Bundestagswahl 2025 Knappe Fristen für Wähler im Ausland
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl sind die Fristen für Briefwähler diesmal besonders knapp. Vor allem bei Deutschen, die im Ausland leben, besteht das Risiko, dass die Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig ankommen.
Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Wer seine Stimme nicht vor Ort im Wahllokal abgeben kann, muss nun tätig werden. Das Auswärtige Amt geht davon aus, dass drei bis vier Millionen Deutsche im Ausland wahlberechtigt sind. Da es keine Meldepflicht im Ausland gebe, ließen sich diese Zahlen nur schätzen, sagte ein Sprecher in Berlin.
Bei der vergangenen Bundestagswahl 2021 hätten sich 130.000 Deutsche im Ausland ins Wählerregister eingetragen. Wer sichergehen möchte, dass die Heimatgemeinde die Wahlunterlagen noch rechtzeitig losschickt, sollte sich so schnell wie möglich registrieren, rät das Auswärtige Amt.
Briefwahlunterlagen könnten zu spät ankommen
Bei der Wahl im Jahr 2021 seien vor allem Wählerinnen und Wähler im europäischen Ausland registriert gewesen. Also in Ländern der Europäischen Union, aber auch in Großbritannien oder der Türkei. 7.700 registrierte deutsche Wähler hätten in den USA gelebt, 5.300 in Asien sowie 1.500 in Kanada, Afrika und Australien.
Für einige Wähler könnte die Teilnahme an der Wahl am 23. Februar nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes diesmal zeitlich knapp werden. Es sei möglich, dass Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig ankämen oder nicht rechtzeitig zurück in Deutschland seien, sagte der Sprecher. "Wir schauen natürlich, was wir tun können, um zu unterstützen", fügte er hinzu.
Auswärtiges Amt empfiehlt auch private Dienstleister
Durch die langen Postlaufzeiten in manchen Ländern sei die Teilnahme dort schon bei regulären Bundestagswahlen eine Herausforderung. Diese sei nun noch größer, ergänzte der Sprecher des Auswärtigen Amtes. Um zu helfen, sei der amtliche Kurierweg für die Zustellung von Wahlunterlagen geöffnet worden. Die Unterlagen würden dann von Deutschland aus an die zuständige Botschaft im Ausland geliefert und von der dortigen Botschaft aus wieder zurück an die Kurierstelle in Berlin oder Bonn. Von da aus werde der Brief an die zuständige Heimatgemeinde des Wählers geschickt.
Rund um die Wahl sollten Sonderkuriere eingesetzt werden. Der Kurierweg über die Botschaft sei aber nicht unbedingt der schnellste, schränkte der Sprecher ein. "Manchmal, und das ist in vielen Ländern der Fall, ist ein kommerzieller Expresspost-Dienstleister einfach schneller." Direkt in der örtlichen Botschaft zu wählen, sei dagegen gesetzlich nicht vorgesehen.