Von Georgien abtrünnige Region Kreml-treuer Regionalpräsident von Abchasien tritt zurück
In der von Moskau kontrollierten georgischen Region Abchasien ist offenbar der Weg für Neuwahlen frei: Präsident Bschania tritt zurück, nachdem es tagelang Proteste gegen ein Abkommen mit Russland gegeben hatte.
Nach tagelangen Protesten der Opposition gibt der Regionalpräsident der von Georgien abtrünnigen Schwarzmeerregion Abchasien, Aslan Bschania, sein Amt auf. Das berichtete die russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf führende Vertreter der abchasischen Opposition, die sich mit Repräsentanten der Regierung zu mehrstündigen Verhandlungen getroffen hatten.
Das abchasische Präsidialamt veröffentlichte auf Telegram die von Bschania unterzeichnete Erklärung. "Um die Stabilität und die verfassungsmäßige Ordnung im Land aufrechtzuerhalten ... trete ich von meinem Amt zurück", teilte Bschania mit. Neben Präsident Bschania werde auch Regierungschef Alexander Ankwab eine Rücktrittserklärung unterschreiben, berichtete die Nachrichenagentur Interfax unter Berufung auf eine zwischen Opposition und Führung getroffene Vereinbarung.
Die jüngsten Demonstrationen in Abchasien hatten sich konkret gegen die Ratifizierung eines Investitionsabkommens mit Russland gerichtet und Bschanias Rücktritt sowie Neuwahlen gefordert. Nach Angaben der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Tass sollen letztere nun stattfinden.
Ausverkauf des Landes?
Bschania war zuletzt der Ausverkauf des Landes vorgeworfen worden. Die abchasische Opposition befürchtet, dass russische Oligarchen durch das Abkommen mit Moskau Grundstücke in der als arm geltenden Urlaubsregion aufkaufen. Es gibt Ängste, dass die Bevölkerung ihren Besitz verliert sowie vor stark steigenden Preisen. Die geplante Parlamentssitzung zu dem Thema scheiterte. Abchasische Oppositionelle hatten das Parlamentsgebäude besetzt.
Bschania, einst Offizier des sowjetischen Geheimdienstes KGB, gilt als Kreml-hörig, weil er bereits mehrfach dem Druck Russlands nachgab. Dazu zählt die Auftragsvergabe an einen Kreml-nahen Investor für die Sanierung des brachliegenden Flughafens.
Georgien hatte in einem Krieg gegen Russland im August 2008 die Kontrolle über seine abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien komplett verloren. Moskau stationierte dort Tausende Soldaten und erkannte die Regionen als unabhängige Staaten an. International werden sie weiterhin als Teil Georgiens betrachtet.
