Iohannis gibt Widerstand auf Weg für Rutte als NATO-Generalsekretär frei
Der Weg für die Ernennung von Mark Rutte zum nächsten Generalsekretär der NATO ist frei. Als letzter Bündnisstaat kündigte Rumänien an, seinen Widerstand gegen die Personalie aufzugeben. Der Niederländer soll Nachfolger von Stoltenberg werden.
Mark Rutte kann damit rechnen, zum nächsten Generalsekretär der NATO gewählt zu werden. Nach monatelanger Blockade kündigte Rumänien als letzter Bündnisstaat an, seinen Widerstand gegen die Vergabe des Spitzenpostens an den scheidenden niederländischen Regierungschef aufzugeben. Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis zog seine eigene Kandidatur zurück, wie die Präsidentschaftskanzlei in Bukarest bekannt gab. Zugleich unterstütze Rumänien nunmehr die Kandidatur Ruttes, hieß es weiter.
Offiziell vollzogen werden soll die Wahl Ruttes beim NATO-Gipfel vom 9. bis 11. Juli in Washington.
Andere Länder hatten Bedenken aufgegeben
Vor kurzem hatten diesen Schritt bereits Ungarn, die Slowakei und die Türkei gemacht. Diese drei Länder waren längere Zeit zusammen mit Rumänien die einzigen NATO-Staaten gewesen, die eine Ernennung des 57-jährigen Rutte zum Nachfolger von Jens Stoltenberg noch blockierten.
Ungarn hatte den Widerstand zuletzt aufgegeben, nachdem Rutte auf ungarische Forderungen eingegangen war. Dabei ging es unter anderem darum, dass Ungarn sich sicher sein will, nicht zu einer Beteiligung an einem geplanten NATO-Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen für die Ukraine gedrängt zu werden. Die Regierung von Viktor Orban befürchtet, dass das Bündnis durch das Projekt in eine direkte Konfrontation mit Russland getrieben werden könnte.
Rumänien hatte bis zuletzt mit Staatspräsident Iohannis noch einen eigenen Kandidaten für den Top-Job im Rennen. Er hatte im März seine Gegenkandidatur bekannt gegeben. Der Rumäne begründete dies damit, dass Osteuropäer in der NATO unterrepräsentiert seien.
Deutschland und USA schon früh für Rutte
Die USA, Deutschland, Großbritannien und Frankreich dagegen hatten sich bereits im Februar für Rutte stark gemacht. Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte, der Niederländer sei mit seiner "immensen Erfahrung, seiner großen sicherheitspolitischen Expertise und seinem ausgeprägten diplomatischen Geschick" ein "herausragender Kandidat".
Rutte gilt als äußerst erfahrener Außenpolitiker. Er war zuletzt knapp 14 Jahre Regierungschef der Niederlande, so lange wie noch keiner vor ihm und damit auch einer der dienstältesten der EU.
Stoltenberg zehn Jahre im Amt
Der Vertrag des amtierenden NATO-Generalsekretärs Stoltenberg läuft noch bis 1. Oktober. Er hatte seine Amtszeit bereits zweimal verlängert, weil kein geeigneter Kandidat für seine Nachfolge zu finden war. Stoltenberg hat den Top-Job mittlerweile seit fast zehn Jahren inne. In der Geschichte des Bündnisses ist er damit bereits jetzt der am zweitlängsten amtierende Generalsekretär. Am längsten war bislang der Niederländer Joseph Luns der höchste internationale Beamte der Allianz. Er amtierte von 1971 bis 1984.
Für die Ernennung eines neuen Generalsekretärs ist im Verteidigungsbündnis ein Konsens notwendig. Das bedeutet, dass keiner der aktuell 32 NATO-Staaten einen Einwand gegen den Kandidaten vorbringen darf.