Fahrt zu den Philippinen Deutsche Marine durchquert umstrittene Taiwanstraße
Erstmals seit 22 Jahren fahren Schiffe der deutschen Marine durch die Taiwanstraße. Die Fregatte "Baden-Württemberg" und ein Begleitschiff nahmen Kurs auf die Meerenge - trotz Warnungen aus China.
Die Fregatte "Baden-Württemberg" und das Versorgungsschiff "Frankfurt am Main" durchqueren bei ihrer Fahrt von Südkorea zu den Philippinen auch durch die umstrittene Taiwanstraße. Das bestätigte Verteidigungsminister Boris Pistorius.
"Ja, das kann ich bestätigen", sagte der Minister in Berlin. "Internationale Gewässer sind internationale Gewässer, es ist der kürzeste Weg, es ist angesichts der Wetterlage der sicherste Weg, und es sind internationale Gewässer, also fahren wir durch", betonte der SPD-Politiker. Zuvor hatte sich der Kurs bereits auf einsehbaren GPS-Daten im Internet abgezeichnet.
Die Taiwanstraße ist die 180 Kilometer breite Meerenge zwischen chinesischem Festland und Taiwan. China bestreitet, dass es sich um internationale Gewässer handelt. Das Land beansprucht die Meerenge als Teil seines Hoheitsgebiets, ebenso wie die selbst regierte Insel Taiwan. Dieser Anspruch ist jedoch international nicht anerkannt.
Chinesisches Außenministerium warnte vor "Provokation"
Erst vor wenigen Tagen hatte der Generalinspekteur der Bundeswehr angesichts einer möglichen Durchquerung der Taiwanstraße gesagt, dass diese aus seiner Sicht keine Provokation Chinas darstelle. "Ich glaube nicht, dass wir die Provokation Chinas riskieren, sondern eher umgekehrt; dass mit der Wahrnehmung und den Punkten, die China hier mit hineinbringt, genau dieses internationale Recht infrage gestellt wird", sagte Deutschlands ranghöchster Soldat, Carsten Breuer, bei einem Besuch in Seoul.
Das chinesische Außenministerium hatte dagegen vor einer möglichen Fahrt durch die Taiwanstraße gewarnt. China lehne Provokationen und Drohungen betreffender Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking. Wen sie mit "betreffende Staaten" meinte, sagte sie nicht.
Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas und die Gewässer in der Taiwanstraße seien chinesische Gewässer, sagte Mao. Peking respektiere das Recht auf Schifffahrt, das alle Länder in den betreffenden Gewässern in Übereinstimmung mit dem chinesischen Recht und dem Völkerrecht in Anspruch nehmen können.
Fregatte zuletzt auf Mission in Südkorea
Mit seiner gegensätzlichen Haltung steht Deutschland nicht allein. Auch die USA und andere Länder haben die Meerenge in diesem Jahr mit Marineschiffen passiert - ohne dass es zu Zwischenfällen kam.
Die Fregatte "Baden-Württemberg" und der Einsatzgruppenversorger "Frankfurt am Main" befanden sich während ihrer Pazifik-Mission zuletzt in Südkorea, wo sie an der Überwachung von UN-Sanktionen gegen Nordkorea beteiligt waren.
Mit Informationen von Ulrich Mendgen, ARD-Studio Tokio