Südchinesisches Meer China und Philippinen einigen sich auf Abkommen
Die Spannungen zwischen China und den Philippinen im Südchinesischen Meer waren im Juni erneut eskaliert. Nun haben beide Seiten eine Vereinbarung getroffen, um weitere Vorfälle zu vermeiden. Der Konflikt ist damit aber noch lange nicht vom Tisch.
Nach einer Reihe heftiger Konfrontationen zwischen den Philippinen und China im Südchinesischen Meer haben beide Länder eine Vereinbarung getroffen. So sollen weitere Konflikte um ein von beiden Seiten beanspruchte Gebiet verhindert werden. Das Abkommen sei nach einer Reihe Geheimtreffen zwischen philippinischen und chinesischen Diplomaten in Manila geschlossen worden, teilten zwei philippinische Regierungsvertreter mit.
Die Gespräche zielten darauf ab, eine für beide Seiten akzeptable Regelung am von den Philippinen kontrollierten Second-Thomas-Riff zu etablieren. Beide Länder hätten sich auf eine "vorläufige Regelung" zur Versorgung von philippinischen Truppen auf dem Riff in dem umstrittenen Gewässer geeinigt, erklärte das philippinische Außenministerium nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP.
Demnach hätten beide Seiten die Notwendigkeit anerkannt, die Situation zu deeskalieren und Differenzen durch Dialog und Konsultationen zu lösen. Sie seien sich einig, "dass das Abkommen die Positionen der jeweils anderen Seite im Südchinesischen Meer nicht beeinträchtigen wird". Von China lag zunächst keine Stellungnahme vor.
China erkennt Schiedsspruch nicht an
Die Regierung in Peking beansprucht praktisch das gesamte Gebiet des Südchinesischen Meeres für sich und hat bereits zwei Verwaltungsbezirke für Riff- und Inselgruppen eingerichtet. Die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Taiwan und Brunei weisen die Ansprüche zurück und berufen sich dabei auf ein Urteil des UN-Schiedsgerichts von 2016. China erkennt den Schiedsspruch aber nicht an. Das Second-Thomas-Riff gehört zu den Spratly-Inseln. Dabei handelt es sich um mehr als 100 Riffe, Atolle und kleine Inseln westlich der Philippinen.
Am Second-Thomas-Riff haben die chinesische Küstenwache und andere Kräfte starke Wasserwerfer und gefährliche Blockiermanöver eingesetzt, um zu verhindern, dass die Philippinen ihren Außenposten auf dem Riff mit Nahrungsmitteln und anderen Vorräten versorgen. Dabei handelt es sich um das Kriegsschiff "Sierra Madre". Manila hatte das ehemalige Kriegsschiff 1999 gezielt auf Grund gesetzt und dort einen Armeeaußenposten eingerichtet, um seine Ansprüche auf das Second-Thomas-Riff geltend zu machen.
Immer wieder Spannungen
In den vergangenen Monaten kam es dort immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Patrouille-Schiffen der chinesischen Küstenwache und philippinischen Marinebooten. Beim jüngsten Vorfall Mitte Juni betraten unter anderem mit Messern bewaffnete Angehörige der chinesischen Küstenwache philippinische Boote. Ein philippinischer Matrose wurde dabei an der Hand verletzt und verlor einen Daumen. Zuletzt hatten sich beide Länder jedoch auf einen Abbau der Spannungen geeinigt.
Die USA und ihre wichtigsten Verbündeten, darunter Japan und Australien, haben das chinesische Vorgehen an der Untiefe verurteilt und fordern, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit der Schifffahrt im Südchinesischen Meer zu wahren, einer wichtigen Handelsroute mit reichen Fischereigebieten und unterseeischen Gasvorkommen.