Treffen mit UN-Vertreter in Syrien Al-Scharaa sucht Unterstützung
Internationale Unterstützung ist für die neuen syrischen Herrscher der HTS-Miliz wichtig. In Damaskus gab es nun ein Treffen mit dem UN-Sondergesandten Pedersen. Dabei ging es um Wiederaufbau, Sanktionen und Flüchtlinge.
Politiker statt Kämpfer: Der Anführer der islamistischen HTS, Ahmed al-Scharaa, bislang bekannt unter seinem Kampfnamen Mohammed al-Dscholani, dürfte für die neue Ordnung in Syrien eine Schlüsselrolle spielen. Nun hat er sich mit dem UN-Sondergesandten Geir Pedersen in Damaskus getroffen. Bilder zeigen die beiden bei einem Treffen. Zu den Inhalten des Gesprächs äußerte sich al-Scharaa auf Telegram.
Er habe mit Pedersen über die "eingetretenen Veränderungen" diskutiert, "die eine Anpassung" einer Resolution des UN-Sicherheitsrats aus dem Jahr 2015 "an die neue Realität" erforderlich machten, hieß es.
Die UN-Resolution 2254 sah für Syrien die Ausarbeitung einer Verfassung, sowie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen vor. Darin wird auch die Al-Nusra-Front, aus der die HTS hervorgegangen ist, als "terroristische" Organisation erwähnt. Schon vor dem Gespräch mit al-Scharaa hatte sich Pedersen für die Aufhebung von Sanktionen gegen die HTS ausgesprochen. Laut Pedersens Sprecherin gibt es eine "Vielzahl von Sanktionen, die von Mitgliedstaaten und Institutionen gegen Syrien und HTS und andere" verhängt worden seien.
Pedersen spricht von großen Hürden für Syrien
Syrien steht nach dem Sturz des langjährigen Diktators Baschar al-Assad vor großen Herausforderungen. Laut al-Scharaa müsse man sich nun um "die territoriale Einheit Syriens, den Wiederaufbau und die wirtschaftliche Entwicklung" kümmern.
Al-Scharaa wies im Gespräch mit Pedersen auch darauf hin, "wie wichtig es ist, ein sicheres Umfeld für die Rückkehr von Flüchtlingen zu schaffen und dafür wirtschaftliche und politische Unterstützung zu leisten".
Pedersen sieht für das Land trotz der aktuell positiven Stimmung nach dem Umbruch noch große Hürden. Die Veränderungen durch den Machtwechsel seien "immens". Er forderte einen politischen Prozess, der alle Syrer einbezieht. Nötig sei zudem humanitäre Hilfe für das Land. Die internationale Gemeinschaft müsse dafür sorgen, "dass die staatlichen Institutionen nicht zusammenbrechen".
HTS eroberte Damaskus schnell
Kämpfer unter Führung der HTS hatten am 8. Dezember Damaskus erobert und den langjährigen Machthaber Assad gestürzt. Der Einnahme der syrischen Hauptstadt war ein rasanter Vormarsch der Milizen durch das Land vorangegangen. Assad, dem Entführung, Folter und Ermordung von Andersdenkenden vorgeworfen wird, floh nach Russland.
Aktuell hat eine Übergangsregierung die Kontrolle. Sie soll bis März im Amt bleiben. Sie hat noch keine genauen Angaben dazu gemacht, wie die darauffolgende Regierung bestimmt werden soll.