Termin wahrscheinlich erste Jahreshälfte 2008 Iren stimmen über neuen EU-Vertrag ab

In Irland wird es als bisher einzigem EU-Land im ersten Halbjahr 2008 eine Volksabstimmung über den in Lissabon ausgehandelten EU-Reformvertrag geben. Das teilte Regierungschef Ahern mit. Der Reformvertrag soll an die Stelle der gescheiterten EU-Verfassung treten

Irland stimmt im kommenden Jahr voraussichtlich als bisher einziges EU-Land in einem Referendum über den beim Gipfel in Lissabon beschlossenen EU-Reformvertrag ab. Das konkrete Datum stehe noch nicht fest, sagte Regierungschef Bertie Ahern in Dublin. Es sei aber wahrscheinlich, dass das Referendum in der ersten Jahreshälfte 2008 stattfinde. "Es sieht derzeit so aus, als seien wir die einzigen, die eine Volksabstimmung abhalten.", sagte Ahern. In Irland ist eine Volksabstimmung gesetzlich notwendig.

Auch viele Briten wollen Volksabstimmung

Zuerst müssen die Regierungschefs der 27 EU-Staaten jedoch noch am 13. Dezember den im Oktober beschlossenen Reformvertrag unterzeichnen. Dieser tritt an die Stelle des Verfassungsentwurfs, dessen Ratifizierung 2005 nach gescheiterten Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert war. Der Ruf nach einem Referendum ist vor allem in Großbritannien laut. Die britische Regierung lehnt dies jedoch ab.