Referendum im November Zu politisch? - Basel stimmt über ESC-Rahmenprogramm ab
Im kommenden Jahr soll in Basel der Eurovision Song Contest stattfinden. Doch nicht alle in der Stadt sind Fans der Veranstaltung: Die konservativ-christliche Partei EDU hat ein Referendum gegen das Rahmenprogramm organisiert.
Daniel Frischknecht strahlt über das ganze Gesicht. Der Chef der konservativ-christlichen Kleinpartei EDU hat es geschafft: Er und seine Mitstreiter haben 3.912 gültige Unterschriften gesammelt. 2.000 wären für das ESC-Referendum notwendig gewesen. Frischknecht betont im Gespräch immer wieder, er habe überhaupt nichts gegen Musik und auch nicht gegen den ESC, wie er früher einmal war. Mittlerweile - so sagt er - sei der Musikwettbewerb aber nur noch eine Propagandaveranstaltung für Homosexuelle und Non-Binäre. Und er sei hochpolitisch - unter anderem bei der Frage, wer überhaupt teilnehmen und was gesungen werden dürfe.
Frischknecht sagt, auch wer gewinne, sei eine "politische Sache": "Also dass die Ukraine nach dem Ausbruch des Krieges gewinnt, das war eigentlich schon fast vorgegeben", so der Politiker. "Und dann sind es LGBT-Themen, wo man weiß, wenn man da gewisse LGBT-Kriterien erfüllt, dann sind die Chancen viel höher, dass man da als Sieger aus dem Stadion läuft", sagt der konservative-christliche Politiker.
EDU will Rahmenprogramm streichen
Weil die EDU den ESC als solchen nicht verhindern kann, greift sie mit ihrem Referendum beim mehrtägigen Rahmenprogramm an. Das spielt bei dem Musikwettbewerb mittlerweile eine fast genauso große Rolle wie die Show selbst. Umgerechnet rund 37,5 Millionen Euro hat der Kanton Basel-Stadt für den ESC insgesamt bewilligt. Damit sollen unter anderem auch Show-Acts rund um den Musikwettbewerb finanziert werden. Das sei rausgeschmissenes Steuergeld, das nicht den Menschen vor Ort zugutekomme, sagt die EDU. Sie will erreichen, dass das Rahmenprogramm gestrichen wird.
Der Basler Regierungspräsident Conradin Cramer von der liberal-demokratischen LDP hält dagegen: "Wir haben diese ESC-Bewerbung ja breit abgestützt. Bei allen Parteien, die bei uns vertreten sind. Bei der Wirtschaft, den Kulturschaffenden. Und überall war das überwiegend klar, dass dieser Anlass ein Gewinn ist für die Stadt." Kurzfristig handele es sich um ein tolles Fest, langfristige trage es den Namen der Stadt in Europa hinaus, so Cramer. Der ESC locke Touristinnen und Touristen über längere Zeiträume an: "Und das ist natürlich etwas, was man sich nur träumen kann als Stadt in der Größe Basels im Herzen Europas."
"Den Fans den ESC lassen"
Die möglichen positiven wirtschaftlichen Folgen für Basel spielen für die meisten ESC-Fans in der Stadt nicht die Hauptrolle. Sie freuen sich auf ein ausgelassenes mehrtägiges Fest und hoffen, dass das EDU-Referendum ihnen da keinen Strich durch die Rechnung macht.
Am 24. November hat die Basler Stimmbevölkerung das Wort. Einerseits wählen viele Menschen dort eher links, definieren sich selbst als weltoffen. Andererseits hat eine repräsentative Umfrage im Sommer ergeben, dass mehr als die Hälfte der Schweizerinnen und Schweizer der ESC-Austragung kritisch gegenüberstehen. Das Ergebnis des Referendums wird deshalb von Fans und Kritikern mit Spannung erwartet.
