiter enge Beziehungen zu Moskau und stellt sich gegen die EU-Linie. Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kiew hat er mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.
Ungarn und China wichtige Handelspartner
Unter Orbans rechtsgerichteter Regierung ist Ungarn zu einem wichtigen Handels- und Investitionspartner für China geworden. Dies steht im Gegensatz zu anderen EU-Ländern, die eine geringere Abhängigkeit von der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt anstreben.
Orban war im Oktober einer von wenigen europäischen Vertretern und einziger EU-Regierungschef, der bei Chinas Forum zur "Neuen Seidenstraße" teilgenommen hatte. Ungarn ist außerdem Teil jenes chinesischen Investitionsprojekts, mit dem die Volksrepublik weltweit Infrastruktur-Projekte umsetzt und damit auch ihren Einfluss ausbaut.
