Trotz Warnungen aus Teheran IAEA beschließt Atom-Resolution gegen den Iran
Die Internationale Atomenergiebehörde erhöht den Druck auf den Iran. Das Führungsgremium der Behörde beschloss eine Resolution, in der Teheran aufgefordert wird, offene Fragen zu seinem Atomprogramm zu beantworten. Der Iran hatte davor gewarnt.
Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hat Behördenchef Rafael Grossi in einer Resolution beauftragt, bis zum Frühling einen Bericht über ungeklärten Fragen zum iranischen Atomprogramm zu liefern. Falls Teheran weiter keine Antworten liefere, könne Grossis Bericht als Grundlage dienen, um den UN-Sicherheitsrat einzuschalten, sagten westliche Diplomaten. Während der Gouverneursrat keine Zwangsmaßnahmen durchsetzen kann, hätte der Sicherheitsrat die Möglichkeit, neue Sanktionen zu verhängen.
Die IAEA-Inspektoren fordern von der Islamischen Republik seit Jahren schlüssige Erklärungen für nukleare Spuren, die auf geheime Anlagen und frühere Aktivitäten hinweisen. Der Gouverneursrat äußerte erneut "tiefe Sorge", dass der Iran nicht mit der IAEA kooperiere.
Iran empört - und will Urananreicherung vorantreiben
Das iranische Außenministerium verurteilte die Resolutionund kündigte zugleich die Einführung neuer Zentrifugen für eine schnellere Urananreicherung an. "Diese politisch motivierte und destruktive Resolution sabotiert den Beginn der konstruktiven Zusammenarbeit Irans mit der IAEA", teilte das Außenministerium in einer Presseerklärung mit. Nun werde die iranische Atomorganisation als erste Gegenmaßnahme "eine große Sammlung" neuer und moderner Zentrifugen einführen. Sie sollen helfen, den Prozess der Urananreicherung zu beschleunigen.
Deutschland entwarf Resolution mit
Die Resolution wurde von Deutschland, Großbritannien, Frankreich und den Vereinigten Staaten eingebracht. Insgesamt 19 Staaten im Gouverneursrat stimmten für den Text, 12 enthielten sich der Stimme. Russland, China und Burkina Faso lehnten ihn ab. Teheran hatte in den vergangenen Tagen vor einer Resolution gewarnt, zugleich aber zwei mögliche Zugeständnisse in den Raum gestellt: Die Einschränkung der Uran-Produktion sowie Visa für zusätzliche IAEA-Inspektoren. Außenminister Abbas Araghtschi sagte, sein Land sei zur Kooperation bereit. "Aber falls eine Resolution gegen uns verabschiedet werden sollte, dann werden wir einen anderen Weg gehen", warnte er laut Medienberichten.
Iran will Atomverhandlungen
Der Iran bestreitet, geheime Nuklearprojekte betrieben zu haben. Laut offizieller Doktrin strebt das Land nicht nach Atomwaffen. Dennoch waren zuletzt Stimmen unter anderem im Parlament zu hören, die diese Haltung infrage stellen. Teheran will neue Atomgespräche in Gang bringen, um internationale Sanktionen zu lockern. Das Land befindet sich in einer Wirtschaftskrise.