Nach dem Anschlag Brüssel gedenkt - und fragt nach dem Warum
Belgien gedenkt der bei einem Anschlag getöteten Schweden. Viele fragen sich, warum der als Islamist eingestufte Täter noch im Land war - und was die EU gedenkt zu tun.
Der Platz vor dem gläsernen Foyer eines Bürogebäudes, mitten in Brüssel - am Place Sainctelette - ist zur Gedenkstätte geworden. Gedacht wird der beiden schwedischen Männer, rund 60 und 70 Jahre alt, die hier am Montagabend erschossen wurden. Blumenkränze liegen dort und ein großes weißes Banner, auf dem in schwedisch "Mut für das schwedische Volk" steht.
Ulf Kristersson, der schwedische Ministerpräsident, und Alexander de Croo, Belgiens Premierminister, legten am Vormittag das gelbe Trikot der schwedischen Nationalmannschaft dazu. Die trat am Montag in Brüssel gegen Belgien an, die beiden Opfer trugen die Trikots: "Wir haben das Leben zweier Menschen gewürdigt, die durch blinden Hass brutal umgebracht wurden. Wir sind uns bewusst, dass dieser Terroranschlag unsere Gesellschaft zutiefst erschüttert hat, ihre Gesellschaft, aber auch die belgische Gesellschaft", sagte Premierminister de Croo.
Täter wurde in Italien als Islamist eingestuft
Viele stellen sich die Frage, warum der 45-jährige Attentäter tunesischer Herkunft die Chance hatte, sich in Belgien weitgehend unbemerkt zu radikalisieren. Seine Vorgeschichte wirft Fragen auf: Bereits in Tunesien war der Mann mit der Justiz im Konflikt, wegen Menschenhandels und Störung der staatlichen Sicherheit, wie es heißt. Laut der italienischen Regierung ist er 2011 mit einem Flüchtlingsboot auf Lampedusa angekommen und wurde nach einem zwischenzeitlichen Aufenthalt in Schweden 2016 von den italienischen Behörden als Islamist eingestuft.
Hätte Belgien verlassen sollen
Er zog weiter nach Belgien, wo er 2019 einen Asylantrag stellte, der ein Jahr später abgelehnt wurde. Folglich sei er Anfang 2021 offiziell aus dem Nationalregister gestrichen worden, sagte de Croo. Der Mann sei aufgefordert worden, Belgien zu verlassen, sei dann aber untergetaucht. Die Sicherheitsbehörden hätten nicht gewusst, wo er sich befand.
Das beschreibe eine Herausforderung, vor der viele EU-Länder stehen, pflichtete ihm Schwedens Regierungschef Kristersson bei: "Wir haben in Schweden genau das gleiche Problem mit sehr vielen Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde, die sich aber weigern, das Land zu verlassen." So könnten sich auch Menschen, die gefährlich sind, in Schweden "verstecken", sagte Kristersson. "Das ist die größte Herausforderung für unsere Sicherheit."
Projekt für den belgischen EU-Ratsvorsitz
Europa brauche hier mehr Mittel, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, und schlug den Bogen zur nächsten EU-Ratspräsidentschaft, die im kommenden Jahr Belgien innehat. Migration und innere Sicherheit sollten ein Schwerpunkt sein, sagte von der Leyen: "Wenn eine Person als Bedrohung für die nationale Sicherheit gilt, müssen die Mitgliedstaaten die Macht haben, die Person zum Verlassen zu zwingen. Das ist ein Kernpunkt unseres geplanten Pakts für Asyl und Migration." Sie sei zuversichtlich, dass die Vereinbarung unter belgischer Ratspräsidentschaft verabschiedet werden könne.
Dies sei ein klares Ziel, sagt de Croo. In diesen Tage gelte es vor allem, die Sicherheit der Menschen und Belgiens sicherzustellen. Orte mit besonderer Verbindung zu Schweden blieben weiterhin besonders geschützt. Meldungen, wonach die Terrormiliz "Islamischer Staat" die Tat für sich reklamiere, würden ebenso weiter geprüft, bisher sehe es aber nach einem Einzeltäter aus, so de Croo. Die Polizeipräsenz soll im ganzen Land erhöht bleiben.