Entscheidung am 16. September Termin für Barroso-Wahl im Europaparlament steht

Die Fraktionsvorsitzenden des Europäischen Parlaments haben die Grundlage für eine weitere Amtszeit von Kommissionspräsident Barroso gelegt. Sie vereinbarten den 16. September als Termin für eine mögliche Wiederwahl im Parlament. Barrosos Gegner hatten versucht, die Abstimmung zu verschieben.

Bereits am kommenden Mittwoch wird das Europaparlament über die Kandidatur von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso für eine zweite Amtszeit abstimmen. Wie ein Parlamentssprecher in Brüssel mitteilte, wurde dies von den Fraktionsvorsitzenden beschlossen. Die Gegner einer Wiederwahl Barrosos von den Grünen und der Sozialdemokraten hatten sich dafür eingesetzt, das Votum bis nach dem neuen Referendum der Iren über den Lissabon-Vertrag zu verschieben.

EU-Kommissionspräsident Barroso hofft eine weitere fünfjährige Amtszeit.

Barroso ist der einzige Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten. Seine Wiederwahl wurde von den 27 Staats- und Regierungschefs der EU bereits befürwortet. Mit dem Beschluss für eine Abstimmung am 16. September signalisierten die Fraktionschefs, dass Barroso zumindest mit einer relativen Mehrheit rechnen kann.

Barroso braucht weitere Stimmen

Über sein konservatives Lager hinaus benötigt der Portugiese weitere Stimmen. Dafür hatte er in den vergangenen Tagen die Fraktionen des EU-Parlaments besucht und sein Programm für die neue Amtszeit vorgestellt. Inzwischen gilt die Wiederwahl Barrosos als wahrscheinlich: Die Sozialdemokraten hatten erkennen lassen, dass sie sich bei der Entscheidung enthalten und nicht gegen Barroso stimmen wollen. Bisher hatten Konservative, Christdemokraten und Liberale ihr Ja zu Barroso angekündigt, Grüne und Linke wollen gegen ihn stimmen. Die neue Amtszeit des Kommissionspräsidenten beginnt im November.