Politiker aus FDP und CDU Deutsche Marschflugkörper für Kiew gefordert
Aus der deutschen Politik kommen Rufe, "Taurus"-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Auch der ukrainische Botschafter Makeiev drängt auf die Waffen. Das Verteidigungsministerium bekräftigte seine Ablehnung.
Politiker aus CDU und FDP fordern, auch deutsche Marschflugkörper an die Ukraine zu schicken. Die Bundesregierung solle Kiew "sofort" Marschflugkörper vom Typ "Taurus" liefern, sagte CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter der "Welt am Sonntag", dafür sprach sich auch FDP-Verteidigungspolitiker Marcus Faber aus.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, drängte Berlin ebenfalls zur Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern. "Wir zählen sehr auf deutsche 'Taurus'-Raketen", sagte Botschafter Makeiev der "Welt am Sonntag". In Anspielung auf frühere Diskussionen in Deutschland über die Lieferung anderer Waffengattungen wie Kampfpanzer sagte Makeiev, er hoffe, dass wir "diesmal den Debattenteil verkürzen und damit mehr Menschenleben retten".
Großbritannien und Frankreich liefern bereits
FDP-Verteidigungspolitiker Faber sagte, der Erfolg der von Großbritannien an die Ukraine gelieferten Marschflugkörper zeige, wie wichtig diese Waffen seien. CDU-Außenpolitiker Kiesewetter erklärte, die Bundeswehr besitze 600 "Taurus"-Systeme. Davon seien zwar etwa 450 nicht einsatzbereit, könnten aber von der Firma MBDA für den Export in die Ukraine ertüchtigt werden.
Das Bundesverteidigungsministerium bekräftigte unterdessen sein Nein zu einer Lieferung. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums teilte der "Welt am Sonntag" zufolge mit, Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) habe zu "Taurus"-Marschflugkörpern klargestellt, "dass es keine Lieferung geben wird". Die Frage nach den Gründen für diese Entscheidung blieb der Zeitung zufolge unbeantwortet.
Großbritannien hatte Mitte Mai als erstes Land angekündigt, die Ukraine mit Marschflugkörpern vom Typ "Storm Shadow" zu beliefern. Frankreich zog im Juli nach und erklärte, der Ukraine eine ungenannte Zahl gleichartiger Marschflugkörper geliefert zu haben, die in Frankreich die Bezeichnung "Scalp" tragen.